Aktuelle Meldungen

Das Bundeswehr-Schwarzbuch der Linksfraktion

07. September 2016  Allgemein

Das Schwarzbuch ist das Gegendokument zum „Weißbuch der Bundeswehr“, das die Bundesregierung im Juni 2016 veröffentlicht hat. Das Weißbuch schürt Ängste und verschleiert Interessen, um die Ausweitung des Einsatzbereiches der Bundeswehr zu rechtfertigen. Das Schwarzbuch legt demgegenüber Fakten und Hintergründe zu Auslandseinsätzen und Rüstungsprojekten offen. Es ist ein Handbuch gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik.

Salamitaktik bis zum Kampfeinsatz

Das Schwarzbuch zeichnet nach, wie deutsche Bundesregierungen seit den 1990ern versuchten, die Bevölkerung Schritt für Schritt an Auslandseinsätze der Bundeswehr zu gewöhnen. Diese Taktik führte von angeblich humanitären Einsätzen wie in Somalia über die Unterstützung des Krieges in Jugoslawien zur aktiven Beteiligung am verheerenden Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan.

Die verheerende Bilanz von Auslandseinsätzen

Seit 1992 waren fast 400.000 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Kein einziger hat das gebracht, was am Anfang versprochen wurde. Stattdessen haben sie zur Eskalation bestehender Konflikte beigetragen oder neue Krisen erst geschaffen. Das Schwarzbuch zieht Bilanz, wo die Bundesregierung die Konsequenzen ignoriert.

Geld für Schulen und Krankenhäuser – Nicht für Panzer und Drohnen!

Es ist ein Mythos, dass über zwei Jahrzehnte an der Bundeswehr gespart worden sei. Vielmehr ist der Militärhaushalt seit Ende der 90er Jahre konsequent angestiegen. Das Schwarzbuch benennt die tatsächlichen Ausgaben. Es stellt die Rüstungsprojekte dar, in die das Geld fließt.

Widerstand gegen den Krieg

Die Aufrüstung der Bundeswehr ist weder ein Beitrag im Kampf gegen den Terror, noch erhöht es die Sicherheit in Europa. Vielmehr ist sie Produkt der neuen Doppelausrichtung der deutschen Streitkräfte: Die Bundeswehr wird weiterhin an immer neuen Militäreinsätzen in Asien und Afrika beteiligt, soll aber gleichzeitig für einen möglichen Krieg gegen Russland gerüstet sein. Das Schwarzbuch soll Aktivistinnen und Aktivisten mit Informationen und Argumenten versorgen, um den Widerstand gegen diesen Kriegskurs zu stärken.

Das Schwarzbuch als pdf.

Grußwort zum Anti-Kriegs-Tag

01. September 2016  Allgemein, Hessen, Nein zum Krieg

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen

Ich bin froh, dass Ihr euch für die Kundgebung zum Anti-Kriegs-Tag, den 1. September, in Frankfurt am Main versammelt habt, leider kann ich heute nicht vor Ort sein, deshalb hier meine solidarischen Grüße.

Zurzeit werden wichtige Weichen für die weitere Militarisierung Deutschlands gestellt. Im Juli stellte Ursula von der Leyen das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Die Bundesregierung zeichnet darin vielfältige Bedrohungsszenarien in denen innere und äußere Sicherheit mehr und mehr vermischt werden.  Die Regierung will die Bevölkerung verunsichern und so die Bereitschaft erhöhen, mehr Geld, Personal und Kompetenzen für den Militärapparat zu erlangen.

Doch das ist nur die aktuellste Episode der Bemühungen der Herrschenden, Deutschland wieder zur militärischen Macht zu machen.  Seit den 1990ern versuchen die verschiedenen Bundesregierungen, die kriegsunwillige Bevölkerung Schritt für Schritt an Auslandseinsätze zu gewöhnen. Diese Salamitaktik hat uns vom angeblich humanitären Einsatz in Somalia und Beteiligung an dem NATO-Krieg in Jugoslawien bis in den verheerenden Afghanistan-Krieg geführt. Ganzen Beitrag lesen »

Religionsfreiheit und rassistische Stimmungsmache

15. August 2016  Allgemein

Der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Volker Kauder, spricht sich dafür aus, den Einfluss von der Türkisch-Islamischen Union für Religionsfragen e.V. DITIB einzuschränken: „Meines Erachtens sollte man es nicht zulassen, dass ein Verband wie Ditib, der offenbar Sprachrohr von Präsident Erdogan ist, den islamischen Religionsunterricht in Schulen gestaltet.“ Kauder forderte bereits vor Monaten, Moscheen staatlich zu kontrollieren. CSU-Generalsekretär Scheuer will ein Islam-Gesetz, das die Rechte von Muslimen einschränkt.

