Schlagwort: Aufrüstung

Kandidatur zum Parteivorstand

14. Mai 2018  Aus der LINKEN

Ich bewerbe mich für den Parteivorstand auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE. vom 8.-10 Juni 2018 in Leipzig. Hier findet Ihr die Kandidatur auf der Seite des Parteitags.

Zur Person

Buchholz_Christine_Presse_geschnitten

•          1971 geboren in Hamburg, verheiratet, zwei Söhne

•          1991-1998 Studium der Politik-, Religions- und Erziehungswissenschaften, Staatsexamen

•          1995-2009 Assistentin für Behinderte, freiberufliche Redakteurin und wissenschaftliche Mitarbeiterin

•   Seit 2009 hessische Bundestagsabgeordnete; Mitglied im Verteidigungsausschuss,     religionspolitische Sprecherin der Fraktion

•          Mitglied von DIE LINKE, ver.di, attac, der Rosa-Luxemburg- Stiftung, der Sozialistischen Linken und  Unterstützerin des Netzwerks marx21.

•   Seit 2007 Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes.

Gegen Aufrüstung und Krieg

Die Welt gerät aus den Fugen. Doch Union und SPD schicken die Bundeswehr in Auslandseinsätze und rüsten Jahr für Jahr weiter auf. Ihnen geht es um geostrategische, imperiale Interessen – ob in Afrika, Afghanistan, in Syrien oder in der Ukraine. Der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ führt zu enormen Opfern. Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Ich möchte weiter dazu beitragen, unsere Argumente gegen Auslandseinsätze zu schärfen und die Friedensbewegung zu unterstützen.

AfD stoppen – unsere Alternative heißt Solidarität

Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist der Kampf gegen rechte Hetze. In vielen Orten demonstrieren Rassisten und Faschisten regelmäßig. Mit der AfD sitzt eine ‚faschistische Partei im Werden‘ im Bundestag, in vielen Landtagen und Kommunalparlamenten. Doch es gibt auch Widerstand in der Bevölkerung, den wir unterstützen. DIE LINKE hat solidarische Antworten auf die soziale Krise und zunehmenden Rassismus.

Rassismus entgegentreten

Wir stehen auf gegen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und jede andere Form des Rassismus. Für DIE LINKE arbeite ich im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ mit. Es bleibt wichtig, Genossinnen und Genossen zu unterstützen, um rechten Parolen an Stammtischen, in den Schulen, im Betrieb und an Wahlkampfständen etwas entgegenzusetzen.

Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen

31. März 2018  Allgemein, Nein zum Krieg, Reden

Meine Rede auf dem Ostermarsch Aschaffenburg am 31. März 2018.

Liebe Freundinnen und Freunde!

Wir demonstrieren hier heute gegen eine Weltordnung, in der Krieg – und die Androhung von Krieg alltäglich sind.
Blicken wir in den Nahen und Mittleren Osten. Die türkische Armee ist nach Syrien vorgerückt, um die kurdische Selbstbestimmung im Kanton Afrin zu zerstören.
Nun will der türkische Präsident Erdogan den Krieg fortsetzen. Und er plant, in den eroberten Gebieten einen Bevölkerungsaustausch durchsetzen.
Große Teile der dort ansässigen kurdischen Bevölkerung droht die dauerhafte Vertreibung.
Und was macht die Bundesregierung?
Seit Merkel Kanzlerin ist, lieferte Deutschland über 350 Kampfpanzer vom Typ Leopard-2 an die Türkei. Und es sind genau diese Panzer, die nun in Afrin das Ende der kurdischen Selbstbestimmung besiegelt haben. Seit Beginn der Offensive in Afrin hat die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 4,4 Mio Euro erteilt.
Kanzlerin Merkel und ihre Regierungen:
Sie sind mitschuldig an den Verbrechen, die gegen Kundinnen und Kurden verübt werden!

