Nie wieder Faschismus!

Meine Rede auf der Kundgebung von „Aufstehen gegen Rassismus“ in Chemnitz
„Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein bundesweites Bündnis, das sich zum Ziel gesetzt, zum einen gegen die AfD und gegen jede Form von rechten Hetzern und Gewalttätern zu mobilisieren. Und zum anderen ist es unser Ziel als Bündnis, Menschen zu empowern – stark zu machen – um Rassismus im Alltag entgegenzutreten. Dazu bilden wir zum Beispiel sogenannte Stammtischkämpfer*innen gegen rechts aus. Inzwischen haben wir als bundesweites Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ viele Tausend Aktive gewonnen.Ich fühle mich sehr geehrt, nach dieser eindrücklichen Rede von Frau Dr. Röcher [Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Chemnitz] hier zu sprechen. Zunächst möchte ich mich kurz vorstellen. Mein Name ist Christine Buchholz, ich bin Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Hessen und für DIE LINKE auch im bundesweiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ aktiv.gegen den Neonazi-Aufmarsch von "Pro Chemnitz" am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2018
Im Namen auch dieser Aktiven möchte zunächst einmal vielen Dank dafür sagen, dass ihr in den letzten Wochen und Monaten so beständig auf der Straße wart, dass ihr in dieser schwierigen Situation hier in Chemnitz, den Mut und die Geduld bewiesen habt, den Rechten, „Pro Chemnitz“, der AfD und allen anderen nicht das Feld zu überlassen.
Dafür vielen, vielen Dank!

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Gemeinsam gegen Rassisten

Am 12.10. hat das Neue Deutschland meine Antwort auf die Kritik an einigen muslimischen Unterstützern der #unteilbar-Demonstration veröffentlicht.
Die Demonstration am 13. Oktober in Berlin unter dem Motto #unteilbar spiegelt die Vielfalt derjenigen wider, die sich in Deutschland gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft engagieren.
Bislang haben 7800 Organisationen und Einzelpersonen den Aufruf unterzeichnet – darunter Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, NGOs, Kulturschaffende, Sportler, muslimische und jüdische Vereinigungen. Auch DIE LINKE unterstützt den Aufruf. Wir werden auf der Demonstration einen »Roten Block« bilden, der sich für soziale Gerechtigkeit statt rechte Hetze stark macht.

Im Vorfeld haben einzelne Personen, darunter leider auch vereinzelte Politikerinnen und Politiker der LINKEN, #unteilbar kritisiert. Sie stört unter anderem, dass sich muslimische Organisationen an den Protesten beteiligen werden. Das ist mehr als bedauerlich angesichts der Tatsache, dass gerade Muslime den Rechten als Hauptangriffsziel für ihre rassistische Hetze dienen. Es ist schwer zu ertragen, dass manche soweit gehen und muslimische Organisationen mit der AfD gleichzusetzen - also jener Partei, die täglich auf allen Kanälen Hass und antimuslimische Stereotype verbreitet.Weiterlesen


Israel-Palästina: Menschenrechtsdiskurs weiterführen

Mein Beitrag auf der Tagung „Shrinking space im Israel-Palästina-Konflikt – Aufbruch zu einem konstruktiven Miteinander“ der Evangelischen Akademie zu Bad Boll am 22. September 2018

