Schlagwort: Nord-Irak

LINKE lehnt Bundeswehreinsatz im Nord-Irak ab

14. Januar 2016  Bundestag, Nein zum Krieg, Reden

Die Bundesregierung will das deutsche Bundeswehrkontingent im Nord-Irak verlängern. Die Ausbildung von Peschmerga und anderen Kräften ist Teil des so genannten „Krieges gegen den Terror“. Doch dieser Krieg hat immer mehr Terror geschaffen.

Christine Buchholz: 

Frau Präsidentin!

Meine Damen und Herren!

Die Entsendung deutscher Streitkräfte in den Nordirak zur Ausbildung der Peschmerga und anderer Kräfte ist Teil der sogenannten Anti-IS-Koalition. Lassen Sie mich ganz am Anfang sagen: Der sogenannte Krieg gegen den Terror hat nicht den Terror bekämpft, sondern er hat neuen Terror geschaffen und die Spirale der Gewalt angeheizt.

Das sagt nicht nur die Linke, das sagt auch der Bundesnachrichtendienst. Die Lage – ich zitiere aus einer den Medien zugespielten BND-Studie – sei „heute ungleich gefährlicher“ als 2001. Die „Zone der Instabilität“ sei „vom Hindukusch in die unmittelbare Nachbarschaft Europas vorgerückt“. Ganzen Beitrag lesen »