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Mossul: Die Schlacht, die den nächsten Krieg vorbereitet

07. November 2016  Allgemein, Nein zum Krieg

Seit Mitte Oktober tobt die Schlacht um Mossul. Im Juni 2014 war die Millionenstadt im Norden des Iraks nahezu widerstandslos in die Hände des „Islamischen Staats“ (IS) gefallen. Seitdem haben die US-Luftstreitkräfte und ihre Verbündeten über 50.000 Bomben auf den Irak und Syrien abgeworfen. Die Medien verbreiten, nun würde die Befreiung vom Terror in greifbare Nähe rücken. Das ist eine trügerische Hoffnung.

„Oh doch, es gibt gute und böse Bomben!“, titelte die BILD-Zeitung am 26. Oktober. Mossul sei nicht gleich Aleppo. Anders als die russischen Streitkräfte in Syrien würde die US-geführte Kriegskoalition im Irak lasergesteuerte Bomben verwenden, die „präzise“ gegen militärische? Ziele eingesetzt werden und so die Zivilbevölkerung schonen. Das ist nichts als Kriegspropaganda. Am 26. Oktober gab Amnesty International einen Bericht heraus, der auf Grundlage öffentlich zugänglicher Informationen elf verschiedene US-geführte Luftangriffe im nördlichen Syrien untersuchte. Dabei kamen rund 300 Zivilisten um. Tatsächlich werden die Bomben auf Mossul, genauso wie in Aleppo, die Stadt zerstören und Tausende von Menschenleben fordern.

Der BILD-Kommentar ist der zugespitzte Ausdruck einer Medienberichterstattung, die von einem einseitigen Blick auf die Schlacht um Mossul geprägt ist. Aus Aleppo werden vor allem Bilder verbreitet, die der zivile Widerstand mit Handykameras in Netz stellt. Es sind Bilder von Trümmern, aus denen Menschen und Leichen geborgen werden. Viele Berichte aus dem eingeschlossenen Aleppo zeigen den Krieg aus der Perspektive der betroffenen Zivilbevölkerung.

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Angriff auf Mossul bedeutet nicht Befreiung, sondern Zerstörung der Stadt

18. Oktober 2016  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

„Der Angriff auf Mossul bedeutet nicht die Befreiung, sondern die Zerstörung der Stadt“, kritisiere ich in einer Pressemitteilung für die Linksfraktion die begonnene Offensive der irakischen und internationalen Truppen gegen die Millionenstadt im Norden des Irak. 

„Mossul droht dasselbe Schicksal wie Aleppo. Die Truppen eines undemokratischen Regimes rücken mit Unterstützung eines barbarischen Bombardements internationaler Streitkräfte vor. Sie nehmen dabei den Tod von Tausenden und die Flucht Hunderttausender in Kauf. Die von der Bundeswehr mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung unterstützte Offensive bedeutet ein Blutbad an Unschuldigen. Sie muss sofort gestoppt und die Bundeswehr unverzüglich aus dem Kriegsgebiet abgezogen werden.

Verteidigungsministerin von der Leyen rechtfertigt die Offensive gegen Mossul damit, sie sei ‚gut vorbereitet‘. Das ist falsch. Vorbereitet wurde einzig die militärische Eroberung der Stadt, die politischen und humanitären Folgen wurden jedoch nicht bedacht. Die Flüchtlingslager im Nordirak sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt. Die Schlacht um Mossul wird eine humanitäre Katastrophe gigantischen Ausmaßes auslösen. Das ignoriert Ministerin von der Leyen, so wie die gesamte Bundesregierung.

Terror kann nur politisch, nicht militärisch besiegt werden. Mossul ist vor zwei Jahren kampflos an den IS gefallen, weil das schiitisch geführte Regime in Bagdad kein Vertrauen in der sunnitischen Mehrheit genoss. Auch unter Ministerpräsident Abadi hat sich daran nichts geändert. Seine Regierung stützt sich auf radikal-schiitische Milizen, die nach den Rückeroberungen der Städte Tikrit, Ramadi und Falludscha schwere Menschenrechtsverletzungen begingen.

Die Bundesregierung schweigt zu diesen Verbrechen. Ihr geht es nicht um den Menschen im Irak, sondern lediglich um die Stabilisierung der Regierung Abadis.“