Schlagwort: Offenbach

Hartz IV bedroht die Handlungsfähigkeit von Stadt und Kreis Offenbach

10. September 2009  Hessen, Presseerklärungen

Der Deutsche Städtetag warnt davor, dass in Folge der Krise die Kommunen steigende Sozialausgaben schultern sollen, die sich zu ‘Sprengsätzen’ für die Kommunalhaushalte erweisen könnten. Dazu erklärt Christine Buchholz, Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis Offenbach und Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

“Die Warnungen vor einem finanziellen Kollaps der Kommunen verdeutlichen einmal mehr, dass die von einer rot-grünen Bundesregierung betriebene Wirtschafts- und Sozialpolitik in eine Sackgasse geführt hat. Hartz IV hat weder zu einem nennenswerten Zuwachs an Beschäftigung geführt, noch die Anzahl der ALG-II- Empfänger reduziert. Dagegen müssen die Kommunen nach Einschätzung des Deutschen Städtetags in den kommenden Jahren deutlich steigende Belastungen für die Unterstützung von Hartz-IV-Empfängern schultern. Offenbach, das mit seinen Erwerbslosenquoten deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt, ist davon besonders schwer betroffen.

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30. April 2009  Aktionen

Direktkandidatin in Offenbach

24. April 2009  Aus der LINKEN

Die Kreismitgliederversammlung der LINKEN in Offenbach hat mich am 22.4. zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Offenbach (185) gewählt. Ich bedanke mich für die Wahl und freue mich auf einen gemeinsamen Bundestagswahlkampf.

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