"Die Auflösung der NATO ist die Alternative"
Die Regierungen feiern die Gründung der NATO vor 60 Jahren. Während die französische und die deutsche Regierung noch angestrengt um jede Minute verhandeln, in der sich Sarkozy und Merkel bei den Jubiläumsfeiern im Lichte des anwesenden US-Präsidenten Obama sonnen können, beteiligt sich DIE LINKE am Bündnis, das die vielfältigen Protestaktionen vorbereitet, an der Gegenkonferenz und der großen internationalen Demonstration am 4. April in Strasbourg. "Wir streiten für die Beendigung des Afghanistankriegs, gegen die NATO-Osterweiterung und den Raketenschild ebenso wie für einen Verzicht auf die atomare Erstschlagsoption der NATO", betont Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der Partei DIE LINKE.Read more
Mission: Globale Dominanz
Im April wird die NATO 60 Jahre alt. Kein Grund zum Feiern, meint DIE LINKE - zu Recht: Sowohl der Krieg in Afghanistan als auch die anderen Militäreinsätze des Bündnisses haben den Menschen in den betroffenen Regionen nichts anderes als Tod und Elend gebracht. Die NATO steht für eine kriegerische Welt, für Rüstung und für Nuklearprogramme. Daher fordert DIE LINKE ihre Auflösung.Read more
Krisenfest werden!
Die Finanzmarktkrise und eine drohende Rezession werfen ihre Schatten auf das Superwahljahr 2009. DIE LINKE hat eine historische Chance – und eine Verantwortung, den Widerstand aufzubauen, meinen Christine Buchholz und Klaus-Dieter Heiser.Read more
Die Segel richtig setzen
Der Bundesparteitag der LINKEN war, trotz etlicher Schwächen, ein Erfolg. Die politische Linie des Gründungsparteitags wurde mit dem Leitantrag bestätigt. Im Zentrum der Arbeit im kommenden Jahr stehen drei inhaltliche Themen: Gegen Rentenkürzung, für Mindestlohn und für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch die im Vorfeld umstrittene Forderung nach einem Zukunfts-Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro wurde mit dem Leitantrag verabschiedet. Ein Ergänzungsantrag auf grundsätzliche Ablehnung jeglicher Militäreinsätze im In- und Ausland wurde angenommen. Dadurch zeigte sich erneut die antimilitaristische Grundstimmung in der Partei.Read more
Aufbruch für eine neue LINKE
Der Gründungsparteitag machte allen TeilnehmerInnen eins deutlich: Sie hatten Teil an einem historischen Ereignis. Ergriffenheit und Aufbruchstimmung prägten den Parteitag. Francis Wurtz, Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, machte die europäische Dimension deutlich. Die große öffentliche Resonanz auf den Parteitag zeigt, dass DIE LINKE die politischen Verhältnisse zum Tanzen bringen kann. In seiner Grundsatzrede verband Oskar Lafontaine die Perspektive eines demokratischen Sozialismus mit einem deutlich antikapitalistischen Reformprogramm, mit praktischen politischen Initiativen und einer historischen Verortung: DIE LINKE steht in den Traditionen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts.Read more
Die Ohnmacht überwinden
Der globalisierungskritischen Bewegung gelang mit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm ein großer Erfolg. Zum ersten Mal konnte sie einen G8-Gipfel massenhaft und gewaltfrei blockieren. Der Alternativgipfel und zahlreiche lokale Veranstaltungen zogen viele Menschen aus dem ganzen Land an. Zum Auftakt der Proteste, am 2. Juni, reisten 80 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Rostock. Eine so große globalisierungskritische Demonstration hatte es in Deutschland noch nicht gegeben.Read more
Die Ohnmacht überwinden
Die globalisierungskritische Bewegung feierte mit den Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm einen großen Erfolg. Nie zuvor gelang es, einen G8-Gipfel massenhaft und gewaltfrei zu blockieren. Gleichzeitig tummelten sich unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Anhörung der Linksfraktion in Bad Doberan und unter den mehr als 2 000 Gästen des parallel zu den Blockaden stattfindenden Alternativgipfels viele Rostockerinnen und Rostocker.Read more
Mutig sein, Partei ergreifen
Gleichgültigkeit (...) ist ein Mühlstein um den Hals derer, die neue Ideen haben, ein Ballast, mit dem die allerschönste Begeisterung ertränkt werden kann. (...) Gleichgültigkeit ist eine mächtige Kraft in der Geschichte. Sie funktioniert passiv, aber sie funktioniert dennoch (...) Ich lebe, deshalb ergreife ich Partei. Deshalb hasse ich die, die nicht Partei ergreifen, die, die gleichgültig sind.
Antonio Gramsci (1917)
Mit dem G8-Gipfel hat die Linke in Deutschland die Chance, einen großen Schritt voran zu machen. "In anderen Ländern protestieren die Leute, aber in Deutschland passiert ja nichts." Das höre ich oft. Aber so einfach kann es sich die Linke in Deutschland nicht machen. Die Geschichte der G8-Proteste und der globalisierungskritischen Bewegung ist die Geschichte von Entscheidungen und Nicht-Entscheidungen politisch Handelnder. Ihre Grundlage ist das Scheitern des Kapitalismus an den erklärten Zielen seiner Fürsprecher, die nach dem Zusammenbruch des Stalinismus eine Zeit des Wohlstands und des Friedens angebrochen sahen. Ihre Grundlage ist weiterhin die Wandlung der sozialdemokratischen Parteien, die sich vom Anwalt der kleinen Leute zum Angreifer gegen diese entwickelten. Außerdem wird sie beflügelt von den kleinen und großen Erfolgen der Bewegung für eine andere Globalisierung in allen Teilen der Welt.Read more