Schlagwort: Rassismus

Rassismus führt zu Massenmord – Solidarität mit den Rohingya in Myanmar

Rund 410.000 Rohingya – eine muslimische Minderheit in Myanmar, dem ehemaligen Burma – wurden von der Armee mit Gewalt in die Flucht getrieben. Hunderte sind gestorben, die anderen haben alles verloren.
Ganze Ortschaften wurden durch das burmesische Militär zerstört, Menschen willkürlich hingerichtet. Die Berichte über das Elend und die Brutalität der Militärs sind erschütternd. Said Raad al-Hussein, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, nannte die Verfolgung der Rohingya ein „Paradebeispiel für ethnische Säuberungen“. Ganzen Beitrag lesen »

Fuelling the contradictions within the AfD

20. April 2017  Allgemein

Whilst infighting within the AfD [Alternative for Germany] is becoming increasingly fierce, its poll ratings have fallen over the last few weeks. Yet Christine Buchholz stresses that this is no cause to relax. In an interview with marx21, she explains what the conflict between the Petry and Höcke factions within the party is really about and what strategy is needed to stop these right-wing hatemongers Ganzen Beitrag lesen »

Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus – überall

20. Januar 2017  Gegen Rechts, In Bewegung

IMG_0678Rede auf der Protest-Kundgebung anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump

Berlin, 20.01.2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wir demonstrieren in Solidarität mit den Zehntausenden, die heute und morgen in Washington und vielen anderen Städten auf die Straße gehen gegen den Rassismus, Sexismus und Chauvinismus von Donald Trump und für Demokratie, soziale und globale Rechte.

Trump hat sich im Wahlkampf als Kandidat „gegen das Establishment“ dargestellt. Doch seine neue Regierung steckt voll von Managern und Kriegstreibern. Er selbst ist Milliardär und einer der schlimmsten Ausbeuter Amerikas.
Trumps Wahl hat Rassisten Auftrieb gegeben. In den USA und anderswo. Ganzen Beitrag lesen »

Grenzkontrollen abschaffen – Flüchtlinge willkommen

Die Bundesregierung hat die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Das ist politisch fatal, weil es signalisiert, wir könnten nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, statt hier die Kapazitäten zu schaffen. Außerdem ermutigt es andere Länder, auch die Grenzen zu schließen, habe ich für die Partei DIE LINKE. erklärt:

Das hat mich dazu bewegt, einen Hilfskonvoi an der deutsch-österreichischen Grenze zu begleiten. Freiwillige, u.a. vom Leipziger Hilfskonvoi #carsofhopeLE, hatten bereits am Montag Flüchtlinge von der ungarischen Grenze nach Wien gebracht. Gestern beförderte der Konvoi Flüchtlinge an die deutsche Grenze nach Freilassing, wo sie registriert wurden.

Die Grenzkontrollen der Bundesregierung verunsichern die Flüchtlinge. Sie müssen sich – wie an den EU-Außengrenzen – gefährlichere Fluchtwege suchen und werden dadurch in die Hände von Schleusern getrieben, die dafür viel Geld nehmen. Wer nicht nach Deutschland will, muss sich Wege um Deutschland herum suchen, um nicht dort registriert zu werden. Die Bundesregierung verschiebt mit den Grenzkontrollen die Verantwortung für die Unterbringung auf die EU-Staaten, in denen die Flüchtlinge ankommen.

Die Grenzkontrollen sind ein Signal in die falsche Richtung. In Deutschland müssen ausreichend dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden. Dafür müssen Länder und Kommunen finanziell unterstützt und Vermögen und Konzerne angemessen besteuert werden.

Antimuslimischem Rassismus entgegentreten – Flüchtlinge willkommen

01. Dezember 2014  Allgemein

Grußwort an die Kundgebung „Kein Platz für Rassismus“ in Kassel am 1. Dezember

Rechtspopulistische  und neofaschistische Parteien und Organisationen hetzen an vielen Orten der Republik gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen und organisieren Demonstrationen. Flüchtlingswohnheime werden gewalttätig angegriffen. Mit Bürgerinitiativen wie „Nein zum Heim“ gelingt es ihnen, bis in die Mitte der Gesellschaft Unterstützung für ihre menschenverachtende Propaganda zu gewinnen.

Neonazis und Rechtspopulisten formieren sich zugleich unter dem Dach „Hooligans gegen Salafisten“ neu. Sie nutzen weit verbreitete Vorurteile gegen den Islam und antimuslimischen Rassismus als Anknüpfungspunkt für ihren allgemeinen Rassismus. Die Morde des NSU waren nur die Spitze des Eisbergs. Nicht nur Nazis, auch die BILD-Zeitung, Sarrazin und die AfD schüren Ressentiments gegen Muslime und Flüchtlinge. Moscheen in Deutschland werden immer häufiger Ziel von Anschlägen. In den letzten zwei Jahren haben die Anschläge um mehr als die Hälfte zugenommen. Es ist wichtig, dass wir uns dieser Gewaltwelle und Diskriminierung entgegenstellen. Muslime gehören zu Deutschland. Sie haben - wie jeder andere - ein Recht darauf, ihre Religion ohne Angst zu leben. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie als Sündenböcke missbraucht werden, um von gesellschaftlichen Probleme in Deutschland abzulenken. Ganzen Beitrag lesen »

Ein Zeichen gegen wachsenden antimuslimischen Rassismus setzen

19. September 2014  Presseerklärungen

“Ich verurteile die Brandanschläge der letzten Wochen auf Moscheen in Deutschland und begrüße die Mahnwachen “Muslime stehen auf gegen Hass und Gewalt”, erklärt Christine Buchholz, hessische Bundestagsabgeordnete und religionspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag. Buchholz weiter:

“Es ist überfällig, ein starkes Zeichen gegen den wachsenden antimuslimischen Rassismus in Deutschland zu setzen. Denn Moscheen in Deutschland werden immer häufiger Ziel von Anschlägen. In den letzten zwei Jahren haben die Anschläge um mehr als die Hälfte zugenommen.

