Kandidatur zum Parteivorstand

Ich bewerbe mich für den Parteivorstand auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE. vom 8.-10 Juni 2018 in Leipzig. Hier findet Ihr die Kandidatur auf der Seite des Parteitags.

Zur Person

  • 1971 geboren in Hamburg, verheiratet, zwei Söhne
  • 1991-1998 Studium der Politik-, Religions- und Erziehungswissenschaften, Staatsexamen
  • 1995-2009 Assistentin für Behinderte, freiberufliche Redakteurin und wissenschaftliche Mitarbeiterin
  • Seit 2009 hessische Bundestagsabgeordnete; Mitglied im Verteidigungsausschuss, religionspolitische Sprecherin der Fraktion
  • Mitglied von DIE LINKE, ver.di, attac, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Sozialistischen Linken und Unterstützerin des Netzwerks marx21.
  • Seit 2007 Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes.

Gegen Aufrüstung und Krieg

Die Welt gerät aus den Fugen. Doch Union und SPD schicken die Bundeswehr in Auslandseinsätze und rüsten Jahr für Jahr weiter auf. Ihnen geht es um geostrategische, imperiale Interessen – ob in Afrika, Afghanistan, in Syrien oder in der Ukraine. Der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ führt zu enormen Opfern. Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Ich möchte weiter dazu beitragen, unsere Argumente gegen Auslandseinsätze zu schärfen und die Friedensbewegung zu unterstützen.

AfD stoppen – unsere Alternative heißt Solidarität

Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist der Kampf gegen rechte Hetze. In vielen Orten demonstrieren Rassisten und Faschisten regelmäßig. Mit der AfD sitzt eine ‚faschistische Partei im Werden‘ im Bundestag, in vielen Landtagen und Kommunalparlamenten. Doch es gibt auch Widerstand in der Bevölkerung, den wir unterstützen. DIE LINKE hat solidarische Antworten auf die soziale Krise und zunehmenden Rassismus.

Rassismus entgegentreten

Wir stehen auf gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und jede andere Form des Rassismus. Für DIE LINKE arbeite ich im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ mit. Es bleibt wichtig, Genossinnen und Genossen zu unterstützen, um rechten Parolen an Stammtischen, in den Schulen, im Betrieb und an Wahlkampfständen etwas entgegenzusetzen.


Mali darf kein zweites Afghanistan werden

Die Dynamik der bewaffneten Konflikte in Mali erinnert fatal an den Beginn des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch. Er heizt eine Eskalationsspirale an, deren Ende nicht in Sicht ist. Doch die Bundesregierung hat daraus nichts gelernt und will den Mali-Einsatz erneut verlängern. Die Soldaten müssen raus aus Mali – damit das Land kein zweites Afghanistan wird.

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Bundesregierung unterstützt sudanischen Despoten gegen Flüchtlinge

Bundesregierung und EU kooperieren mittlerweile mit dem sudanesischen Regime unter Präsident Bashir. Der Despot erhält Millionen, um mit seinen Milizen Flüchtlinge an den Grenzen zu bekämpfen. Vor diesem Hintergrund soll der Einsatz deutscher Soldaten und Polizisten im Sudan und dessen Bürgerkriegsprovinz Darfur verlängert werden. DIE LINKE lehnt diesen Einsatz ab.


Bartels gibt den Aufrüstungsbeauftragten

Pressemitteilung von Christine Buchholz, „Der Wehrbeauftragte gibt den Aufrüstungsbeauftragten: Öffentlichkeitswirksam beklagt Hans-Peter Bartels die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr – um damit Akzeptanz für die geplante Aufstockung des Wehretats zu schaffen. Dabei räumt er in seinem Bericht selbst ein: ‚An finanziellen Mitteln fehlte es 2017 nicht‘.

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Münchner Sicherheitskonferenz ist Schaulaufen der Kriegstreiber

Rede auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München am 17.02.2018

Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen

Es ist absolut inakzeptabel, dass Kerem Schamberger und weitere verhaftet wurden. Wir wehren uns gegen die Kriminalisierung des kurdischen Widerstands.
Es ist ein besonderer Skandal, weil die Kriegstreiber hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind. Es ist legitim die Symbole und die Fahnen des kurdischen Widerstandes zu tragen.

