Schlagwort: Krieg

Rassismus führt zu Massenmord – Solidarität mit den Rohingya in Myanmar

Rund 410.000 Rohingya – eine muslimische Minderheit in Myanmar, dem ehemaligen Burma – wurden von der Armee mit Gewalt in die Flucht getrieben. Hunderte sind gestorben, die anderen haben alles verloren.
Ganze Ortschaften wurden durch das burmesische Militär zerstört, Menschen willkürlich hingerichtet. Die Berichte über das Elend und die Brutalität der Militärs sind erschütternd. Said Raad al-Hussein, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, nannte die Verfolgung der Rohingya ein „Paradebeispiel für ethnische Säuberungen“. Ganzen Beitrag lesen »

Warum hat die SPD nicht die Kampfdrohne Heron TP verhindert?

Meine Kurzintervention in der heutigen Debatte um Abrüstung: Ich frage den SPD-Abgeordneten Karl-Heinz Brunner, dem ich sein Engagement gegen Kampfdrohnen und für die Ächtung von extralegalen Tötungen abnehme, warum die SPD gestern nicht mir Grünen und DIE LINKEgemeinsam die Kampfdrohne Heron TP zu Fall gebracht hat und ob die SPD in der nächsten Legislatur mit uns dafür sorgt, dass es keine Haushaltstitel im Verteidigungshaushalt für die Entwicklung und Beschaffung von Kampfdrohnen gibt. Leider ist die SPD nicht bereit, in der Frage die Koalitionsdisziplin aufzugeben und Aussagen für die Zukunft zu treffen. Wir werden dran bleiben – nein zu Kampfdrohnen!

 

Ganzen Beitrag lesen »

Rechtsradikale Terrorzellen in der Bundeswehr aufklären

Ich bin heute mit der Erwartung in die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses gegangen, dass wir neue Informationen zu der rechtsterroristischen Zelle in der Bundeswehr bekommen. Inzwischen ist bekannt, dass es mehrere Verdächtige und ein mitwissendes Umfeld gab, die bereits Munition zur Seite gelegt und eine Liste von Anschlagszielen vorbereitet hatten. Sie wurden von Vorgesetzten zum Teil gedeckt. Der Militärische Abschirmdienst hat Hinweis auf rechtsradikale Gesinnung nicht ernst genommen.

Wieder einmal ist der Staat auf dem rechten Auge blind und eine Anschlagsserie konnte nur durch Zufall im letzten Moment verhindert werden. Statt dieses tiefgehende Problem mit Nazis in der Bundeswehr umfassend aufzuklären, hat die Verteidigungsministerin heute einen ganzen Maßnahmenkatalog vorgestellt. Damit erweckt sie für mich den Eindruck, das Problem nur noch loswerden zu wollen um einen weiteren Imageschaden der Bundeswehr zu verhindern.

Wir werden weiter Druck machen, damit Licht ins Dunkeln kommt und Rechtsradikalismus in und außerhalb der Bundeswehr tatsächlich zu bekämpfen.
Ganzen Beitrag lesen »

Rede auf dem Ostermarsch in Frankfurt am Main am 17. April 2017

18. April 2017  Allgemein, Nein zum Krieg, Themen

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin beindruckt, wie voll der Platz hier ist, und dass ihr trotz des schlechten Wetters hierhergekommen seid, um zu demonstrieren. Vielen, vielen Dank dafür!

Das ist auch bitter nötig, wenn wir uns die Welt heute angucken. Die Krisen nehmen zu. Die Kriege nehmen zu.

Ganzen Beitrag lesen »

Afghanistan und die Arroganz des Westens

Click here for English version

131211_PM_Afghanistan 04_web

 

 

Am 11. Dezember hat das Bonner Landgericht die Schadenersatz-Klagen von Hinterbliebenen der Opfer des Kundus-Bombardements in Afghanistan abgewiesen. Bei dem von Oberst Georg Klein im September 2009 befohlenen Luftangriff auf zwei Tankwagen, die entführt und im Kundus-Fluss steckengeblieben waren, kamen mehr als hundert Menschen ums Leben, darunter viele Kinder. Zahlreiche Einwohner benachbarter Dörfer wollten damals Treibstoff vom Tankwagen abzapfen. Sie wurden Opfer eines Kriegsverbrechens.

Das Bonner Landgericht urteilte nun, dass dem damaligen Bundeswehr-Kommandeur Oberst Georg Klein kein schuldhafter Verstoß gegen Amtsverpflichtungen nachweisbar sei. Erst daraus hätte sich eine Staatshaftung der Bundesrepublik ergeben können. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer und ein Freibrief für weitere Kriegsverbrechen. Ganzen Beitrag lesen »

Transall-Entsendung nach Mali ist direkte Kriegsunterstützung

Für die Fraktion DIE LINKE kommentiere ich in einer Pressemitteilung die Entsendung von zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr zum Transport von westafrikanischen Soldaten ins umkämpfte Mali sowie die geplante Ausbildungsmission des malischen Militärs.

