Schlagwort: Antikrieg

Rede auf dem Ostermarsch in Frankfurt am Main am 17. April 2017

18. April 2017  Allgemein, Nein zum Krieg, Themen

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin beindruckt, wie voll der Platz hier ist, und dass ihr trotz des schlechten Wetters hierhergekommen seid, um zu demonstrieren. Vielen, vielen Dank dafür!

Das ist auch bitter nötig, wenn wir uns die Welt heute angucken. Die Krisen nehmen zu. Die Kriege nehmen zu.

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Afghanistan und die Arroganz des Westens

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Am 11. Dezember hat das Bonner Landgericht die Schadenersatz-Klagen von Hinterbliebenen der Opfer des Kundus-Bombardements in Afghanistan abgewiesen. Bei dem von Oberst Georg Klein im September 2009 befohlenen Luftangriff auf zwei Tankwagen, die entführt und im Kundus-Fluss steckengeblieben waren, kamen mehr als hundert Menschen ums Leben, darunter viele Kinder. Zahlreiche Einwohner benachbarter Dörfer wollten damals Treibstoff vom Tankwagen abzapfen. Sie wurden Opfer eines Kriegsverbrechens.

Das Bonner Landgericht urteilte nun, dass dem damaligen Bundeswehr-Kommandeur Oberst Georg Klein kein schuldhafter Verstoß gegen Amtsverpflichtungen nachweisbar sei. Erst daraus hätte sich eine Staatshaftung der Bundesrepublik ergeben können. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer und ein Freibrief für weitere Kriegsverbrechen. Ganzen Beitrag lesen »

4 Jahre Kundus: Die Toten mahnen

04. September 2013  Allgemein, Nein zum Krieg
Bildunterschrift: Reise zu den Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus. Hier: Gespräch mit Leyla, die zwei Söhne verlor. Kundus/Afghanistan, Januar 2010

Bildunterschrift: Reise zu den Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus. Hier: Gespräch mit Leyla, die zwei Söhne verlor. Kundus/Afghanistan, Januar 2010

 

Vor vier Jahren, am 4. September 2009, befahl ein Bundeswehroffizier einen Bombenangriff auf zwei Tanklastwagen im Kundus-Fluss in Afghanistan, bei dem über 140 Menschen den Tod fanden, darunter viele Kinder. Es war handelte sich um das schlimmste Kriegsverbrechen in deutscher Verantwortung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Erinnerung daran muss wachgehalten werden: Aus Mitgefühl für die Hinterbliebenen, aber auch um Lehren zu ziehen. Für die Fraktion DIE LINKE. habe ich folgende Stellungnahme herausgebracht.

Nein zu einem US-Angriff gegen Syrien

Es ist durchaus vorstellbar, dass das Assad-Regime einen Giftgasangriff auf Vorstädte von Damaskus verübt hat. Dabei sollen Hunderte Zivilisten umgekommen sein, darunter sehr viele Kinder. Das wäre ein Verbrechen, nach vielen anderen durch das Regime.

Offenbar nimmt US-Präsident Obama das nun zum Anlass, um einen militärischen Angriff mit Marschflugkörpern gegen Syrien vorzubereiten. Obama geht es nicht um die Menschen in Syrien, sondern um eine Demonstration der militärischen Stärke der USA. Das ist brandgefährlich. Ein Angriff könnte zu einem internationalen Krieg mit unabsehbaren Folgen eskalieren. Aufgrund der von der Bundesregierung mit Unterstützung von SPD und Grünen entsandten Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze könnte Deutschland unmittelbar in einen solchen Krieg hineingezogen werden. NEIN zu jeder militärischen Intervention!

Nein zum Einsatz der Bundeswehr in Mali

28. Februar 2013  Bundestag, Nein zum Krieg, Reden, Themen

Die Bundesregierung hat heute zwei Anträge in den Bundestag eingebracht, die die Entsendung der Bundeswehr nach Mali vorsehen. Im Rahmen der Mission EUTM Mali sollen malische Truppen ausgebildet werden. Im Rahmen der Mission AFISMA soll die Bundeswehr den laufenden Kampfeinsatz westafrikanischer und französischer Truppen unterstützen.
DIE LINKE hat diese Anträge als einzige Bundestagsfraktion abgelehnt. Denn Terror lässt sich nicht Krieg bekämpfen. Hier könnt ihr sehen und nachlesen, wie ich unser zweifaches Nein begründet habe.