Doch nicht nur in Afrin wird gekämpft.
Weiter im Süden des Landes legt das Assad-Regime zusammen mit seinen russischen Verbündeten die östlichen Vororte von Damaskus in Schutt und Asche.
Gezielt wurden Wohngebiete, Behelfskrankenhäuser und Zivilschutzkeller angegriffen.
Das Assad-Regime verübt Kriegsverbrechen.
Doch der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes, BND-Präsident Bruno Kahl, sprach sich vor kurzem für die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit eben diesem Assad-Regime aus.
Gab es einen Aufschrei in den Medien? Nein. Stattdessen wurde Kahl von Politikern aus CDU/CSU, SPD, FDP und AfD unterstützt.
Ich sage: Weder Erdogan, noch Assad sind Partner. Sie sind Kriegsverbrecher, die man nicht unterstützen und mit denen man nicht zusammenarbeiten darf. Ganzen Beitrag lesen »

Koalition peitscht Rüstungsvorhaben im Hauruckverfahren durch den Verteidigungsausschuss

„In einer wahren Aufrüstungsorgie haben CDU/CSU und SPD heute Beschaffungsvorhaben im Wert von rund 13 Milliarden Euro im Hauruckverfahren durch den Verteidigungsausschuss gepeitscht. Die 23 Vorlagen mit einem Umfang von über tausend Seiten lagen den Ausschussmitgliedern nicht einmal eine Woche lang vor. Von diesem überstürzten Verfahren profitiert nur die Rüstungsindustrie. Es wird unweigerlich dazu führen, dass erneut Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden, die im sozialen Wohnungsbau, in der Pflege, bei der Bildung, bei Infrastrukturmaßnahmen oder bei der Integration von Flüchtlingen dringend gebraucht werden und dort auch deutlich sinnvoller investiert wären“, erklären die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, Christine Buchholz, Alexander Neu und Katrin Kunert.

Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion, sagt weiter: „Der Versuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Bundeswehr mit Kampfdrohnen vom Typ Heron-TP für über eine Milliarde Euro auszustatten, ist gerichtlich aufgehalten worden. Doch aufgeschoben ist leider nicht aufgehoben. Die SPD hat sich heute im Verteidigungsausschuss überrascht gegeben, dass diese unbemannten Fluggeräte auch bewaffnet werden können. Sie will damit verschleiern, dass sie in den letzten drei Jahren jeden Schritt der Verteidigungsministerin zur Beschaffung und Entwicklung von Kampfdrohnen mitgetragen hat. Wenn die SPD es mit ihren neuen Zweifeln an der Heron-TP ernst meint, dann stimmt sie mit der Linken bei Neuvorlage des Vorhabens mit Nein. DIE LINKE lehnt grundsätzlich den Einstieg in eine Technologie ab, die vornehmlich dazu dient, per Fernbedienung Menschen in fernen Ländern ohne Anklage hinzurichten.“ Ganzen Beitrag lesen »

Rede auf dem Ostermarsch in Frankfurt am Main am 17. April 2017

18. April 2017  Allgemein, Nein zum Krieg, Themen

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin beindruckt, wie voll der Platz hier ist, und dass ihr trotz des schlechten Wetters hierhergekommen seid, um zu demonstrieren. Vielen, vielen Dank dafür!

Das ist auch bitter nötig, wenn wir uns die Welt heute angucken. Die Krisen nehmen zu. Die Kriege nehmen zu.

Ganzen Beitrag lesen »

Große Koalition stellt Rüstungsrekord auf

08. September 2016  Bundestag, Nein zum Krieg, Reden

Hier meine Rede im Bundestag zum Verteidigungshaushalt. International mahnt die Bundesregierung „Rüstungskontrolle“ an, aber zu Hause wird ein neuer Rüstungsrekord aufgestellt. Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben für die Bundeswehr um satte 7 Prozent steigen. Zur Sicherheit trägt es nichts bei – aber die Profite der Rüstungsindustrie explodieren!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Bringen wir es auf den Punkt: Frau von der Leyen, Sie unternehmen hier eine Trendwende zur Hochrüstung. Dabei ist es keineswegs so, dass in den vergangenen Jahren der sogenannte Verteidigungshaushalt stagnierte oder gar geschrumpft wäre. Tatsächlich ist er von 1999 bis 2016 von umgerechnet 24 Milliarden Euro auf über 34 Milliarden Euro angewachsen. Sie sagen es selbst: Die 2,3 Milliarden Euro, die Sie jetzt obendrauf packen, sind nur der Anfang. Sie zielen auf einen Verteidigungsetat von 60 Milliarden Euro. Frau von der Leyen, Sie sind die Hochrüstungsministerin. Sie sind stolz darauf. Ich würde mich dafür schämen.

(Beifall bei der LINKEN – Florian Hahn (CDU/CSU): Ach Gott!)

