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Obamas zum Scheitern verurteilter Befreiungsschlag

06. Dezember 2009  Nein zum Krieg

Obama hat am 2. Dezember in der Militärakademie West Point seinen „Plan“ für Afghanistan dargelegt. Er besteht im wesentlichen aus drei Elementen: Ersten, der Verstärkung der Besatzungstruppen um insgesamt 40.000 Soldaten, 30.000 davon US-Truppen, der Rest von den Verbündeten. Zweitens, der Verstärkung der zivilen Aufbaubemühungen. Und drittens, die Verstärkung der Intervention in Pakistan. Alle drei Elemente sind miteinander verschränkt und sollen in ein strategisches Gesamtkonzept passen, dass es ermöglicht, 2011 mit dem Abzug aus Afghanistan zu beginnen.

Dass Obama den Beginn des Abzuges, und sogar recht kurzfristig, datiert, ist bereits Teil der Strategie. Denn um sein Ziel, die drohende Niederlage in Afghanistan abzuwenden, zu erreichen, muss Obama zu aller erst wieder Rückhalt in der kriegsmüden Bevölkerung der beteiligten Staaten gewinnen. Denn mittlerweile stehen immer größer werdende Teile der Menschen in Afghanistan, den verbündeten Ländern und den USA selbst dem Krieg skeptisch gegenüber. Insofern ist die Nennung eines Datums als Durchhalteparole zu verstehen: Nur noch bis 2011, dann haben wir es hinter uns!

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Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst

27. November 2009  Nein zum Krieg, Reden

Rede im Bundestag am 26. November gegen den Krieg in Afghanistan

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung spricht in ihrem Koalitionsvertrag von einer „wertegebundenen“ Außenpolitik. Gehört zu diesen Werten auch die Ehrlichkeit? Das, was wir eben vom Exverteidigungsminister zum Massaker von Kunduz vernommen haben, legt etwas anderes nahe: Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst.

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