 

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Friedlicher Widerstand gegen bewaffnete Besatzung

22. November 2012  In Bewegung, Nein zum Krieg

Christine Buchholz, Saeed Amireh

„Wir haben uns bewusst für den gewaltfreien Widerstand entschieden. Denn auch wenn Menschen unter Besatzung das Recht haben, mit allen Mitteln gegen ihre Unterdrückung zu kämpfen, ist der gewaltlose Widerstand der effektivste“, sagt Saeed Amireh aus dem palästinensischen Dorf Ni`lin zu Beginn seines Vortrags. „Wir haben uns auch dafür entschieden, uns nicht von irgendeiner Partei vereinnahmen zu lassen“. Die Fraktion DIE LINKE hatte den 21jährigen eingeladen. Ganzen Beitrag lesen »

Provokation der türkischen Armee spielt Assad in die Hände

Zur heutigen Beratung der NATO über den Abschuss eines türkischen Kampfjets durch die syrische Armee habe ich folgende Pressemitteilung herausgegeben.

Außenminister Westerwelles Forderung nach einer Deeskalation des syrisch-türkischen Konflikts bleibt angesichts seiner einseitigen Parteinahme für die Türkei unglaubwürdig. Er verschleiert, dass dem Abschuss des türkischen Kampfjets dessen Eindringen in den syrischen Luftraum vorausging. Das hat den Konflikt in Syrien an den Rand eines internationalen Krieges gebracht. Es handelte sich um eine Provokation, die keine Solidarität verdient.

Die Sitzung der NATO heute verfolgt den Zweck, eine militärische Drohkulisse aufzubauen. Dies spielt dem Assad-Regime im Kampf gegen die Demokratiebewegung in die Hände. Die Demokratisierung Syriens und die Erlangung sozialer Gerechtigkeit kann nicht durch militärische Drohungen von außen erreicht werden, sondern nur im Lande selbst erkämpft werden.

 

 

Für das Recht, unkontrolliert über den Krieg reden zu dürfen

22. März 2012  Nein zum Krieg

Eine Stellungnahme von Christine Buchholz und Inge Höger, Fraktion DIE LINKE.

Die Linksfraktion hat heute einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der sich für eine „kostenfreie und umfassende Betreuungskommunikation“ für Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz ausspricht. Dies hat zu erheblicher Kritik von Teilen der Friedensbewegung geführt. Frank Brendle spricht in der „jungen Welt“ von einem „Wohlfühlprogramm für Interventionstruppen“. Monty Schädel sieht in dem Antrag sogar einen Beitrag „zur Verlängerung des Krieges“ in Afghanistan.

Diese Kritik geht völlig am Inhalt des Antrages vorbei. Im Kern fordert die LINKE darin, „sicherzustellen, dass die Soldatinnen und Soldaten offen und sicher über ihre Erlebnisse im Einsatz berichten können und dabei im Einklang mit dem Brief-, Post-und Fernmeldegeheimnis aus Artikel 10 des Grundgesetzes keiner Überwachung unterliegen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Keine weiteren EU-Gelder für Kriegsmandate

23. Februar 2012  Afrika, Presseerklärungen

“Die internationale Somalia-Konferenz ist keine Konferenz, die die Bekämpfung des Hungers in Somalia zum Ziel hat. Im Gegenteil: sie benutzt die humanitäre Krise im Land, um eine weitere Eskalation der militärischen Intervention vorzubereiten. Solche Interventionen haben den Krieg in Somalia weiter angeheizt und das Leid der Zivilbevölkerung verschärft“, so Christine Buchholz, anlässlich der internationalen Somalia-Konferenz, die auf Einladung der britischen Regierung heute in London stattfindet. Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Die Katastrophe von Kundus

12. Dezember 2011  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Eine Broschüre von Christine Buchholz, Inge Höger, Harald Koch und Paul Schäfer.

Das Blutbad von Kundus bestätigt DIE LINKE. in ihrer Ablehnung von Krieg als Mittel der Politik. Die vielen zivilen Toten, die der am 4. September 2009 auf Befehl eines deutschen Oberst geflogene Bombenangriff auf eine große Gruppe von Menschen und zwei Tanklastwagen in Kundus gekostet hat, dokumentieren auf tragische Weise die Realität dieses Kriegseinsatzes in Afghanistan.
Auch deshalb war es uns wichtig, im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages zu versuchen, Licht in das Dunkel zu bringen, das den fatalen Luftangriff von Kundus dem Blick der Öffentlichkeit entziehen sollte.
Mit dieser Broschüre fassen wir unsere Erkenntnisse aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss zusammen: Wir dokumentieren den Ablauf der Bombennacht von Kundus, den Umgang der anderen Parteien sowie der deutschen Regierung mit diesem Vorfall – und die permanente Ausblendung der Sicht der Betroffenen.

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