Schlagwort: Sozialistische Linke

„Regime, Revolution, Intervention? DIE LINKE und Syrien“

24. August 2012  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Hier dokumentiere ich mein Referat DIE LINKE und Syrien auf der Sommerakademie der Sozialistischen Linken am 18. August 2012 in Bielefeld. 

Diese Woche hat US-Außenminister Panetta gesagt, die USA werden mit allen Mitteln die Versuche des Iran unterbinden, in Syrien aktiv zu werden. Das war eine Drohung mit Krieg.

Vorgestern sagte der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte General Dempsey, er habe in Ankara und Amman über Schutzzonen für Flüchtlinge diskutiert – auf syrischem Territorium. Die sind ohne Flugverbotszonen nicht zu haben. Und die können nur mit westlichen Truppen durchgesetzt werden.

Von den USA und den anderen imperialistischen Staaten hat die Revolution in Syrien nichts zu erwarten. Den USA geht es darum, die eskalierende Situation zum eigenen Vorteil zu nutzen und gegebenenfalls eine ihnen genehme Regierung zu installieren – die zugleich den revolutionären Prozess abwürgt.

In der Linken herrscht Einigkeit, dass wir jede Form der militärischen Intervention ablehnen. Ebenso wie Sanktionen, die die Bevölkerung treffen.

Keine Einigkeit herrscht aber in unserem Verhältnis zur Demokratiebewegung. Ganzen Beitrag lesen »

Aufbruch für eine neue LINKE

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Gründungsparteitag machte allen TeilnehmerInnen eins deutlich: Sie hatten Teil an einem historischen Ereignis. Ergriffenheit und Aufbruchstimmung prägten den Parteitag. Francis Wurtz, Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, machte die europäische Dimension deutlich. Die große öffentliche Resonanz auf den Parteitag zeigt, dass DIE LINKE die politischen Verhältnisse zum Tanzen bringen kann. In seiner Grundsatzrede verband Oskar Lafontaine die Perspektive eines demokratischen Sozialismus mit einem deutlich antikapitalistischen Reformprogramm, mit praktischen politischen Initiativen und einer historischen Verortung: DIE LINKE steht in den Traditionen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts. Ganzen Beitrag lesen »