Mit denTransall-Maschinen unterstützt die Bundesregierung direkt den französischen Krieg in Mali. Bundeskanzlerin Merkel drängt die Bundeswehr erneut in eine überhastete Auslandsintervention hinein, die das Leid der Zivilbevölkerung in Mali weiter verschärft. Bereits jetzt sind Zehntausende auf der Flucht. Ganzen Beitrag lesen »

Leitlinie im Kampf gegen Krieg und Imperialismus heute

16. Januar 2013  Allgemein, Nein zum Krieg, Reden
130115_Rede_Christine_einzeln_hp

Foto: Uwe Hiksch

Zum Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, habe ich auf der Gedenkdemonstration der Berliner Friedenskoordination am 15. Januar 2013 in Berlin gesprochen und die Aktualität ihrer Ideen herausgearbeitet:

Beim Stuttgarter Sozialisten-Kongress 1907 sprach sich Rosa Luxemburg gegen den Imperialismus aus und schlug folgende Resolution vor:

„Droht der Ausbruch eines Krieges, so sind in den beteiligten Ländern die Arbeiter und ihre parlamentarischen Vertreter verpflichtet, alles aufzubieten, um den Ausbruch des Krieges durch Anwendung entsprechender Mittel zu verhindern, die sich je nach der Verschärfung des Klassenkampfes und der allgemeinen politischen Situation naturgemäß ändern und steigern. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zu einem Bundeswehreinsatz in Mali

31. Oktober 2012  Afrika, Nein zum Krieg

Der nächste internationale Kriegseinsatz droht. Kanzlerin Merkel hat letzte Woche auf einer Bundeswehrtagung für die Entsendung deutscher Soldaten nach Westafrika ausgesprochen. Es geht um die Unterstützung des Regimes von Mali zur Rückeroberung des abtrünnigen Nordens. In der Wüstenregion haben Vertreter der Tuareg einen unabhängigen Staat namens Asawad ausgerufen, nachdem sie in zusammen mit islamischen Guerillas die Armee der Zentralregierung vertrieben haben. Was sind die Hintergründe, welche Position sollte die Linke einnehmen? In einem Arbeitspapier habe ich eine Diskussionsgrundlage für die Parteigliederungen und die interessierte Öffentlichkeit erarbeitet.

Obama und Cameron spielen mit dem Feuer

23. August 2012  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

“Ein Krieg gegen Syrien würde vor allem die Zivilbevölkerung treffen und die Demokratiebewegung schwächen”, erkläre ich heute in einer Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE anlässlich einer gemeinsamen Erklärung , in der sich David Cameron den Kriegsdrohungen von Barack Obama gegen Syrien anschließt.

“Die Warnung vor dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen erinnert an die Kriegsvorbereitungen gegen den Irak. Sie ist heuchlerisch, da sowohl die USA als auch Großbritannien als Atommächte selbst über ein riesiges Arsenal an Massenvernichtungswaffen verfügen. Beide Staaten setzen ihre Ziele regelmäßig militärisch durch. Die Drohung aus dem Munde der Regierungschefs von Staaten, die im Irak, Afghanistan und Libyen nie Rücksicht auf das Leben von Zivilisten genommen haben, ist nur als Spiel mit dem Feuer zu verstehen.
Die Ankündigung der USA, Großbritanniens und Frankreichs, eine angeblich ‚glaubwürdige Opposition‘ aufzubauen, offenbart vielmehr den Versuch der Großmächte, eigene Interessen in der Region sichern zu wollen. Die Bundesregierung sollte klar sagen, dass sie eine Kriegsvorbereitung gegen Syrien in keiner Form unterstützt und in den internationalen Organisationen ablehnen wird.”

Nein zum Säbelrasseln der USA gegenüber dem Iran

15. August 2012  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

US-Verteidigungsminister Panetta hat erklärt, die USA würden jeden Versuch Teherans unterbinden, in den Syrienkonflikt einzugreifen. Das ist nichts anderes,  als eine direkte Drohung mit Krieg. Bislang trug die US-Regierung vor allem ihre Besorgnis über einen drohenden israelischen Angriff gegen Iran zur Schau. Doch offenbar betraf das nur den Termin. Obama will nicht, dass Israel vor den kommenden US-Präsidentschaftswahlen angreift. Über die Lieferung von bunkerbrechenden Bomben an die Netanjahu-Regierung beteiligt sich die US-Regierung bereits an den Vorbereitungen zum nächsten großen Krieg im mittleren Osten.

Auch in Bezug auf Syrien sind die Äußerungen Panettas heuchlerisch: Bereits im April hat US-Außenministerin Clinton öffentlich gefordert, im Sicherheitsrat “sehr energisch auf eine Resolution nach Kapitel VII” der UN-Charta hinzuarbeiten – das heißt auf eine militärische Intervention in Syrien. Dem Iran nun öffentlich eine Einmischung zu verbieten, ist ein billiges Ablenkungsmanöver von den eigenen Aktivitäten. Die USA unterstützt seit Monaten mit Millionenbeträgen solche Kräfte in Syrien, von denen sie die Etablierung eines ihnen genehmen Regimes erwarten.

Die Drohungen Panettas verdeutlichen, dass es der US-Regierung nicht um die Demokratie in Syrien geht, sondern um die Vorbereitung eines Angriffs gegen den Iran. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich öffentlich gegen das Säbelrasseln aus dem Pentagon zu stellen. Wir unterstützen die Friedensbewegung in ihrem Kampf zur Verhinderung des drohenden Krieges.