Schlagwort: SPD

Wahlkampfwochenende

20. September 2009  Aktionen, Hessen

Samstag, 8 Uhr. In Egelsbach auf dem Wochenmarkt bauen CDU, SPD, Grüne und wir unsere Wahlkampfstände auf. Früh sind die Egelsbacher unterwegs, laufen zielstrebig auf die Marktstände zu. Bei der CDU gibt es einen Kaffee, bei der SPD Pflaumenkuchen, bei den Grünen eine Sonnenblume und bei uns gute Argumente, DIE LINKE zu wählen. Ich habe mit den Wahlkampfgeschenken so mein Problem. Es riecht ein wenig nach mangelndem Vertrauen in die eigenen Inhalte, wenn man Leute mit Beigaben zu ködern versucht. Aber so ganz kommt man wohl nicht drum herum: Unsere Gummibären werden auch gerne genommen.

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Schluss mit den Lügen,
Schluss mit dem Bomben, Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan

10. September 2009  Nein zum Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung gegen den Krieg am 9. September in Frankfurt am Main:

“Fünf Tage ist das Massaker von Kundus her. Noch immer weigern sich Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung von Krieg in Afghanistan zu reden. Roland Koch besaß die Frechheit, den Kriegseinsatz der Bundeswehr einen “Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandates” zu nennen.

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Wahlprogramm: Steinmeier bietet keinen Ausweg

21. April 2009  Aktionen

Die SPD hat ihr Wahlprogramm vorgelegt. Erwartungsgemäß versucht die Partei, sich links zu geben: Kanzlerkandidat Steinmeier geißelte in seiner Rede Manager und Marktradikalismus. Aus dem Munde von Schröders Agenda-Architekt klingt das nicht glaubwürdig. Aber selbst wenn Steinmeier glaubwürdig wäre – sein Programm bietet den Menschen keinen Ausweg aus der Krise. Ganzen Beitrag lesen »

Willy kommt nicht mehr zurück

02. April 2009  Aus der LINKEN

Am 15. Oktober versammelten sich 200 Sozialdemokraten in der SPD-Zentrale, um Willy Brandt anlässlich seines 15. Todestags zu gedenken. Viele der Anwesenden sind vor mehr als drei Jahrzehnten wegen Brandt und seiner Reformpolitik in die SPD eingetreten. 1972, im Jahr des größten Wahltriumphs der SPD nach dem Krieg, waren es allein 153.426 gewesen. Ganzen Beitrag lesen »

Die Kraft des “Nein”

02. April 2009  Aus der LINKEN

Bei seiner Rede auf dem Wahlparteitag der Linkspartei.PDS sprach Oskar Lafontaine davon, dass sein Auftritt als ehemaliger Vorsitzender der SPD ein historisches Datum sei. Historisch ist zum einen, dass sich in Deutschland eine neue Kraft links von der SPD gegründet hat, die bei der Bundestagswahl sogleich ihren ersten Erfolg mit 8,7% der Stimmen und dem Einzug von 54 Abgeordneten in den Bundestag feierte, und zum anderen, dass mit Lafontaine ein ehemaliger Vorsitzender der Sozialdemokratie zur Galionsfigur der politischen Neuformierung wird. Ganzen Beitrag lesen »