Um 7 Prozent soll der Militärhaushalt jetzt anwachsen. Das ist gemessen an allen anderen Ressorts ein überproportionales Wachstum. Innerhalb des Verteidigungsetats wächst der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben, also der Teil, bei dem es um die Beschaffung von neuem Großgerät geht. Ganzen Beitrag lesen »

Aberwitzigen Finanzforderungen von der Leyens darf nicht nachgegeben werden

27. Januar 2016  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

„Den aberwitzigen Finanzforderungen der Verteidigungsministerin darf nicht nachgegeben werden“, verlangt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag anlässlich der Ankündigung von Ursula von der Leyen, bis 2030 rund 130 Milliarden Euro in neue Rüstungsprojekte investieren zu wollen. Buchholz weiter:

„Die Ministerin redet ihre Absichten schön, wenn sie ihre maßlosen Forderungen mit der Übernahme von ‚Verantwortung‘ oder der ‚Erfüllung von Pflichten‘ kaschiert. Tatsächlich geht es ihr um nichts anderes als das größte Aufrüstungsprogramm der letzten zwei Jahrzehnte. Es ist ein Mythos, dass in den vergangenen Jahren die Bundeswehr heruntergespart worden sei. Im Gegenteil: Der Militärhaushalt wuchs seit dem Jahre 2000 bereits um rund 40 Prozent. Dennoch haben sich Verteidigungspolitiker von SPD und Union in den vergangenen Monaten mit immer neuen Aufrüstungsforderungen gegenseitig überboten. Dies ist die Konsequenz aus einer immer offensiver vorgetragenen militärischen Interventionspolitik. Die Entgrenzung der Auslandseinsätze führt zu einer Entgrenzung der Kosten. Die Welt wird durch diese Politik nicht sicherer. Von der milliardenschweren Rechnung, die die Ministerin der Bevölkerung vorlegt, werden nur Rüstungskonzerne wie KMW, Rheinmetall und Airbus profitieren.“

2 Milliarden mehr für Bundeswehr: Sie rüsten auf – wir zahlen

25. November 2015  Bundestag, Nein zum Krieg, Reden

Terror lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen. Das habe ich in der Haushaltsdebatte deutlich gemacht. Dieser Kurs der Bundesregierung führt nicht zu mehr Sicherheit und ist zudem teuer: Die Ausgaben für die Bundeswehr steigen im nächsten Jahr um 2 Milliarden Euro. DIE LINKE fordert Abrüstung statt weitere Milliarden für Krieg.

Christine Buchholz (DIE LINKE):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Terror lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen.                                                             (Beifall bei der LINKEN)

Wir Linke trauern mit den Angehörigen und Freunden der Opfer von Paris. Wir sind solidarisch mit den Menschen in Frankreich. Aber wir teilen nicht die Antwort der französischen Regierung, wenn sie meint, Terror auch mit Krieg bekämpfen zu können.
Vorgestern hat das US-Außenministerium eine globale Reisewarnung herausgegeben: US-Bürger sollten in jedem Land dieser Erde größere Menschenansammlungen meiden. – Was für ein Eingeständnis des Scheiterns der militärischen Intervention.14 Jahre nach Beginn des sogenannten Kriegs gegen den Terror erklärt Washington die ganze Welt für unsicher. Der sogenannte Antiterrorkrieg ist keine Lösung. Er ist Teil des Problems.

(Beifall bei der LINKEN)

Wenn Sie mir nicht glauben, dann hören Sie auf das, was Nicolas Hénin schreibt. Der französische Journalist war 14 Monate lang Geisel des IS. Er lehnt die Bomben seiner eigenen Regierung auf Syrien ab. Er schrieb letzte Woche: Mehr Bomben sind genau das, was der IS will; denn das treibt ihm Anhänger zu. – Hénin sagt auch, was dem IS schadet, nämlich die „Bilder aus Deutschland von Menschen, die Migranten willkommen hießen“. Das widerspricht dem Weltbild des IS, wonach Muslime und Nichtmuslime nicht zusammenleben können. Rassismus und Ausgrenzung hierzulande zu bekämpfen, die Finanzströme des IS auszutrocknen und Waffenlieferungen zu beenden: Das sind die richtigen Antworten auf den Terror des sogenannten „Islamischen Staats“. Ganzen Beitrag lesen »

Bartels gibt den Aufrüstungsbeauftragten

Der neue Wehrbeauftragte beim Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich erneut mit markigen Worten für die Erhöhung des deutschen Rüstungsetats ausgesprochen. Dazu habe ich heute folgende Pressemitteilung herausgegeben.

