Schlagwort: DIE LINKE

Am Antikriegstag in Kassel

02. September 2009  Aktionen, Hessen

DIE LINKE Kassel

Wie wir die Nazis stoppen können

02. September 2009  Gegen Rechts

Neonazis werden immer selbstbewusster. Christine Buchholz macht Vorschläge, wie die Linke mit dieser Gefahr umgehen kann.

Wie stark sind die Nazis im Spätsommer 2009? Das Bild ist widersprüchlich: Das Flaggschiff der rechtsradikalen Bewegung, die NPD, befindet sich in einer Finanzkrise. Im April 2009 verhängte die Bundestagsverwaltung eine Geldstrafe gegen die Partei in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Der Grund waren gravierende Mängel im Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007. Udo Pastörs, NPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, sprach daraufhin schon von einer “Existenzkrise” seiner Partei. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE hat Grüne als Friedenspartei abgelöst

28. August 2009  Aktionen, Hessen

Bei einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main stellten die hessischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der LINKEN für den Bundestag sich und ihre politischen Schwerpunkte vor.

Sabine Leidig, ehemalige Bundesgeschäftsführerin der globalisierungskritischen Netzwerks Attac, kündigte an, sich im Wahlkampf auf das Thema Sozial- und Wirtschaftspolitik zu konzentrieren: „Alle anderen Parteien schweigen sich beharrlich darüber aus, wie sie die Folgen der Wirtschaftskrise bezahlen wollen. DIE LINKE beantwortet diese Frage klar und eindeutig: Diejenigen, die die Krise verursacht haben, müssen nun auch dafür aufkommen. Auf keinen Fall dürfen die Kosten der Krise mit einer ‚Agenda 2020’ auf Arme und Durchschnittsverdiener abgewälzt werden. DIE LINKE ist die einzige Partei, die für die notwenige Umverteilung von oben nach unten eintritt. Das ist einer der Gründe warum ich heute in DIE LINKE eingetreten bin.“
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DIE LINKE ist eine Mitmachpartei

26. August 2009  Aktionen

Zwischenfall ist die logische Konsequenz der weiteren Eskalation des Krieges

20. Juli 2009  Presseerklärungen

Zum Tod zweier afghanischen Zivilisten durch Schüsse von Bundeswehrsoldaten erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: Je tiefer sich die Bundeswehr in den Krieg begibt, desto wahrscheinlicher werden solche Zwischenfälle. Ganzen Beitrag lesen »

“Die Auflösung der NATO ist die Alternative”

02. April 2009  Nein zum Krieg

Die Regierungen feiern die Gründung der NATO vor 60 Jahren. Während die französische und die deutsche Regierung noch angestrengt um jede Minute verhandeln, in der sich Sarkozy und Merkel bei den Jubiläumsfeiern im Lichte des anwesenden US-Präsidenten Obama sonnen können, beteiligt sich DIE LINKE am Bündnis, das die vielfältigen Protestaktionen vorbereitet, an der Gegenkonferenz und der großen internationalen Demonstration am 4. April in Strasbourg. “Wir streiten für die Beendigung des Afghanistankriegs, gegen die NATO-Osterweiterung und den Raketenschild ebenso wie für einen Verzicht auf die atomare Erstschlagsoption der NATO”, betont Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der Partei DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Mission: Globale Dominanz

02. April 2009  Nein zum Krieg

Im April wird die NATO 60 Jahre alt. Kein Grund zum Feiern, meint DIE LINKE – zu Recht: Sowohl der Krieg in Afghanistan als auch die anderen Militäreinsätze des Bündnisses haben den Menschen in den betroffenen Regionen nichts anderes als Tod und Elend gebracht. Die NATO steht für eine kriegerische Welt, für Rüstung und für Nuklearprogramme. Daher fordert DIE LINKE ihre Auflösung. Ganzen Beitrag lesen »

Krisenfest werden!

02. April 2009  Aus der LINKEN

Die Finanzmarktkrise und eine drohende Rezession werfen ihre Schatten auf das Superwahljahr 2009. DIE LINKE hat eine historische Chance – und eine Verantwortung, den Widerstand aufzubauen, meinen Christine Buchholz und Klaus-Dieter Heiser. Ganzen Beitrag lesen »

Die Segel richtig setzen

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Bundesparteitag der LINKEN war, trotz etlicher Schwächen, ein Erfolg. Die politische Linie des Gründungsparteitags wurde mit dem Leitantrag bestätigt. Im Zentrum der Arbeit im kommenden Jahr stehen drei inhaltliche Themen: Gegen Rentenkürzung, für Mindestlohn und für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch die im Vorfeld umstrittene Forderung nach einem Zukunfts-Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro wurde mit dem Leitantrag verabschiedet. Ein Ergänzungsantrag auf grundsätzliche Ablehnung jeglicher Militäreinsätze im In- und Ausland wurde angenommen. Dadurch zeigte sich erneut die antimilitaristische Grundstimmung in der Partei. Ganzen Beitrag lesen »

Aufbruch für eine neue LINKE

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Gründungsparteitag machte allen TeilnehmerInnen eins deutlich: Sie hatten Teil an einem historischen Ereignis. Ergriffenheit und Aufbruchstimmung prägten den Parteitag. Francis Wurtz, Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, machte die europäische Dimension deutlich. Die große öffentliche Resonanz auf den Parteitag zeigt, dass DIE LINKE die politischen Verhältnisse zum Tanzen bringen kann. In seiner Grundsatzrede verband Oskar Lafontaine die Perspektive eines demokratischen Sozialismus mit einem deutlich antikapitalistischen Reformprogramm, mit praktischen politischen Initiativen und einer historischen Verortung: DIE LINKE steht in den Traditionen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts. Ganzen Beitrag lesen »