Schlagwort: Bundestag

Solidarität mit Muslimen

21. Dezember 2010  Gegen Rechts

Grußwort von Christine Buchholz auf der “Kundgebung gegen antimuslimischen Rassismus, Hetze und Gewalt“ am 20. Dezember auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln. Allein in diesem Halbjahr wurde bereits vier mal versucht, die Neuköllner Sehitlik-Moschee in Brand zu setzen. Auch auf die Al-Nur-Moschee in Süd-Berlin gab es jüngst einen Brandanschlag. Ganzen Beitrag lesen »

Kandidatur zum Parteivorstand

15. April 2010  Aus der LINKEN

Am 14. und 15 Mai wird in Rostock ein neuer Parteivorstand der LINKEN gewählt. Ich bin seit Gründung der LINKEN Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand und trete auch in Rostock wieder zur Wahl an. Hier meine Bewerbung:

• 1971 geboren in Hamburg, verheiratet, ein Sohn (1 Jahr)

• 1991-1998 Studium der Politik-, Religions- und Erziehungswissenschaften,

Staatsexamen

• 1995-2005 Assistentin für Behinderte, 1997 bis 2001 – Betriebsrätin und ötv-

Vertrauensfrau bei der Hamburger Assistenzgenossenschaft

• 2001-2009 freiberufliche Redakteurin und wissenschaftliche Mitarbeiterin

• Seit 2009 Bundestagsabgeordnete und friedenspolitische Sprecherin der

Linksfraktion

Der Erfolg bestätigt uns: Wir sind mit einer größeren Fraktion erneut in den Bundestag eingezogen. Jetzt steht unsere Partei von neuen Herausforderungen: Wir müssen dazu beitragen, die Lebensbedingungen der Menschen spürbar zu verbessern und wir geben uns gleichzeitig ein neues Programm, das Grundlage für das gemeinsame Handeln in Ost und West ist.

In der Praxis wächst unsere Partei zusammen. Um die Parteigliederungen praktisch zu unterstützen, habe ich mitgeholfen, die Aktivitäten der Partei für den Abzug aus Afghanistan zu koordinieren und Materialien dafür erstellt. Ich sehe es weiterhin als zentrale Aufgabe unserer Partei an, für eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu streiten. Sicherheit kann nicht mit Militär geschaffen werden, sondern durch globale soziale Gerechtigkeit. Es ist nicht hinzunehmen, dass die Bundeswehr die Notlage von Erwerbslosen und Jugendlichen ausnutzt und in Arbeitsagenturen, Schulen und Hochschulen rekrutiert.

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Den Krieg beenden!

Zur Äußerung von SPD-Chef Gabriel, das Afghanistan-Mandat legitimiere keinen Kriegseinsatz, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:

Die Feststellung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, dass das Bundestagsmandat keinen Krieg abdeckt, entspricht auch unserer Auffassung. Die Bundeswehr führt seit 2001 Krieg in Afghanistan. Wir freuen uns, dass diese Tatsache, die wir seit Jahren betonen, nun auch von anderen anerkannt wird. Der Einsatz ist keine Stabilisierungs- oder Aufbaumission. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Wolfgang Schmelzer spricht richtiger Weise von einem “Guerillakrieg”.

Wir begrüßen Gabriels Andeutung, die SPD könnte sich bei einer Entscheidung über ein Kriegsmandat gegen den Krieg stellen. Leider haben sich der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold sofort gegenteilig geäußert. Sie wollen keine Diskussion über den Krieg, sondern eine Aufrüstung der Bundeswehr  für den Einsatz. Wir hoffen, dass Gabriels Äußerungen nicht nur Wahlkampfgeplänkel für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind und den Worten nun Taten folgen. DIE LINKE steht jederzeit bereit, wenn es darum geht, den Krieg zu beenden.

Reisebericht Afghanistan von Christine Buchholz und Jan van Aken jetzt verfügbar

03. April 2010  Nein zum Krieg

Der Reisebericht Afghanistan von Christine Buchholz und Jan van Aken, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, ist jetzt als PDF-Datei verfügbar. Aus dem Bericht:

“Anfang Januar beschlossen wir, angesichts der zu erwartenden Mandatsaufstockung und zur Vorbereitung des Untersuchungsausschusses zum Bombenangriff von Kundus am 4. September 2009, eine Informationsreise nach Afghanistan zu unternehmen.

