Aktuelle Meldungen

Einmal rund um die Uhr

15. September 2009  Aktionen, Hessen

Frühstart: Gestern klingelt der Wecker um 4 Uhr. Um 5 Uhr stehen wir pünktlich zum Schichtwechsel vor der Firma Johnson Controls in Dautphetal und verteilen die Wahlzeitung der LINKEN und den Aufruf „Gewerkschafter wählen links“. Die Resonanz ist sehr gut: 80 bis 90 Prozent der Kolleginnen und Kollegen nehmen das Material ab. Weiter geht es zur Berufsschule in Biedenkopf, wo wir vor der ersten Stunde die Azubis erreichen wollen.

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“Neue, tariflich entlohnte Jobs schaffen”

11. September 2009  Aktionen, Hessen

Die “junge Welt” hat heute ein Interview mit mir veröffentlicht. Thema: Den Kommunen wird angesichts steigender Sozialausgaben das Geld knapp – Beispiel Offenbach.

Interview in der “jungen Welt”

Koch springt Jung bei

10. September 2009  Presseerklärungen

“Auch Roland Koch ist nicht verborgen geblieben, welche unglückselige Figur sein Duzfreund und Cliquen-Kamerad Franz Josef Jung als Verteidigungsminister macht,” erklärt Christine Buchholz, hessische Kandidatin der Partei DIE LINKE für den Bundestag. “Koch weiß, dass die Bezeichung Krieg verfassungsrechtliche Konsequenzen haben kann. Deshalb hatte schon Peter Struck die Bezeichnung gewählt, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. Artikel 26 des Grundgesetzes stellt die Beteiligung an einem Angriffskrieg unter hohe Strafe. Deshalb fälschte Struck den Krieg in Afghanistan zu einer Verteidigung Deutschlands, deshalb fälscht Koch den Kriegseinsatz der Bundeswehr zu einem ‘Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandats’.

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Linksaktiv – 24 Stunden Neukölln

10. September 2009  Aktionen

Die Linke im Aufwind. Hier ein motivierender Bericht aus meinem alten Kreisverband Berlin-Neukölln.

Linksaktiv auf YouTube

Schluss mit den Lügen,
Schluss mit dem Bomben, Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan

10. September 2009  Nein zum Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung gegen den Krieg am 9. September in Frankfurt am Main:

“Fünf Tage ist das Massaker von Kundus her. Noch immer weigern sich Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung von Krieg in Afghanistan zu reden. Roland Koch besaß die Frechheit, den Kriegseinsatz der Bundeswehr einen “Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandates” zu nennen.

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Hartz IV bedroht die Handlungsfähigkeit von Stadt und Kreis Offenbach

10. September 2009  Hessen, Presseerklärungen

Der Deutsche Städtetag warnt davor, dass in Folge der Krise die Kommunen steigende Sozialausgaben schultern sollen, die sich zu ‘Sprengsätzen’ für die Kommunalhaushalte erweisen könnten. Dazu erklärt Christine Buchholz, Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis Offenbach und Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

“Die Warnungen vor einem finanziellen Kollaps der Kommunen verdeutlichen einmal mehr, dass die von einer rot-grünen Bundesregierung betriebene Wirtschafts- und Sozialpolitik in eine Sackgasse geführt hat. Hartz IV hat weder zu einem nennenswerten Zuwachs an Beschäftigung geführt, noch die Anzahl der ALG-II- Empfänger reduziert. Dagegen müssen die Kommunen nach Einschätzung des Deutschen Städtetags in den kommenden Jahren deutlich steigende Belastungen für die Unterstützung von Hartz-IV-Empfängern schultern. Offenbach, das mit seinen Erwerbslosenquoten deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt, ist davon besonders schwer betroffen.

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Oskar Lafontaine: Krieg ist kein Mittel der Politik

09. September 2009  Nein zum Krieg

Linksfraktion im Bundestag auf YouTube (8. September)

Bildungssystem muss runter vom Abstellgleis

08. September 2009  Presseerklärungen

Zur OECD-Studie “Bildung auf einen Blick”, die heute in Berlin vorgestellt wird, erklärt Christine Buchholz, Kandidatin der Partei DIE LINKE. Hessen für den Bundestag:

“Entgegen allen Sonntagsreden zeigt der OECD-Ländervergleich erneut: CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne haben das Bildungssystem auf ein Abstellgleis geführt. Jahrelang haben Bund und Länder an der Bildung gespart, Lehrkräfte ausgepresst wie Zitronen, die Lehrmittelfreiheit abgeschafft und Schulgebäude dem Verfall überlassen. Es ist das zu erwartende Armutszeugnis für die deutsche Bildungspolitik, wenn nur die Türkei, die Slowakei, Spanien und Irland weniger in Bildung investieren als Deutschland.

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Friedensbewegung ruft zu Aktionen auf

07. September 2009  Nein zum Krieg

Anlässlich der Eskalation der Gewalt in Afghanistan ruft die Friedensbewegung zu Aktionen am kommenden Mittwoch, den 9. September, auf. Der Bitte, den folgenden Aufruf zu verbreiten, komme ich gerne nach:

“Wer immer noch behauptet, dass es sich beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan um einen ‘Stabilisierungseinsatz’ handelt, wer immer noch leugnet, dass sich Deutschland in Afghanistan in einem Krieg befindet, lügt sich in die eigene Tasche und belügt die Bevölkerung.

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Auftakt in der Bankenstadt

07. September 2009  Aktionen, Hessen

Der offizielle Wahlkampfauftakt der LINKEN am 4. September in Frankfurt begann mit einem Dreiergespräch mit Janine Wissler, MdL, (Mitte) und Margarete Wiemer, Direktkandidatin in Frankfurt 1 und Personalrätin an den Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst (links). Ich habe in meinem Beitrag auf die Bombardierung der Tanklaster in Kundus Bezug genommen und den sofortigen Rückzug der Truppen aus Afghanistan gefordert. Ganzen Beitrag lesen »