Schlagwort: Lothar de Maizière

Starke Stimmung gegen Kooperation mit Bundeswehr

04. Dezember 2013  Allgemein, Nein zum Krieg

131030_BW-DGB-Workshop_1_webEine Nachlese zum „Friedens- und sicherheitspolitischen Workshop“ des DGB

Am 30. Oktober fand in der „Kalkscheune“ in Berlin ein „Friedens- und sicherheitspolitischer Workshop des DGB“ statt, der bereits im Vorfeld für reichlich Wirbel gesorgt hatte. Das Programm wurde aufgrund seines inhaltlichen Zuschnitts, der Auswahl der Beiträge und der knapp bemessenen Zeit für Diskussionsbeiträge aus dem Publikum von vielen als ein Versuch gewertet, eine positive Haltung gegenüber internationalen Einsätzen der Bundeswehr in die Gewerkschaften hineinzutragen.

So wurde das erste Schwerpunktpanel von Auslandseinsatzbefürworter Winfried Nachtwei (Die Grünen) mit einer „Bilanz ausgewählter Einsätze mit Bundeswehrbeteiligung“ eingeleitet und von Almut Wieland-Karimi vom „Zentrum für internationale Friedenseinsätze“ (ZIF) unter dem Titel „Vorbereitung auf internationale Einsätze“ abgerundet. Das zweite Panel stellte die Frage nach den „Perspektiven internationalen Konfliktmanagements“. Reiner Braun als Vertreter der Friedensbewegung und engagierten Vertretern der Gewerkschaften wie die Vorsitzende der GEW, Marlis Tepe, sollte es dann überlassen bleiben, zum Abend hin die „Schlussfolgerungen für Gewerkschaften“ aus dem zuvor Entwickelten zu ziehen.

Den Hintergrund für die Veranstaltung bildete ein Treffen des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Februar diesen Jahres, infolge dessen davon die Rede war, man wolle eine nicht näher definierte „Kooperation“ zwischen DGB und Verteidigungsministerium auf den Weg bringen. Bei der Gelegenheit hatte de Maizière erklärt, die Bundeswehr sei Teil der „Friedensbewegung“.

So konnte es nicht verwundern, dass der Workshop reichlich Protest aus Gewerkschaften und Friedensbewegung provozierte. Bereits vor dem Eingang empfingen Aktivistinnen und Aktivisten die Gäste mit Transparenten, die die eindeutige Verortung der Gewerkschaften auf Seiten der Friedensbewegung forderten. Ganzen Beitrag lesen »