Begrüßungsrede zur Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt am Main, 1. September 2018

Solidaritätsgruß nach Chemnitz
Solidaritätsgruß nach Chemnitz

Liebe Freundinnen und Freunde,

ein herzliches Willkommen auch von mir.

  • als am letzten Sonntag durch Chemnitz‘ Straßen der Mob Menschen, die sie für Migranten, für Geflüchtete, für Muslime gehalten haben, gejagt haben …
  • als AfD-Politiker das verharmlost haben und Markus Frohnmaier twitterte: „Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende Messermigration zu stoppen“…
  • als dann auch noch der Fraktionsvorsitzende Gauland Verständnis zeigte, dass man nach    solchen Tötungsdelikten wie in Chemnitz geschehen, nun mal ausrasten würde…
  • als sich dann die AfD-Führung halbherzig davon distanzierte und gleichzeitig zahlreiche Funktionsträgerinnen und –träger der AfD auf Social Media stolz ihre Teilnahme an diesen rassistischen Mobilisierungen zeigten…
  • und als dann auch noch Politik und Medienmacher Verständnis für die Wut und den Frust der besorgten Bürger zeigten...Read more

#MarchAgainstRacism - Internationaler Aktionstag gegen Rassismus

Am 17. März demonstrieren 25 Orten in Deutschland und 17 weiteren Ländern tausende Menschen gegen Rassismus und den Aufschwung rechter Parteien. Zusammen sagen wir: Nein zur Hetze gegen Muslime - unsere Alternative heißt Solidarität! Mitschnitt meiner Rede auf der Aufstehen gegen Rassismus-Demonstration in Berlin.


Solidaritäts-Schreiben wegen Schüssen auf das Islamische Kulturzentrum in Halle

Dokumentiert: Brief an das islamische Kulturzentrum Halle, auf das am 2. Februar 2018 mehrere Schüsse abgegeben wurde.Read more


Schlagabtausch mit der AfD im Bundestag

Die AfD ist eine rassistische, eine nationalistische und eine militaristische Partei - daran ändert auch ihre Wahl in den Bundestag nichts. Rassisten bleiben Rassisten und als solche müssen wir sie auch bezeichnen - im Parlament und außerhalb!

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Fuelling the contradictions within the AfD

Whilst infighting within the AfD [Alternative for Germany] is becoming increasingly fierce, its poll ratings have fallen over the last few weeks. Yet Christine Buchholz stresses that this is no cause to relax. In an interview with marx21, she explains what the conflict between the Petry and Höcke factions within the party is really about and what strategy is needed to stop these right-wing hatemongersRead more


Hannover: Nazis raus!


Mehrere hundert Menschen haben am 10.01. 2013 in der Innenstadt von Hannover gegen einen Wahlkampf-Auftritt der NPD demonstriert. die NPD versuchte mit einem Truck und einer Plakatschwemme ihre rassistischen Slogans zu verbreiten.
Nur eine Handvoll Zuhörer kamen zur NPD-Kundgebung. Trotz Regen protestierten einige Hundert Nazi-Gegnerinnen und -Gegner gegen den Nazi-Auftritt.


Nicht die Muslime, der Nazi-Terror ist das Problem, Herr Friedrich!

Obwohl Innenminister Friedrich (CSU) letzte Woche erklärte, die gegen Muslime gerichtete “Vermisst”-Anzeigenkampagne zu verschieben, ist die Kampagne gestartet. Dazu habe ich heute als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der Partei DIE LINKE erklärt:

Es ist beschämend, dass Innenminister Friedrich seine rassistischen Postkarten- und Plakatkampagne unter anderem in Köln in der Straße startet, in der 2004 ein Bombenanschlag der NSU-Terrorgruppe die türkischen Anwohner in Angst und Schrecken versetzte. Innenminister Friedrich will um jeden Preis von der Verstrickung seiner Geheimdienste in den Skandal um die Naziterrorzelle NSU ablenken.
Statt diese aufzuklären schürt Friedrich rassistische Vorurteile gegen die in Deutschland lebenden Muslime. Er unterstellt dem Islam als Religion, Terrorismus und Radikalisierung zu nähren.
Migranten und Muslime sind zu Recht wütend und enttäuscht über den Umgang der Bundesregierung mit den NSU-Morden. Sie werden nicht nur Opfer von Nazi-Terror, sondern werden auch noch mit der rassistische Kampagne des Innenministers beleidigt.


Rassistisches Hassvideo stoppen

 Annette Groth und ich, die wir uns derzeit in Kairo aufhalten, verurteilen in einer Presseerklärung die Ankündigung von Pro-Deutschland, das Hassvideo "Die Unschuld des Islams" zu zeigen:
Es ist eine gezielte rassistische Provokation von Pro-Deutschland, das Schmäh-Video im Internet und im Kino zu zeigen. Es ist absolut heuchlerisch, wenn sich die rechte Splittergruppe Pro-Deutschland, die Neonazi-Kader in ihren Reihen hat, auf Kunst- und Meinungsfreiheit beruft. Den Filmemacher ging es nicht um Meinungsfreiheit, sondern darum, Hass gegen Muslime zu schüren.
Unsere Gespräche in Kairo haben klargemacht, dass das Video die Gefühle der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung in Ägypten verletzt - egal welcher politischer Überzeugung und welcher Religion, auch zum Beispiel christliche Kopten. Antimuslimische Übergriffe und Aktionen wie die Demonstrationen von Pro-Deutschland vor Berliner Moscheen oder der rassistische Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini in Dresden im Jahr 2009 werden in Ägypten sehr genau wahrgenommen.
Es ist richtig, zu verhindern, dass dieser Film weiter gezeigt wird. Ausdrücklich unterstützen wir Proteste gegen die Aufführung des Films.
 


20 Jahre Rostock-Lichtenhagen: Schäubles rassistische Schande

Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen jährt sich dieses Jahr zum 20. Mal.  Ich unterstütze die Gedenkdemonstration "Grenzenlose Solidarität" am 25. August und das antirassistische Abschluss-Konzert.  Hier dokumentiere ich meinen Kommentar auf Linksfraktion.de.
Es war kein spontanes Pogrom. Nazis aus West und Ost haben es vorbereitet und koordiniert. Als sie angriffen, zog sich erst die Polizei zurück - später die Feuerwehr.
Verantwortung trug auch die damalige Regierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) und der heutige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der die rassistische Kampagne gegen Asylbewerber gestartet hatte. Die Regierung pferchte Asylbewerber in überfüllten Anlaufstellen zusammen. In Lichtenhagen mussten Hunderte auf dem Rasen kampieren. Die Stadt verweigerte sogar Toiletten. Die CDU nutzte das Pogrom, um das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Die SPD machte mit.
Es waren Antifaschisten, die sich der Pogromstimmung entgegenstellten und den Durchbruch der rechten "Republikaner" verhinderten. Das Entsetzen über Rostock, Mölln und Solingen war für mich der Anstoß den Kampf gegen Rassismus zu einem zentralen Anliegen zu machen.


"Bunt statt Braun" Offenbachs Antwort auf Rassismus und Ausgrenzung

Heute Mittag habe ich an der Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtextremistischer Gewalt in Berlin teilgenommen und demonstriere am Abend mit dem Bündnisses "Bunt statt Braun" in Offenbach gegen die Nazis. Hier könnt ihr meine Pressemitteilung nachlesen.Read more