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Gedeons Antisemitismus ist nur die Spitze des Eisbergs

26. Juli 2016  Allgemein, Gegen Rechts

Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer und existenzieller: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. 

Dieser Artikel von Volkhard Mosler und mir erschien am 26.7.2016 in Neues Deutschland

»Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.« Mit diesen Worten verteidigte Alexander Gauland vom AfD Bundesvorstand den Bruch mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Der »Fall Gedeon« hat sich in wenigen Wochen zu einer handfesten Krise der AfD-Bundespartei entwickelt. Im Zentrum der Krise steht ein Führungsstreit zwischen Frauke Petry und Jörg Meuthen, dem Bundesvorsitzenden und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg um die mögliche Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017. Darum mag es auch gehen, allerdings ist der Kern des Streits ein hochpolitischer und existenzieller Streit: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. Ganzen Beitrag lesen »

Tag der Bundeswehr: Waffen in Kinderhänden

15. Juli 2016  Bundestag, Nein zum Krieg

Der „Tag der Bundeswehr“ ist ein Teil der so genannten „Agenda Attraktivität“ mit der Ursula von der Leyen, die Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft vorantreiben und neue Rekruten für die Bundeswehr anwerben will. Als Abgeordnete waren wir als Ehrengäste eingeladen. Wolfgang Gehrcke und ich haben für die Fraktion DIE LINKE einen Offenen Brief geschrieben in dem wir erklären, warum wir diese Einladung nicht annehmen. Der Tag der Bundeswehr ist nicht eine „bunte Mischung aus Zuschauen und Zuhören, aus Anfassen und Mitmachen – und natürlich aus Diskutieren“, wie Sie schreiben. Er ist ein militaristisches Spektakel, das die in der Bevölkerung zu Recht verwurzelten Hemmschwellen gegenüber dem Dienst an und mit der Waffe abbauen soll. Es ist eine Werbeshow, um junge Menschen für künftige Auslandseinsätze zu gewinnen.

Tatsächlich kam es am Tag der Bundeswehr zu einem Skandal. Im baden-württembergischen Stetten wurden Kindern nicht geladene Waffen ausgehändigt. Ich finde das unglaublich und habe die Bundesregierung gefragt, ob sie auch zukünftig Kinder und Jugendlich Zugang zu Kriegsgerät erlauben will.

In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung „Auch zukünftig wird die Bundeswehr bei geeigneten öffentlichen Veranstaltungen allen Besucherinnen und Besuchern ohne Altersbeschränkung den beaufsichtigten Zugang zu Schiffen, Flugzeugen, Panzern und sonstigen nicht handelsüblichen Fahrzeugen der Bundeswehr ermöglichen.“ Ich würde das mal als Aufforderung interpretieren, den Widerstand gegen die Bundeswehr an Schulen, auf Ausbildungsmessen und auf dem Hessentag fortzusetzen…

“Vor allem ein PR-Produkt”

13. Juli 2016  Bundestag, Nein zum Krieg

Krieg: Ursachen werden ignoriert, sage ich für DIE LINKE im Interview mit der taz zum Weißbuch der Bundeswehr

Taz: Frau Buchholz, was gefällt Ihnen am neuen Weißbuch?

Christine Buchholz: Man kann das Weißbuch nur als Ganzes verstehen. Darin geht es um die Weißwaschung der eigenen militärischen Interessenpolitik, um Aufrüstung und um zukünftige Kriege. Darin sehe ich keinerlei positive Ansätze.

Nicht mal, dass die Bundeswehr in Zukunft auf Diversity-Management setzen soll?

