Presse

Kommando Spezialkräfte – auflösen statt strukturelle Probleme verschleppen

„Wie ordentlich kann im Kommando Spezialkräfte aufgeräumt worden sein, wenn Jahre zurückliegende rechtsextreme Umtriebe erst jetzt gemeldet wurden?", kommentiere ich die Berichte über Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes in zwei weiteren rechtsextremen Verdachtsfällen.


Kundus-Bombardement war Auftrieb für die Taliban

Die Bundesregierung wiederholt weiter dieselben Lügen zur Rechtfertigung des Bombenangriffes, trotz anderslautender Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss. Im so genannten ‚Krieg gegen den Terror‘ wurden Zivilistinnen und Zivilisten zur Zielscheibe westlicher Militäroperationen oder ihr Tod als Kollateralschaden billigend in Kauf genommen. So auch in Kundus, erkläre ich anlässlich des Jahrestages des Kundus-Bombardements vom 4. September 2009, bei dem über 100 Zivilistinnen und Zivilisten…


Keine Stigmatisierung von Musliminnen und Muslimen

Am 1. Juli jährt sich der islamfeindliche und rassistische Mord an der muslimischen Apothekerin Marwa El-Sherbini im Dresdener Landgericht zum zwölften Mal. Bundesweit findet eine Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus (#keinPlatzfürHass) statt. Anlässlich des morgigen Tages gegen antimuslimischen Rassismus habe ich in einer Pressemitteilung erklärt, dass die Politik aktiv gegen jeden Rassismus vorgehen muss und keine Gesetze verabschieden darf, welche die Stigmatisierung von Musliminnen…


Foto: Michael BreyerDownload

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Foto: Olaf KrostitzDownload

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Foto: Olaf KrostitzDownload

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