Ich stehe für Abrüstung, Frieden und internationale Solidarität, gegen antimuslimischen Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form von Rassismus und Ausgrenzung. Die Bedürfnisse von Menschen und der Umwelt müssen Vorrang vor den Profiten der Konzerne haben.

Tag der Bundeswehr ist ein militaristisches Spektakel

„Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf…

Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag: Der Protest gegen das ‚Werben fürs Sterben‘ geht weiter

Zum bevorstehenden Tag der Bundeswehr auf dem Hessentag und zur Protestaktion des ‚Friedensbündnis Hessentag‘ am 10. Juni erklärt Jan Schalauske, europa- und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion…

Bundeswehr: die stärken, die Courage zeigen

Im Bundestag wurde der Jahresbericht des Wehrbeauftragten diskutiert. Die zahlreichen Misshandlungsfälle, sowie das Auffliegen einer rechtsextremen Terrorzelle zeigen: es gibt ein Problem mit…

Complete failure by the Bundeswehr and the Military Counterintelligence Office to deal with right-wing extremists willing to use violence

Speech in the German Bundestag as part of a debate tabled by The Left Party parliamentary group on the investigation of potential right-wing extremist structures in the Bundeswehr 17 May 2017…

Bundestag

Von 2009 bis 2021 war ich für DIE LINKE Mitglied des Bundestages. Ich war Mitglied im Verteidigungsausschuss und seit 2017 stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Seit 2013 war ich zudem religionspolitische Sprecherin der LInksfraktion. Hier informiere ich über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit in dieser Zeit.

Totalversagen von Bundeswehr und MAD im Umgang mit gewaltbereiten Rechten

DIE LINKE hat heute eine Aktuelle Stunde beantragt, um ein Zeichen gegen Rechtsradikalismus zu setzen. Die völkische Gesinnung von Offizier Franco A. und einem Komplizen war Vorgesetzten und MAD…

Keine Wiedereinführung der Wehrpflicht

„DIE LINKE lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab“, erkläre ich Bezug nehmend auf eine entsprechende Forderung des CDU-Rechtspolitikers Patrick Sensburg. „Der Vorschlag des Abgeordneten…

Rechtsradikale Terrorzellen in der Bundeswehr aufklären

Ich bin heute mit der Erwartung in die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses gegangen, dass wir neue Informationen zu der rechtsterroristischen Zelle in der Bundeswehr bekommen. Inzwischen ist…

Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fällig

„DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, um Klarheit über Ausmaß und Konsequenzen im Fall Franco A. zu bekommen“, fordere ich als verteidigungspolitische Sprecherin der…