Schlagwort: DIE LINKE

AfD-Burkaverbot ist rassistische Scheindebatte

22. Februar 2018  Allgemein, Bundestag, Gegen Rechts, Reden, Themen

Die AfD führt eine Scheindebatte, denn ein Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum verstieße gegen das Grundgesetz. Es geht der frauenfeindlichen Partei AfD nicht um weibliche Selbstbestimmung. Sie will weiter rassistische Vorurteile gegen den Islam und Muslime verbreiten. Leider befeuern auch CDU/CSU diese Scheindebatte. DIE LINKE steht gegen den Zwang zu religiöser Bekleidung, ebenso wie gegen den Zwang, sie abzulegen.

Ganzen Beitrag lesen »

Jahresauftakt von DIE LINKE. Offenbach am Main

17. Februar 2018  Allgemein, Aus der LINKEN, Hessen, Sonstiges

Schöner Jahresauftakt der LINKEN Offenbach am Main. Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus Erwerbslosenbewegung, Gewerkschaften, Flüchtlingssolidarität und Religionsgemeinschaften werden wir für ein soziales Offenbach und gegen Rassismus kämpfen. Wir leisten unseren Beitrag für eine starke LINKE im Hessischen Landtag bei den Landtagswahlen im Oktober.

27858875_1123162031159676_2289772560324886680_n27858495_1123162021159677_8785123861328250176_n 27867609_1123162037826342_7266439586158200703_n 27867676_1123162034493009_397813349259245723_n

Groko nährt Generalverdacht gegen Muslime – Der Islam und der Koalitionsvertrag

Der Islam/Muslime kommen im Koalitionsvertrag fast ausschließlich im Kontext von Extremismusprävention und Sicherheit vor.

Insgesamt sieben Mal werden die Begriffe „Islamismus”, „islamistischer Extremismus”, „islamistischer Terrorismus”, „radikaler Islam” benutzt, dabei fehlt jede Trennschärfe.

Auch die Fortführung der Islamkonferenz wird dieser Logik entsprechend im Kapitel „Prävention” erwähnt.

Angesichts dieser Grundausrichtung wirkt der positive Bezug auf den Dialog mit Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und die Ablehnung von „antiislamischen Stimmungen” als Kosmetik. Praktische Konsequenzen in Bezug auf antimuslimischen Rassismus oder Maßnahmen zum Abbau von Diskriminierungen von muslimischen Religionsgemeinschaften fehlen. Ganzen Beitrag lesen »

Solidaritäts-Schreiben wegen Schüssen auf das Islamische Kulturzentrum in Halle

09. Februar 2018  Allgemein, Gegen Rechts, Sonstiges, Themen

Dokumentiert: Brief an das islamische Kulturzentrum Halle, auf das am 2. Februar 2018 mehrere Schüsse abgegeben wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Der Komplettabzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist überfällig

09. Januar 2013  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

Für den Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE kommentiere ich einer Presseerklärung die Erwägung der US-Regierung, die US-Soldaten Ende 2014 komplett aus Afghanistan abzuziehen:

Ein Komplettabzug aus Afghanistan ist überfällig. Die Tatsache, dass die US-Regierung offen diese Möglichkeit in Betracht zieht, stellt die Bundesregierung bloß. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr LINKE mit Fokus auf soziale und gewerkschaftliche Kämpfe

07. November 2012  Aus der LINKEN, Reden

Brauchen wir einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Diese Frage haben Oskar Lafontaine, Klaus Ernst, Ralf Krämer und ich im IG Metall Haus in Berlin am 5.11.  auf der 7. Veranstaltung der WASG Lesereise diskutiert. Das neuerschienene Buch erzählt die Geschichte der »Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit« (WASG) und die Entstehung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007. Ganzen Beitrag lesen »

Mit blauen Helmen in den Krieg? Das Parteiprogramm der LINKEN und die UNO

05. Oktober 2012  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Mit Stefan Ziefle habe ich im Sammelband der Linksjugend ['solid] Hamburg „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“ den Beitrag „Mit blauen Helmen in den Krieg? Das Parteiprogramm der LINKEN und die UNO“ geschrieben.

„Das Programm, das die Delegierten auf dem Programmparteitag der Partei DIE LINKE. in Erfurt im Oktober 2011 mit 96 Prozent beschlossen haben, ist in der Frage deutscher Auslandseinsätze eindeutig: „ DIE LINKE wird niemals einer deutschen Beteiligung an einem Krieg zustimmen. Krieg löst kein Problem, er ist immer Teil des Problems. Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden (..).“

Wir diskutieren die Frage, ob DIE LINKE die Zustimmung zu Militäreinsätzen der Vereinten Nationen jeweils im Einzelfall prüfen oder Blauhelmeinsätze prinzipiell ablehnen sollte. Wir argumentieren anhand einer kurzen Geschichte der UNO für die prinzipielle Ablehnung von UNO-Einsätzen. Die Orientierung auf die UNO als Instrument zur Schaffung von Frieden kann sich als Türöffner für die Aufweichung der LINKEN Antikriegsposition entpuppen. Ganzen Beitrag lesen »

Neustart gelungen

04. Juni 2012  Aus der LINKEN

Der Parteitag der LINKEN am 2./3.6. in Göttingen hat mit der Wahl eines neuen Vorstands die Grundlage für einen neuen Aufbruch als Bewegungspartei geschaffen.

Die beiden neuen Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger stehen für eine tiefe Verbindung der Partei mit außerparlamentarischen Bewegungen. Kipping hat DIE LINKE unter anderem in den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm, gegen den Naziaufmarsch in Dresden und bei Blockupy Frankfurt verankert. Riexinger steht als Chef des kampfstarken ver.di-Bezirks Stuttgart für eine mobilisierende Gewerkschaftstradition und den Widerstand gegen Stuttgart 21. Beide sind zudem lange in den Protesten gegen Sozialabbau aktiv. Beide gehörten schon zum Vorbereitungskreis der Demonstration von 100.000 am 1. November 2003 in Berlin, als Widerstand gegen die Agenda 2010 seinen Anfang nahm, der in der Gründung zunächst der WASG und später der LINKEN mündete. Ganzen Beitrag lesen »

Gegen EU-Spardiktat und Billiglöhne

01. Mai 2012  Hessen, In Bewegung
DIE LINKE auf der Maikundgebung in Offenbach

DIE LINKE auf der Maikundgebung in Offenbach

Ich habe heute an den Maikundgebungen in Offenbach und Frankfurt/Main teilgenommen. Dort habe ich zu den Blockupy-Protesten gegen das EU-Spardiktat mobilisiert. Ein weiterer Schwerpunkt der LINKEN war der Kampf gegen Billiglöhne. Ganzen Beitrag lesen »

“Bunt statt Braun” Offenbachs Antwort auf Rassismus und Ausgrenzung

Heute Mittag habe ich an der Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtextremistischer Gewalt in Berlin teilgenommen und demonstriere am Abend mit dem Bündnisses “Bunt statt Braun” in Offenbach gegen die Nazis. Hier könnt ihr meine Pressemitteilung nachlesen. Ganzen Beitrag lesen »