Blockupy: Wir kommen wieder!

Blockupy_Demonstration_13-06-01_1_webHier dokumentiere ich meinen Bericht von den Blockupy-Protesttagen auf www.linksfraktion.de
Donnerstag, 30.5.
Am Morgen besuche ich das Blockupy-Camp im Rebstock-Park in Frankfurt. Das Camp-Team hatte Barrios abgesteckt, in dem die Aktivistinnen und Aktivisten zelten werden. Vom Versammlungszelt, bis zur Volksküche, fließend Wasser und Dixi-Klos ist alles da. Sogar eine Camp-Kita ist eingerichtet.
Über den Tag füllen sich die Barrios mit Zelten. Überall sitzen Gruppen von Aktiven, die sich beraten. Im Barrio der LINKEN findet um 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung des Studierendenverbandes Die Linke.SDS mit dem Experten für die Eurokrise, Lucas Zeise und der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler statt. Mehrere hundert Leute informieren sich bei dem abendlichen Camp-Plenum, über die für den 31.5. geplanten Blockaden und Aktionen.Read more


Diskussion mit Sahra Wagenknecht und Film von Ken Loach verlegt ins DGB-Haus

Aufgrund des schlechten Wetters werden die Veranstaltungen der Linksfraktion während Blockupy nicht auf dem Roßmarkt, sondern im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, (nähe Hauptbahnhof) stattfinden. Auf dem Roßmarkt gibt es einen Infostand des Bündnisses und der Fraktion DIE LINKE.
17-19 Uhr: „Rettet die Menschen, nicht die Banken - Für ein soziales Europa“
mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Theodoros Paraskevopoulos (Linksbündnis SYRIZA, Griechenland), Catarina Principe (Linksblock Portugal). Moderation: Ulrich Wilken (DIE LINKE).
22 Uhr: „The spirit of ‘45“
Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013, Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten
Sondervorführung des neuesten Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner-und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films.
Moderation: Christine Buchholz (DIE LINKE).
Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgenerationund der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.


LINKE beteiligt sich an Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt

Am 31. Mai und 1. Juni finden im Frankfurter Bankenviertel die Blockupy-Aktionstage gegen den Sozialkahlschlag und gegen die Macht der Banken statt. Zeitgleich werden Menschen in elf europäischen Ländern, von Portugal bis Griechenland, von Frankreich bis Irland gegen die Verarmungspolitik der Troika auf die Straße gehen. Dazu habe ich für die Partei DIE LINKE folgendes Presseerklärung herausgegeben:
Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat mit sechs Millionen ein neue traurige Rekordmarke erreicht. Spitzenreiter, mit 55 und 60 Prozent, sind dabei Spanien und Griechenland. Doch die Troika aus EZB, EU und IWF will unter der Führung von Merkel trotzdem weiter Arbeitsplätze wegkürzen und Lohndumping erzwingen. Europäische Politiker überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen. Read more


Zypern, Irland, Portugal: Rettet die Menschen, nicht die Banken

Hier dokumentiere ich meine persönliche Erklärung "Zypern, Irland, Portugal: Rettet die Menschen, nicht die Banken" auf Griechisch.


Cyprus, Ireland and Portugal: save the people, not the banks!

Hier dokumentiere ich meine persönliche Erklärung "Zypern, Irland, Portugal: Rettet die Menschen, nicht die Banken" auf Englisch. Personal statement by Christine Buchholz from the Left Party parliamentary group, under Rule 31 of the Rules of Procedure of the German Bundestag, regarding the motions tabled by the Federal Ministry of Finance on loans for Cyprus and the extension of the maturities of the loans to Ireland and Portugal.

Today I am voting against the four motions tabled by Federal Finance Minister Wolfgang Schäuble, because this so-called financial assistance does not help the people in the countries concerned. It only benefits banks and businesses and is tied to massive social cuts.Read more


Chipre, Irlanda e Portugal: Salvem as pessoas, não os bancos!