An diesem Wochenende treffen sich hier in München die Mächtigen der Welt zu ihrer sogenannten „Sicherheitskonferenz“. Vertreten sind nicht weniger als 20 Staats- und Regierungschefs, etwa 80 Außen- und Verteidigungsminister.
In München reden sie über Sicherheit und Stabilität. Sie versprechen, die Welt friedlicher zu machen. Doch wenn wir nach Afrin blicken; wenn wir nach Idlib oder Ghouta blicken; oder nach Afghanistan, in den Jemen: Dann sehen wir, was sie wirklich meinen, wenn sie von Sicherheit und Stabilität sprechen.Weiterlesen


Bundeswehreinsatz im Sudan beenden

Die Bundesregierung begründet die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der sudanesischen Provinz Darfur mit dem Leid der Bevölkerung. Gleichzeitig kooperiert sie mit dem Regime von Präsident Al-Bashir und gibt ihm Millionen Euro für die Flüchtlingsabwehr. Dieser Skandal muss beendet werden. Rede im deutschen Bundestag zum Antrag der geschäftsführenden Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur (Sudan)
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Rassismus führt zu Massenmord - Solidarität mit den Rohingya in Myanmar

Rund 410.000 Rohingya – eine muslimische Minderheit in Myanmar, dem ehemaligen Burma – wurden von der Armee mit Gewalt in die Flucht getrieben. Hunderte sind gestorben, die anderen haben alles verloren.
Ganze Ortschaften wurden durch das burmesische Militär zerstört, Menschen willkürlich hingerichtet. Die Berichte über das Elend und die Brutalität der Militärs sind erschütternd. Said Raad al-Hussein, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, nannte die Verfolgung der Rohingya ein „Paradebeispiel für ethnische Säuberungen“.Weiterlesen


Warum hat die SPD nicht die Kampfdrohne Heron TP verhindert?

Meine Kurzintervention in der heutigen Debatte um Abrüstung: Ich frage den SPD-Abgeordneten Karl-Heinz Brunner, dem ich sein Engagement gegen Kampfdrohnen und für die Ächtung von extralegalen Tötungen abnehme, warum die SPD gestern nicht mir Grünen und DIE LINKEgemeinsam die Kampfdrohne Heron TP zu Fall gebracht hat und ob die SPD in der nächsten Legislatur mit uns dafür sorgt, dass es keine Haushaltstitel im Verteidigungshaushalt für die Entwicklung und Beschaffung von Kampfdrohnen gibt. Leider ist die SPD nicht bereit, in der Frage die Koalitionsdisziplin aufzugeben und Aussagen für die Zukunft zu treffen. Wir werden dran bleiben - nein zu Kampfdrohnen!
 

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Rechtsradikale Terrorzellen in der Bundeswehr aufklären

Ich bin heute mit der Erwartung in die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses gegangen, dass wir neue Informationen zu der rechtsterroristischen Zelle in der Bundeswehr bekommen. Inzwischen ist bekannt, dass es mehrere Verdächtige und ein mitwissendes Umfeld gab, die bereits Munition zur Seite gelegt und eine Liste von Anschlagszielen vorbereitet hatten. Sie wurden von Vorgesetzten zum Teil gedeckt. Der Militärische Abschirmdienst hat Hinweis auf rechtsradikale Gesinnung nicht ernst genommen.
Wieder einmal ist der Staat auf dem rechten Auge blind und eine Anschlagsserie konnte nur durch Zufall im letzten Moment verhindert werden. Statt dieses tiefgehende Problem mit Nazis in der Bundeswehr umfassend aufzuklären, hat die Verteidigungsministerin heute einen ganzen Maßnahmenkatalog vorgestellt. Damit erweckt sie für mich den Eindruck, das Problem nur noch loswerden zu wollen um einen weiteren Imageschaden der Bundeswehr zu verhindern.
Wir werden weiter Druck machen, damit Licht ins Dunkeln kommt und Rechtsradikalismus in und außerhalb der Bundeswehr tatsächlich zu bekämpfen.
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Rede auf dem Ostermarsch in Frankfurt am Main am 17. April 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,
ich bin beindruckt, wie voll der Platz hier ist, und dass ihr trotz des schlechten Wetters hierhergekommen seid, um zu demonstrieren. Vielen, vielen Dank dafür!
Das ist auch bitter nötig, wenn wir uns die Welt heute angucken. Die Krisen nehmen zu. Die Kriege nehmen zu.

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