“Der neue Wehrbeauftragte sollte sich besser um die sozialen Belange von Soldaten kümmern, als sich zum Lautsprecher für die Aufrüstungspläne der Bundesregierung zu machen. Im Konflikt zwischen Russland und der NATO ist eine gefährliche Aufrüstungsspirale in Gang gekommen. Mit seiner Argumentation leistet Bartels Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Schützenhilfe, die die dauerhafte Stationierung von schwerem Militärgerät im Osten Europas unterstützt. Dabei handelt es sich weder um eine angemessene, noch um eine defensive Maßnahme. Sie stellt vielmehr einen Bruch der NATO-Russland-Grundakte dar und macht Europa noch unsicherer.

Mit seinen Äußerungen gießt Bartels weiteres Öl ins Feuer. Die von ihm geforderte Aufrüstung des Heeres mit Panzern soll einen Landkrieg gegen Russland führbarer machen. Der vom Wehrbeauftragten beschworene Automatismus, dass der Wehretat mit dem Bruttoinlandsprodukt wachsen und zusätzliche Steuereinnahmen in die Aufrüstung fließen müssten, entspringt der fatalen Logik des Militarismus. Steuermehreinnahmen dürfen nicht in den Panzerbau fließen, sondern sollten Krankenhäusern und Schulen zur Verfügung gestellt werden.”

Weißbuch-Konferenz: Große Show für milliardenschwere Aufrüstung

17. Februar 2015  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

Heute eröffnete die Bundesverteidigungsministerin die Weißbuch-Konferenz zur Zukunft der Bundeswehr. Für die Fraktion habe ich den Weißbuch-Prozess kommentiert:

Ursula von der Leyen hat keine ernsthafte Debatte eröffnet, sondern eine große Show für mehr Aufrüstung. Von der Leyen hat auf der Konferenz ausschließlich Befürworter von Auslandseinsätzen und Stichwortgeber für Aufrüstung um sich versammelt. Die Debatte über das Weißbuch zielt darauf ab, die Bundeswehr noch mehr zu einem Instrument der deutschen Außenpolitik zu machen und die ablehnende Haltung dazu in der Bevölkerung zu überwinden. Sie soll die Bemühungen flankieren, mehr Jugendliche für die Kriege von morgen zu rekrutieren.

Von der Leyens Forderung nach Übernahme von ‘mehr Verantwortung’ bedeutet übersetzt die Forderung nach mehr Rüstungsprojekten. Wohin die Reise geht, zeigt der neue Milliardenvertrag für Airbus-Hubschrauber. Die Industrie bekommt mehr als von der Leyens Vorgänger versprochen haben. Die Zeche zahlt die Bevölkerung.

DIE LINKE wird sich an dem Weißbuch-Prozess nicht beteiligen, sondern an der Seite der Friedensbewegung in die gesellschaftliche Debatte eingreifen. Von der Leyens Weißbuch der Aufrüstung werden wir ein Schwarzbuch für Abrüstung entgegensetzen.”

 

NATO-Generalsekretär Stoltenberg ist ein Scharfmacher

14. Januar 2015  Nein zum Krieg, Presseerklärungen

„Stoltenberg ist ein Scharfmacher, wie sein Vorgänger“, so habe ich für die Fraktion DIE LINKE, den Antrittsbesuch des neuen NATO-Generalsekretärs in Deutschland kommentiert:

„Der NATO-Generalsekretär Stoltenberg setzt die Politik der Eskalation fort. Er spielt den Stichwortgeber für eine Bundesregierung, die sich bereitwillig zur Führungsnation beim Aufbau der neuen NATO-Speerspitze machen lässt. Der Aufbau dieser Stoßtruppe soll signalisieren, dass die NATO jederzeit offensive Operationen durchführen kann. Sie ist gegen Russland gerichtet und provoziert einen neuen Rüstungswettlauf.Dieses Spiel mit dem Feuer muss beendet werden. Die Bundeswehr darf keine Führungsrolle beim Aufbau neuer Offensivinstrumente übernehmen, sondern muss sich stattdessen aus der NATO Response Force zurückziehen.

Stoltenberg fordert Deutschland auch auf, bei der Steigerung der Rüstungsausgaben eine Vorreiterrolle einzunehmen, ohne Veränderungen am allgemeinen Sparkurs. Er will, dass die Bundesregierung andere europäische Regierungen nicht nur zu Einsparungen im Sozialbereich zwingt, sondern auch zur Beschaffung immer neuer Panzer und Kampfdrohnen auffordert. Dies ist inakzeptabel. Angesichts klammer öffentlicher Kassen ist Abrüstung, nicht Aufrüstung das Gebot der Stunde.“