Schlagwort: Asylkompromiss

Hat der Asylkompromiss 1992 die Nazis gestoppt?

05. September 2018  Aus der LINKEN, Gegen Rechts

Die Bilder aus Chemnitz dieser Tage erinnern in vielem an das Pogrom, dass Nazis 1992 im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen inszeniert hatten. Damals zündete ein Mob vor laufenden Kameras einen Plattenbau an, in dem eine ZAST, eine „Zentrale Anlaufstelle“ für Asylbewerber untergebracht war. Nur dank einer Luke unter dem Dach konnten eine Gruppe von Migranten und ihre deutschen Helfer im letzten Moment ihr Leben retten.

Das Pogrom leitete eine Welle von vergleichbaren Angriffen in vielen Städten Deutschlands im Herbst 1992 ein. Das Erschreckende war neben dem Versuch der gezielten Ermordung von Menschen vor allem, dass es sich um Angriffe vor aller Augen handelte. Allein in Rostock sahen geschätzt 3000 Menschen bei dem Pogrom zu und feuerten die Angreifer an. Der Staat blieb untätig: Die Polizei zog ab, so dass die Feuerwehr den Brand nicht löschen konnte. Als eine Woche später eine große Antifademo in Rostock demonstrierte, da warnte der damalige christdemokratische Rostocker Bürgermeister die Bürgerinnen und Bürger davor, sich den Demonstranten anzuschließen. Um die Antifaschisten zu isolieren, wurde sogar der S-Bahnverkehr zwischen der Innenstadt und Lichtenhagen eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »

20 Jahre Abschaffung des uneingeschränkten Grundrechts auf Asyl

„Asylkompromiss“ ermutigte die Mörder von Solingen

Am 26. Mai 1993 schaffte der Bundestag mit einer Mehrheit von CDU/CSU, SPD und FDP das uneingeschränkte Grundrecht auf Asyl (Artikel 16 GG) ab.

Dem „Asylkompromiss“ zwischen CDU/CSU und SPD ging eine jahrelange Kampagne von konservativen Politikern und Medien voraus, die den angeblichen Zustrom von Asylbewerbern verantwortlich machten für das Anwachsen von Arbeitslosigkeit und Rassismus sowie die Pogrome von Rostock und Hoyerswerda und den Brandanschlag von Mölln. „Das Boot ist voll“ hieß es in vielen Medien, der Spiegel warnte vor einem „Ansturm der Armen.“

Es war diese rassistische Kampagne der Parteien und Leitmedien aus der Mitte der Gesellschaft, die den Nährboden für die rassistischen Morde schaffte. Der „Asylkompromiss“ führte nicht zu einer Eindämmung von Fremdenfeindlichkeit. Nur drei Tage später, am 29.5.1993, wurden fünf Frauen und Kinder türkischer Herkunft bei dem Brandanschlag von Solingen getötet, 14 weitere Personen verletzt.

Der Abschaffung des Asylrechtes hat Rassismus befördert, Nazis Auftrieb gegeben und sie zu zahlreichen Anschlägen ermutigt. Ganzen Beitrag lesen »