Schlagwort: Friedensjournal

Vier Jahre Große Koalition: Aufrüstung und globale Intervention – Eine Bilanz aus friedenspolitischer Sicht

12. September 2017  Nein zum Krieg

FriedensJournal_logo_klein

Artikel erschienen im Friedensjournal 5/2017

Am 24. September wird der nächste Bundestag gewählt. Grund genug, die Verteidigungspolitik der letzten Regierung zu bilanzieren.

Friedenspolitisch sind vier Jahre Große Koalition vier Jahre der Negativrekorde. 2017 wurde der größte Militärhaushalt seit dem 2. Weltkrieg beschlossen. In vier Jahren wurden sieben neue Bundeswehreinsätze außerhalb des Nato-Bündnisgebietes beschlossen, 2015 und 2016 wurden Rekordwerte bei den Rüstungsexporten erzielt.

Interessant: Kaum näherte sich die Regierungszeit der Großen Koalition ihrem Ende, da begann die SPD friedenspolitisch links zu blinken. Im vergangenen März bezeichnete der sozialdemokratische Außenminister Sigmar Gabriel die Anhebung der Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttosozialprodukts, wie es die Nato fordert, als „unrealistisch“. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bekräftigte dies und erklärte im Juni: „Ich unterwerfe mich keiner Aufrüstungsspirale à la Trump.“

Leider hielt die Abrüstungsrhetorik nicht lang vor. Ganzen Beitrag lesen »