Der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) benutzt die Religion, um Gräueltaten im Irak und in Syrien zu rechtfertigen. Es ist falsch, die grausame Politik des IS und seiner Anhänger auf den Islam oder die Muslime zu übertragen. Die große Mehrheit der Muslime lehnt sie ab.

Die  deutschen Waffenlieferungen in den Irak und die US-Bomben werden den IS nicht stoppen, sondern den Kampf zwischen den religiösen Gruppen weiter verschärfen.

DIE LINKE streitet für eine solidarische Gesellschaft, in der Menschen gleichberechtigt zusammenleben – ohne Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Kultur oder Religion. Das können wir nur gemeinsam erreichen.”

Neben Dieter Graumann, dem Präsident des Zentralrats der Juden, Aiman Mazyek, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime und  Thorsten Schäfer-Gümbel, dem hessischen SPD-Vorsitzenden war auch ich zu Gast bei der Aktion "Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" vor der Abu Bakr Moschee in Frankfurt-Hausen.

Neben Dieter Graumann, dem Präsident des Zentralrats der Juden, Aiman Mazyek, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime und Thorsten Schäfer-Gümbel, dem hessischen SPD-Vorsitzenden war auch ich zu Gast bei der Aktion “Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht” vor der Abu Bakr Moschee in Frankfurt-Hausen.

 

Vor 20 Jahren: Völkermord in Ruanda

04. April 2014  Afrika, Positionspapiere

ruandaAm 6. April jährt sich der Beginn des Völkermord von Ruanda zum 20. Mal. Dazu wird der Bundestag heute debattieren. Das Problem war nicht, dass es in Ruanda keine Intervention des Westens gegeben hatte. Sondern, dass diese Intervention an den eigenen Interessen ausgerichtet war. Frankreich wollte seinen dominanten Einfluss in der Region über die Stabilisierung des Regimes wahren. Mehr historischen Hintergrund dazu findet ihr in dem anhängenden Artikel, den ich zusammen mit Frank Renken verfasst habe.

 

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Kern eines linken Selbstverständnisses: Eintreten für Minderheitenrechte und Religionsfreiheit

In meiner persönlichen Erklärung begründe ich, warum ich dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes zugestimmt habe. Er wurde mit einer Mehrheit von 434 Abgeordneten angenommen. Meine Kollegin Luc Jochimsen hat von der LINKEN für das Gesetz geredet. Ganzen Beitrag lesen »

Anti-Werbung für die Bundeswehr

27. September 2012  Nein zum Krieg

»Wave and Smile«, Winken und Lächeln, so sollte die Bundeswehr in Afghanistan auftreten. Doch die Realität des Krieges sieht ganz anders aus. Diese wird jetzt eindringlich gezeigt – in einem Comic

Im zwölften Jahr des Afghanistankrieges beginnt in Deutschland die für ein Massenpublikum zugängige kulturelle Aufarbeitung. Einer der ersten Beiträge ist die Graphic Novel »Wave and Smile« von Arne Jysch.  Auf knapp 200 Seiten zeichnet Jysch ein ungeschminktes Bild des Krieges am Hindukusch. Ein absolut lesenswertes Buch.

Zwei Afghanen schauen auf ein Tal in der Provinz Kundus, Nordafghanistan, und beobachten einen Konvoi der Bundeswehr. Neben ihnen rostet das Wrack eines sowjetischen Panzers. Ein stilles Mahnmal des Triumphs über die verhassten Invasoren.

Der Konvoi kommt näher, gerät in einen Hinterhalt. Ehe man begreift, was passiert, detoniert eine Bombe und reißt drei Bundeswehrsoldaten in den Tod. Der Einstieg in Arne Jyschs Buch »Wave and Smile« könnte schonungsloser nicht sein. Ganzen Beitrag lesen »

Nicht die Muslime, der Nazi-Terror ist das Problem, Herr Friedrich!

26. September 2012  Gegen Rechts, Presseerklärungen

Obwohl Innenminister Friedrich (CSU) letzte Woche erklärte, die gegen Muslime gerichtete “Vermisst”-Anzeigenkampagne zu verschieben, ist die Kampagne gestartet. Dazu habe ich heute als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der Partei DIE LINKE erklärt:

Es ist beschämend, dass Innenminister Friedrich seine rassistischen Postkarten- und Plakatkampagne unter anderem in Köln in der Straße startet, in der 2004 ein Bombenanschlag der NSU-Terrorgruppe die türkischen Anwohner in Angst und Schrecken versetzte. Innenminister Friedrich will um jeden Preis von der Verstrickung seiner Geheimdienste in den Skandal um die Naziterrorzelle NSU ablenken.

Statt diese aufzuklären schürt Friedrich rassistische Vorurteile gegen die in Deutschland lebenden Muslime. Er unterstellt dem Islam als Religion, Terrorismus und Radikalisierung zu nähren.

Migranten und Muslime sind zu Recht wütend und enttäuscht über den Umgang der Bundesregierung mit den NSU-Morden. Sie werden nicht nur Opfer von Nazi-Terror, sondern werden auch noch mit der rassistische Kampagne des Innenministers beleidigt.