Ich stehe für Abrüstung, Frieden und internationale Solidarität, gegen antimuslimischen Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von Rassismus und Ausgrenzung. Die Bedürfnisse von Menschen und der Umwelt müssen Vorrang vor den Profiten der Konzerne haben.
13. Februar 2017
Von der Leyen Hand in Hand mit US-Kriegstreibern
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trifft heute das erste Mal James Mattis, ihren neuen Amtskollegen in Washington. In Deutschland wird Mattis aufgrund dessen Bekenntnisses zur Nato als…
13. Februar 2017
Militarisierung Europas ist die falsche Antwort auf Trump
„Aufrüstung der Bundeswehr und Militarisierung Europas sind die falschen Antworten auf Trump“, sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des…
27. Januar 2017
Bundeswehreinsatz im Irak beenden
Anders, als die Bundesregierung behauptet, ist der Bundeswehreinsatz im Nord-Irak kein Beitrag zur Bekämpfung des Terrors. Stattdessen werden korrupte Eliten in Irakisch-Kurdistan und Bagdad…
20. Januar 2017
Für Militäreinsätze ist immer Geld da, Versehrte müssen warten
In der Debatte um den Jahresbericht des Wehrbeauftragten wurden die Prioritäten der Bundesregierung deutlich. Für Auslandseinsätze und Aufrüstung werden immer neue Milliarden zur Verfügung gestellt.…
Bundestag
Von 2009 bis 2021 war ich für DIE LINKE Mitglied des Bundestages. Ich war Mitglied im Verteidigungsausschuss und seit 2017 stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Seit 2013 war ich zudem religionspolitische Sprecherin der LInksfraktion. Hier informiere ich über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit in dieser Zeit.
20. Januar 2017
Gegen Rassismus, Sexismus und Chauvinismus – überall
Rede auf der Protest-Kundgebung anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump Berlin, 20.01.2017 Liebe Freundinnen und Freunde, Wir demonstrieren in Solidarität mit den Zehntausenden, die heute und…
20. Januar 2017
Mali-Einsatz erinnert an die Frühphase des Afghanistankrieges
Zwei Tage nach einem verheerenden Anschlag in unmittelbarer Nähe zu einem Lager der Bundeswehr stockt die große Koalition den Auslandseinsatz in Mali auf. Auch Kampfhubschrauber werden entsandt. Von…
17. Januar 2017
»Aufstehen gegen Rassismus« … nicht die einzige Antwort, aber unverzichtbar
In der Zeitschrift "Luxemburg" diskutiere ich mit Hanno Bruchmann über die Perspektiven im Kampf gegen die AfD und die Anforderungen an das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus". Nach den Wahlerfolgen…
13. Januar 2017
Grußwort zum Gründungskongress der HdK in Frankfurt am Main
Am 15. Januar findet der Gründungskongress der HDK (demokratischer Kongress der Völker) Frankfurt im DGB-Haus statt. Die HDK setzt sich ein für mehr Demokratie und Rechte der Kurden in der Türkei.…