Hier dokumentiere ich meine persönliche Erklärung "Zypern, Irland, Portugal: Rettet die Menschen, nicht die Banken" auf Portugiesisch. Declaração a título pessoal de Christine Buchholz, Grupo Parlamentar DIE LINKE (A Esquerda), de acordo com o § 31 do Regimento do Parlamento Federal Alemão em relação às propostas apresentadas pelo Ministério Federal das Finanças sobre os empréstimos a Chipre e as propostas de prolongamento de período de vigência para os empréstimos para a Irlanda e Portugal.
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Zypern, Irland, Portugal: Rettet die Menschen, nicht die Banken!

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Nein zu Merkel, Nein zur Troika. Schon 2012 haben wir gegen den mit den Krediten an Griechenland verbundenen Sozialkahlschlag gestimmt!

Hier dokumentiere ich meine Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu den Anträgen des Bundesfinanzministeriums auf Kredite für Zypern und zum Antrag auf Verlängerung der Laufzeit für die Kredite für Irland und Portugal.
Ich stimme heute gegen die vier Anträge des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble. Denn die sogenannten Finanzhilfen helfen nicht der Bevölkerung in den betroffenen Staaten. Sie nutzen lediglich den Banken und Konzernen und sind mit einem massiven Sozialkahlschlag verbunden.
Der geplante Raub an den Sparguthaben der Zyprioten führte zu Massenprotesten vor dem Parlament. Die Demonstranten skandierten am Tag der Abstimmung über die Annahme der Kreditbedingungen: „Ob Griechenland, ob Zypern oder Türkei – der Feind sitzt in den Banken und in den Ministerien.“Read more


Arbeitnehmer in Griechenland und Deutschland zahlen für deutsche Wirtschaftsinteressen

Ich dokumentiere hier meine Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Antrag des Bundesfinanzministeriums für die Bereitstellung der nächsten Tranche in Höhe von 43,7 Milliarden Euro im Rahmen des zweiten Anpassungsprogramms für Griechenland.
Ich stimme heute gegen den Antrag des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, weil er nicht der griechischen Bevölkerung hilft. Leider stimmen alle Fraktionen außer der LINKEN zu. Mit dem Antrag zwingen sie die Regierung in Athen, zehn Milliarden Euro an Banken und Hedgefonds zu zahlen, anstatt sie in für Maßnahmen zur Aufrechterhaltung lebenswichtiger Einrichtungen des Sozialstaats zu verwenden, wie zum Beispiel das Gesundheitssystem.Read more


Linke Strategien gegen die Euro-Krise

Hier dokumentiere ich den Bericht von linksfraktion.de zur Veranstaltung zum Auftakt des Blockupy-Wochenendes, auf der ich gesprochen habe
Unter dem Motto "Linke Strategien gegen die Eurokrise" fand am  Abend des 19. Oktober im DGB-Haus in Frankfurt am Main eine Fraktion vor Ort-Veranstaltung statt. Gut 80 Personen waren gekommen, um den Schilderungen der Gäste aus Griechenland, Spanien und Frankreich über die Situation in ihren Ländern zuzuhören und über Auswege aus der Krise zu diskutieren, die ganz Europa betrifft. Read more


Blockupy-Konferenz: Vom Widerstand in Südeuropa lernen

Linkfraktion.de habe ich ein Interview gegeben über das kommende Blockupy-Wochenende in Frankfurt, Widerstand in Südeuropa, eine Retterin, die keine ist, eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung und eine Demokratie, die nicht von Banken und Konzernen beherrscht wird.
Am kommenden Wochenende treffen sich in Frankfurt am Main wieder Aktivistinnen und Aktivisten unter dem Motto "Blockupy Frankfurt". Sie wollen nachholen, was im Mai bei den Aktionstagen aufgrund der zahlreichen Versammlungsverbote nicht mehr möglich war: Read more