Ich stehe für Abrüstung, Frieden und internationale Solidarität, gegen antimuslimischen Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von Rassismus und Ausgrenzung. Die Bedürfnisse von Menschen und der Umwelt müssen Vorrang vor den Profiten der Konzerne haben.
23. November 2016
Große Koalition beschließt Rekordhaushalt für Aufrüstung
CDU/CSU und SPD haben für das Jahr 2017 den größten Militärhaushalt seit dem 2. Weltkrieg verabschiedet. 2017 soll er um 8% wachsen. Die Bevölkerung zahlt mit ihren Steuern - und die…
16. November 2016
Neues Mandat treibt Bundeswehr tiefer in Afghanistankrieg hinein
„Die Bundesregierung treibt die Bundeswehr wieder tiefer in den Afghanistankrieg hinein“, kritisiere ich als verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Kabinett…
7. November 2016
Mossul: Die Schlacht, die den nächsten Krieg vorbereitet
Seit Mitte Oktober tobt die Schlacht um Mossul. Im Juni 2014 war die Millionenstadt im Norden des Iraks nahezu widerstandslos in die Hände des „Islamischen Staats“ (IS) gefallen. Seitdem haben die…
20. Oktober 2016
Unwürdige Zustände in BAMF Außenstelle am Kaiserlei in Offenbach
Das BAMF muss die Zustände in seiner Außenstelle am Kaiserlei schnellst möglichst ändern. Das wurde heute bei der Aktion der Offenbacher Flüchtlingshilfe klar, die vor der Außenstelle heiße Suppe,…
Bundestag
Von 2009 bis 2021 war ich für DIE LINKE Mitglied des Bundestages. Ich war Mitglied im Verteidigungsausschuss und seit 2017 stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Seit 2013 war ich zudem religionspolitische Sprecherin der LInksfraktion. Hier informiere ich über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit in dieser Zeit.
18. Oktober 2016
Angriff auf Mossul bedeutet nicht Befreiung, sondern Zerstörung der Stadt
„Der Angriff auf Mossul bedeutet nicht die Befreiung, sondern die Zerstörung der Stadt“, kritisiere ich in einer Pressemitteilung für die Linksfraktion die begonnene Offensive der irakischen und…
28. September 2016
Eine Antwort auf das Papier von Wolfgang Gehrcke / Harri Grünberg bezüglich des Zusammenbruchs der Waffenruhe in Syrien
Vor dem Hintergrund des eskalierenden Krieges und dem Bruch der zwischen Moskau und Washington vereinbarten Waffenruhe haben Wolfgang Gehrcke und Harri Grünberg ein Papier zur Situation in Syrien im…
27. September 2016
Sprengstoffanschlag in Dresden ist ein Anschlag auf die Religionsfreiheit
Diese Pressemitteilung habe ich heute zum Anschlag auf die Fatih-Camii-Moschee in Dresden herausgegeben: Der Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in Dresden ist ein Anschlag auf die Religionsfreiheit…
26. September 2016
Rabbiner-Ordination in Frankfurt
Heute fand in der Frankfurter Westend-Synagoge die fünfte orthodoxe Rabbiner-Ordination in Deutschland seit dem Holocaust statt. Eine beeindruckende Veranstaltung, zu der der Dekan des…