Ich stehe für Abrüstung, Frieden und internationale Solidarität, gegen antimuslimischen Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von Rassismus und Ausgrenzung. Die Bedürfnisse von Menschen und der Umwelt müssen Vorrang vor den Profiten der Konzerne haben.
9. Juni 2017
Tag der Bundeswehr ist ein militaristisches Spektakel
„Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf…
7. Juni 2017
Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag: Der Protest gegen das ‚Werben fürs Sterben‘ geht weiter
Zum bevorstehenden Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag und zur Protestaktion des ‚Friedensbündnis Hessentag‘ am 10. Juni erklärt Jan Schalauske, europa- und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion…
2. Juni 2017
Bundeswehr: die stärken, die Courage zeigen
Im Bundestag wurde der Jahresbericht des Wehrbeauftragten diskutiert. Die zahlreichen Misshandlungsfälle, sowie das Auffliegen einer rechtsextremen Terrorzelle zeigen: es gibt ein Problem mit…
24. Mai 2017
Complete failure by the Bundeswehr and the Military Counterintelligence Office to deal with right-wing extremists willing to use violence
Speech in the German Bundestag as part of a debate tabled by The Left Party parliamentary group on the investigation of potential right-wing extremist structures in the Bundeswehr 17 May 2017…
Bundestag
Von 2009 bis 2021 war ich für DIE LINKE Mitglied des Bundestages. Ich war Mitglied im Verteidigungsausschuss und seit 2017 stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Seit 2013 war ich zudem religionspolitische Sprecherin der LInksfraktion. Hier informiere ich über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit in dieser Zeit.
17. Mai 2017
Totalversagen von Bundeswehr und MAD im Umgang mit gewaltbereiten Rechten
DIE LINKE hat heute eine Aktuelle Stunde beantragt, um ein Zeichen gegen Rechtsradikalismus zu setzen. Die völkische Gesinnung von Offizier Franco A. und einem Komplizen war Vorgesetzten und MAD…
11. Mai 2017
Keine Wiedereinführung der Wehrpflicht
„DIE LINKE lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab“, erkläre ich Bezug nehmend auf eine entsprechende Forderung des CDU-Rechtspolitikers Patrick Sensburg. „Der Vorschlag des Abgeordneten…
10. Mai 2017
Rechtsradikale Terrorzellen in der Bundeswehr aufklären
Ich bin heute mit der Erwartung in die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses gegangen, dass wir neue Informationen zu der rechtsterroristischen Zelle in der Bundeswehr bekommen. Inzwischen ist…
4. Mai 2017
Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fällig
„DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, um Klarheit über Ausmaß und Konsequenzen im Fall Franco A. zu bekommen“, fordere ich als verteidigungspolitische Sprecherin der…