Schlagwort: Antikriegspartei

Afghanistan: Kriegsbeteiligung objektiv nicht angemessen

06. Dezember 2009  Presseerklärungen

Nach der Entscheidung des Bundestages, das ISAF-Mandat um weitere 12 Monate zu verlängern, erklärt Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes DIE LINKE:

Mit ihrer Entscheidung zur Weiterführung der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan hat sich die Regierungsmehrheit im Bundestag erneut in einer zentralen Frage gegen die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung gestellt.
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DIE LINKE unterstützt Mahnwache der Friedensbewegung gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

02. Dezember 2009  Presseerklärungen

„Merkel und zu Guttenberg führen Krieg über die Köpfe der Menschen hinweg, sowohl in Afghanistan als auch in Deutschland“, so Christine Buchholz zur Abstimmungskampagne der Friedensbewegung “Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan“. Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

“65 Prozent der Bevölkerung in Deutschland lehnt den Krieg in Afghanistan ab. Das belegt eine Umfrage von Emnid vom 27.11.2009. Bei den Aktionen der Friedensbewegung nahmen über 16.000 Menschen in mehr als 66 Städten an den Aktionen teil. Mehr als 94 Prozent, über 15.000, stimmten gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes.

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Schluss mit den Lügen,
Schluss mit dem Bomben, Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan

10. September 2009  Nein zum Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung gegen den Krieg am 9. September in Frankfurt am Main:

“Fünf Tage ist das Massaker von Kundus her. Noch immer weigern sich Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung von Krieg in Afghanistan zu reden. Roland Koch besaß die Frechheit, den Kriegseinsatz der Bundeswehr einen “Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandates” zu nennen.

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Auftakt in der Bankenstadt

07. September 2009  Aktionen, Hessen

Der offizielle Wahlkampfauftakt der LINKEN am 4. September in Frankfurt begann mit einem Dreiergespräch mit Janine Wissler, MdL, (Mitte) und Margarete Wiemer, Direktkandidatin in Frankfurt 1 und Personalrätin an den Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst (links). Ich habe in meinem Beitrag auf die Bombardierung der Tanklaster in Kundus Bezug genommen und den sofortigen Rückzug der Truppen aus Afghanistan gefordert. Ganzen Beitrag lesen »

Am Antikriegstag in Kassel

02. September 2009  Aktionen, Hessen

DIE LINKE Kassel

Die Segel richtig setzen

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Bundesparteitag der LINKEN war, trotz etlicher Schwächen, ein Erfolg. Die politische Linie des Gründungsparteitags wurde mit dem Leitantrag bestätigt. Im Zentrum der Arbeit im kommenden Jahr stehen drei inhaltliche Themen: Gegen Rentenkürzung, für Mindestlohn und für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch die im Vorfeld umstrittene Forderung nach einem Zukunfts-Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro wurde mit dem Leitantrag verabschiedet. Ein Ergänzungsantrag auf grundsätzliche Ablehnung jeglicher Militäreinsätze im In- und Ausland wurde angenommen. Dadurch zeigte sich erneut die antimilitaristische Grundstimmung in der Partei. Ganzen Beitrag lesen »