Am 22. September 2018 richtete die Evangelische Akademie zu Bad Boll eine Tagung unter dem Titel „Shrinking space im Israel-Palästina-Konflikt – Aufbruch zu einem konstruktiven Miteinander“ aus. Die Tagung wurde wie folgt angekündigt: „Der Diskurs um den Nahostkonflikt in Europa ist in eine Krise geraten. Der Demokratie- und Menschenrechtsdiskurs wird durch unterschiedliche Vorwürfe blockiert. Veranstaltungen werden abgesagt bzw. untersagt, der Vorwurf der Einseitigkeit schnell erhoben. Zivilgesellschaftliche Friedensgruppen haben zunehmend Schwierigkeiten, Räume für Diskussionen zu bekommen, so dass die Handlungsspielräume der internationalen Zivilgesellschaft immer kleiner werden. Dabei wären auf Grund der Komplexität des Konfliktes ein verstärkter Dialog und eine offenere Auseinandersetzung mit Informationen dringend angezeigt.
Auf der Tagung vertrat ich DIE LINKE auf einem Panel unter dem Titel „Offener Menschenrechtsdiskurs Israel – Palästina“, zu dem auch Vertreterinnen und –vertreter von CDU/CSU, SPD und Grüne eingeladen waren. Leider erschien von den anderen Parteien niemand. Ich dokumentiere hier meinen Beitrag:
„Die Evangelische Akademie hat mich darum gebeten, etwas zu meiner Wahrnehmung des Menschenrechtdiskurses über Israel und Palästina in Bundestag, Medien und Gesellschaft zu sagen. Und dazu, wer oder was einen offenen Dialog verhindert. Beziehungsweise, wie ein offener Diskurs gelingen kann.
Das tue ich gerne. Zunächst möchte ich mich aber bei Michael Blume, dem Antisemitismusbeauftragten der baden-württembergischen Landesregierung, bedanken. Dafür, dass er gekommen ist und nicht dem Druck abzusagen nachgegeben hat. Und ich möchte mich bei der Akademie-Leitung bedanken, dass sie diesen Diskurs möglich macht und diese Veranstaltung durchführt.Weiterlesen


Hat der Asylkompromiss 1992 die Nazis gestoppt?

Die Bilder aus Chemnitz dieser Tage erinnern in vielem an das Pogrom, dass Nazis 1992 im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen inszeniert hatten. Damals zündete ein Mob vor laufenden Kameras einen Plattenbau an, in dem eine ZAST, eine „Zentrale Anlaufstelle“ für Asylbewerber untergebracht war. Nur dank einer Luke unter dem Dach konnten eine Gruppe von Migranten und ihre deutschen Helfer im letzten Moment ihr Leben retten.

Das Pogrom leitete eine Welle von vergleichbaren Angriffen in vielen Städten Deutschlands im Herbst 1992 ein. Das Erschreckende war neben dem Versuch der gezielten Ermordung von Menschen vor allem, dass es sich um Angriffe vor aller Augen handelte. Allein in Rostock sahen geschätzt 3000 Menschen bei dem Pogrom zu und feuerten die Angreifer an. Der Staat blieb untätig: Die Polizei zog ab, so dass die Feuerwehr den Brand nicht löschen konnte. Als eine Woche später eine große Antifademo in Rostock demonstrierte, da warnte der damalige christdemokratische Rostocker Bürgermeister die Bürgerinnen und Bürger davor, sich den Demonstranten anzuschließen. Um die Antifaschisten zu isolieren, wurde sogar der S-Bahnverkehr zwischen der Innenstadt und Lichtenhagen eingestellt.Weiterlesen


Kandidatur zum Parteivorstand

Ich bewerbe mich für den Parteivorstand auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE. vom 8.-10 Juni 2018 in Leipzig. Hier findet Ihr die Kandidatur auf der Seite des Parteitags.

Zur Person

  • 1971 geboren in Hamburg, verheiratet, zwei Söhne
  • 1991-1998 Studium der Politik-, Religions- und Erziehungswissenschaften, Staatsexamen
  • 1995-2009 Assistentin für Behinderte, freiberufliche Redakteurin und wissenschaftliche Mitarbeiterin
  • Seit 2009 hessische Bundestagsabgeordnete; Mitglied im Verteidigungsausschuss, religionspolitische Sprecherin der Fraktion
  • Mitglied von DIE LINKE, ver.di, attac, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Sozialistischen Linken und Unterstützerin des Netzwerks marx21.
  • Seit 2007 Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes.

Gegen Aufrüstung und Krieg

Die Welt gerät aus den Fugen. Doch Union und SPD schicken die Bundeswehr in Auslandseinsätze und rüsten Jahr für Jahr weiter auf. Ihnen geht es um geostrategische, imperiale Interessen – ob in Afrika, Afghanistan, in Syrien oder in der Ukraine. Der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ führt zu enormen Opfern. Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Ich möchte weiter dazu beitragen, unsere Argumente gegen Auslandseinsätze zu schärfen und die Friedensbewegung zu unterstützen.