Unser Ziel war es, uns ein möglichst umfassendes Bild über die Lage in Afghanistan, den Einsatz der Bundeswehr und die Situation der Opfer und Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus zu machen.

Wir fuhren einen Tag nach der Londoner Konferenz, auf der eine Erhöhung der Truppen in Afghanistan und eine Verstärkung der nichtmilitärischen Hilfe, die Reintegration von Talibankämpfern und einem Versöhungsprozess mit Talibanführern, diskutiert wurde.”

Weiterlesen: Jan van Aken, Christine Buchholz: Reisebericht Afghanistan, 29. Januar bis 03. Februar 2010 (PDF)

Rückkehr zum Faustrecht: NATO versenkt mutmaßliches Piratenschiff

03. März 2010  Afrika, Nein zum Krieg

„Am Montag haben NATO-Kriegsschiffe ein mutmaßliches Piratenschiff versenkt. Das ist eine Rückkehr zum Faustrecht,“ kommentiert Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Buchholz weiter:

„NATO-Schiffe, ebenso wie Schiffe der EU im Rahmen von ATALANTA, greifen Boote und Schiffe in den somalischen Gewässern an, versenken sie oder zerstören Ausrüstung. All das geschieht ohne richterliche Anordnung auf Verdacht und im Ermessen des Militärkommandeurs vor Ort.

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“Sie entscheiden heute über Leben und Tod”

26. Februar 2010  Nein zum Krieg, Reden

Runterscrollen um den Text Christines Rede jetzt auf Arabisch, Englisch und Französisch zu finden.

Christine Buchholz (Fraktion DIE LINKE.), Deutscher Bundestag, 26.02.2010

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung will heute noch mehr Soldaten nach Afghanistan senden, angeblich, um die Sicherheit dort aufrechtzuerhalten. Sie meint damit aber die militärische Absicherung der Regierung Karzai. Ich war mit meinem Fraktionskollegen Jan van Aken vor vier Wochen in Afghanistan. In jedem Gespräch, das wir mit Afghaninnen und Afghanen führten, spürten wir die Verachtung für diese Regierung. Das liegt daran, dass sie korrupt ist, dass in ihr die Warlords der vergangenen Kriege sitzen und dass es nach acht Jahren keine nennenswerten Verbesserungen der Lage der Bevölkerung gegeben hat.
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Der Opfer des Krieges gedenken – den Krieg beenden!

26. Februar 2010  Nein zum Krieg

Der Bundestag beschloss heute ein neues Bundeswehrmandat für Afghanistan. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE.:

Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit für eine Intensivierung des Krieges gestimmt – und sich damit wieder einmal gegen die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gestellt.

Die Bundeswehr verteidigt in Afghanistan eine unbeliebte, korrupte und illegitime Regierung gegen wachsende Teile der afghanischen Bevölkerung. Die Bundeswehr führt dadurch zwangsläufig einen Krieg gegen Zivilisten.

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Probesitzen gegen den Naziaufmarsch in Dresden

10. Februar 2010  Gegen Rechts
Sitzblockade gegen Nazis

Christine Buchholz und weitere Abgeordnete der LINKEN beim Probesitzen gegen den Naziaufmarsch in Dresden

Daran werden wir uns nicht beteiligen, egal in welchem humanitären Gewand Sie daherkommen

18. Dezember 2009  Afrika, Reden

Rede von Christine Buchholz zu Atalanta im Deutschen Bundestag

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In ihrem Antrag beklagt die Bundesregierung die fehlende Staatlichkeit in Somalia; das war schon in vielen bisherigen Beiträgen Thema. Fehlende Staatlichkeit ist die Folge genau jener neoliberalen Weltwirtschaftsordnung, die Sie laut Koalitionsvertrag mit Ihrer Außen- und Verteidigungspolitik absichern wollen.

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Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst

27. November 2009  Nein zum Krieg, Reden

Rede im Bundestag am 26. November gegen den Krieg in Afghanistan

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung spricht in ihrem Koalitionsvertrag von einer „wertegebundenen“ Außenpolitik. Gehört zu diesen Werten auch die Ehrlichkeit? Das, was wir eben vom Exverteidigungsminister zum Massaker von Kunduz vernommen haben, legt etwas anderes nahe: Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst.

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