Schlagwort: Jung

DIE LINKE. Hessen “begrüßt” Verteidigungsminister Jung

24. September 2009  Hessen, Presseerklärungen

Zum heutigen Besuch von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) in einem der größten westeuropäischen Munitionslager bei Friedrichdorf im Taunus erklärt Christine Buchholz, hessische Kandidatin der Partei DIE LINKE für den Bundestag:

“Verteidigungsminister Jung hat seinen Besuch im Munitionslager bei Friedrichdorf unter das Motto ‘Die Bundeswehr – modern und leistungsstark!’ gestellt. Das ist angesichts des Krieges in Afghanistan und der Rolle der Bundeswehr in weltweiten Kriegseinsätzen purer Zynismus.

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Koch springt Jung bei

10. September 2009  Presseerklärungen

“Auch Roland Koch ist nicht verborgen geblieben, welche unglückselige Figur sein Duzfreund und Cliquen-Kamerad Franz Josef Jung als Verteidigungsminister macht,” erklärt Christine Buchholz, hessische Kandidatin der Partei DIE LINKE für den Bundestag. “Koch weiß, dass die Bezeichung Krieg verfassungsrechtliche Konsequenzen haben kann. Deshalb hatte schon Peter Struck die Bezeichnung gewählt, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Artikel 26 des Grundgesetzes stellt die Beteiligung an einem Angriffskrieg unter hohe Strafe. Deshalb fälschte Struck den Krieg in Afghanistan zu einer Verteidigung Deutschlands, deshalb fälscht Koch den Kriegseinsatz der Bundeswehr zu einem ‘Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandats’.

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Schluss mit den Lügen,
Schluss mit dem Bomben, Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan

10. September 2009  Nein zum Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung gegen den Krieg am 9. September in Frankfurt am Main:

“Fünf Tage ist das Massaker von Kundus her. Noch immer weigern sich Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung von Krieg in Afghanistan zu reden. Roland Koch besaß die Frechheit, den Kriegseinsatz der Bundeswehr einen “Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandates” zu nennen.

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