AfD stoppen – unsere Alternative heißt Solidarität

Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist der Kampf gegen rechte Hetze. In vielen Orten demonstrieren Rassisten und Faschisten regelmäßig. Mit der AfD sitzt eine ‚faschistische Partei im Werden‘ im Bundestag, in vielen Landtagen und Kommunalparlamenten. Doch es gibt auch Widerstand in der Bevölkerung, den wir unterstützen. DIE LINKE hat solidarische Antworten auf die soziale Krise und zunehmenden Rassismus.

Rassismus entgegentreten

Wir stehen auf gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und jede andere Form des Rassismus. Für DIE LINKE arbeite ich im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ mit. Es bleibt wichtig, Genossinnen und Genossen zu unterstützen, um rechten Parolen an Stammtischen, in den Schulen, im Betrieb und an Wahlkampfständen etwas entgegenzusetzen.


Religionsfreiheit und staatliche Neutralität gehören zusammen

Religions- und Weltanschauungsfreiheit sind elementare Menschenrechte.
Sie gelten für alle. Staatliche Neutralität gebietet, dass an der Wand eines Amtsgebäudes das Kreuz nichts zu suchen hat und Diskriminierungen z.B. von Muslimen beendet werden.
Die LINKE steht für staatliche Neutralität und zugleich für individuelle Religionsfreiheit, denn beides gehört zusammen.

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#MarchAgainstRacism - Internationaler Aktionstag gegen Rassismus

Am 17. März demonstrieren 25 Orten in Deutschland und 17 weiteren Ländern tausende Menschen gegen Rassismus und den Aufschwung rechter Parteien. Zusammen sagen wir: Nein zur Hetze gegen Muslime - unsere Alternative heißt Solidarität! Mitschnitt meiner Rede auf der Aufstehen gegen Rassismus-Demonstration in Berlin.


Dialog auf Augenhöhe statt Stimmungsmache gegen den Islam

Seehofer behauptet in der BILD, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Ich finde: So ein Innenminister gehört nicht zu einem religiös und weltanschaulich vielfältigem Land. Die Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ist angesichts zunehmender islamfeindlicher Gewalt sowie antitürkischer und antimuslimischer Hetze ein Zugeständnis an die AfD. Das ist nicht hinnehmbar. Ich teile die Kritik der muslimischen Verbände, die die Politik in Deutschland für ihre Untätigkeit gegenüber Islamfeindlicher Stimmungsmache und Übergriffen kritisieren. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, endlich in einen Dialog auf Augenhöhe mit muslimischen Verbänden zu treten, um Stigmatisierung und Diskriminierung entgegenzuwirken.Weiterlesen


Groko nährt Generalverdacht gegen Muslime - Der Islam und der Koalitionsvertrag

Der Islam/Muslime kommen im Koalitionsvertrag fast ausschließlich im Kontext von Extremismusprävention und Sicherheit vor.
Insgesamt sieben Mal werden die Begriffe „Islamismus", „islamistischer Extremismus", „islamistischer Terrorismus", „radikaler Islam" benutzt, dabei fehlt jede Trennschärfe.

Auch die Fortführung der Islamkonferenz wird dieser Logik entsprechend im Kapitel „Prävention" erwähnt.
Angesichts dieser Grundausrichtung wirkt der positive Bezug auf den Dialog mit Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und die Ablehnung von „antiislamischen Stimmungen" als Kosmetik. Praktische Konsequenzen in Bezug auf antimuslimischen Rassismus oder Maßnahmen zum Abbau von Diskriminierungen von muslimischen Religionsgemeinschaften fehlen.

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Solidaritäts-Schreiben wegen Schüssen auf das Islamische Kulturzentrum in Halle

Dokumentiert: Brief an das islamische Kulturzentrum Halle, auf das am 2. Februar 2018 mehrere Schüsse abgegeben wurde.Weiterlesen