Schlagwort: AWACS

Awacs-Einsatz würde weitere Eskalation bedeuten

04. Februar 2016  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

Zu den Äußerungen von Nato-General Domröse, der den europäischen Verteidigungsministern zum Einsatz von Awacs im Kriegsgebiet über Syrien und Irak rät, habe ich heute folgenden Pressemitteilung herausgegeben:

„Ein Einsatz von Awacs-Flugzeugen der Nato über Syrien und Irak würde den Konflikt weiter eskalieren. Ein Awacs-Einsatz in Syrien hat nichts mit Konfliktvermeidung zu tun. Denn die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen Nato und Russland ist nicht vorrangig dem Risiko eines ungewollten Zusammenstoßes von Kampfflugzeugen geschuldet, wie General Domröse nahelegt. Sondern den unterschiedlichen Interessen zwischen den Mächten, die in Syrien und Irak verfeindete Kriegsparteien unterstützen. Nur der Rückzug der internationalen Streitkräfte aus dem Schlachtfeld im Mittleren Osten ist geeignet, die Gefahr eines internationalen Krieges zu verringern.

Die Awacs-Maschinen sollen dazu dienen, Bombenangriffe der Staaten der US-geführten Allianz gegen Ortschaften im Irak und in Syrien zu unterstützen. Ihr Einsatz würde keine defensive, sondern eine offensive Maßnahme bedeuten. Deutschland darf einer solchen Maßnahme nicht zustimmen.“

Neue Bundeswehreinsätze im Wochentakt

22. Januar 2016  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

“Im Wochentakt werden neue Bundeswehreinsätze ins Gespräch gebracht”, kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Meldung, die US-geführte Kriegsallianz habe Awacs-Flugzeuge von der NATO angefordert. Buchholz weiter:

“In ihrem zwanghaften Drang, deutsche Soldaten in immer neue Einsätze zu schicken, hat die Bundesregierung offenbar selbst den Überblick verloren. Im Dezember beschönigte sie die Entsendung von Awacs-Flugzeugen noch als eine ‘Maßnahme zur Rückversicherung der Türkei’. Die Anforderung der NATO läuft nun darauf hinaus, diese Flugzeuge als fliegende Gefechtsstände zur Koordinierung der Bombenangriffe gegen Ortschaften in Irak und Syrien einzusetzen. Das ist keine defensive, sondern eine offensive Maßnahme. Die Entscheidung der Bundesregierung, die Bundeswehr in das Kriegsgebiet im Mittleren Osten zu schicken, hat längst eine Eigendynamik angenommen, die nicht kontrolliert werden kann. Ein Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Awacs-Flugzeugen im Rahmen der US-geführten Luftkriegsallianz erfordert im Übrigen ein Mandat des Bundestages, das derzeit nicht vorliegt.”

AWACS verschärft Krieg in Afghanistan

01. Juli 2009  Presseerklärungen

Zur morgigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Entsendung von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO erklärt das Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: CDU und SPD lügen, wenn sie den Eindruck erwecken, die Entsendung der AWACS-Aufklärungsflugzeuge diene vor allem der Überwachung des zivilen Luftverkehrs in Afghanistan. Die Bundesregierung manövriert Deutschland vielmehr immer tiefer in den schmutzigen Krieg. Ganzen Beitrag lesen »