Ich bin natürlich dafür, dass der Kampf gegen Diskriminierung, Rassismus und Sexismus auch in der Bundeswehr geführt wird. Diese Aspekte sollten aber eine Selbstverständlichkeit sein und nicht den Blick auf das grundlegende Problem mit diesem Weißbuch verstellen: Es wird die Bundeswehr in neue militärische Auseinandersetzungen führen.

Zunächst mal stellt die Bundesregierung in dem Dokument fest, dass die Welt unsicherer geworden ist und Deutschland darauf reagieren muss. Ist das denn so falsch?

Wer darauf sinnvoll reagieren möchte, müsste zunächst die Ursachen für die neue Sicherheitslage analysieren. Dazu gehört, dass die Entstehung des IS ohne den Irak-Krieg nicht möglich gewesen wäre. Die Regierung ignoriert im Weißbuch aber sowohl diese als auch andere kritische Fragen, zum Beispiel nach Kampfdrohnen oder nach Posttraumatischen Belastungsstörungen bei Soldatinnen und Soldaten. Ich sehe das Weißbuch daher als PR-Produkt. Die Regierung malt darin Bedrohungsszenarien an die Wand, um die Bereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen, den Rüstungsetat massiv zu erhöhen – und um die Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr zu lösen.

 

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Ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg

Stellungnahme zum „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ von Christine Buchholz, Katrin Kunert, Alexander Neu (AG Sicherheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)

1. Das Weißbuch ist Teil einer PR-Strategie des Verteidigungsministeriums. In den letzten Monaten wurde immer wieder der Eindruck erweckt, als sei es das Ergebnis eines „inklusiven“ Prozesses, an dem auch breite Teile der Bevölkerung hätten teilnehmen können. In dem Weißbuch wird postuliert: „Transparenz nach innen und außen hat den Rang eines strategischen Prinzips.“ Tatsächlich ist das Weißbuch in weiten Teilen nichts anderes als ein Spiegelbild der längst bestehenden Ausrichtung des federführenden Verteidigungsministeriums, überdies zumeist in wolkig-unklaren Formulierungen gehalten.

2. Die Abstimmung mit anderen Ressorts wie dem Außenministerium mag dazu geführt haben, dass nicht mehr von einer Verfassungsänderung für den Einsatz der Bundeswehr im Innern die Rede ist. Der Wille, in diese Richtung zu gehen, ist indes weiterhin deutlich. Auffällig häufig werden „äußere und innere Sicherheit“ in einem Atemzug genannt, beides sei „nicht mehr trennscharf voneinander abzugrenzen“. An anderer Stelle ist von einem „zunehmenden Ineinandergreifen von innerer und äußerer Sicherheit“ die Rede, was die „gemeinsame Ausbildung und Übung von staatlichen und zivilen Akteuren für das Handeln im gesamten Krisenzyklus“ erfordere. Das Weißbuch beschwört „ungewöhnliche Ausnahmesituationen“, in diesem Zusammenhang müssten „Bundes- und Landesbehörden“ ihre gute Zusammenarbeit „im Rahmen von Übungen vorbereiten“.

Das Weißbuch fordert nicht explizit die Verfassungsveränderung für einen Einsatz bewaffneter Soldaten im Innern. Aber die Logik seiner Argumente läuft darauf hinaus.

3. Auffällig ist, dass zu zentralen Fragen der Verteidigungspolitik gar keine Aussagen zu finden sind. Obgleich seit Erscheinen des letzten Weißbuchs in Afghanistan der erste ganz große Kampfeinsatz der Bundeswehr im Rahmen von ISAF zu Ende ging, gibt es keinerlei Bilanzierung dieses Einsatzes. Es wird auch nicht für nötig befunden zu erklären, warum der Einsatz in Afghanistan im Rahmen einer Ausbildungs-und Beratungsmission ohne Aussicht auf ein Ende fortgesetzt werden soll. Der Afghanistan-Einsatz wird weder in Bezug auf seine Kosten, seine Opfer noch seine politische Wirkungen betrachtet, und auch nicht auf seine Bedeutung für die Bundeswehr selbst. Er existiert in dem Weißbuch nicht, obgleich sich alle Militärexperten einig sind: der Afghanistan-Einsatz hat die Bundeswehr mehr verändert als jede Reform. Ganzen Beitrag lesen »

Ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg

„Das neue Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät. Es ist ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg“, kritisiere ich für Fraktion DIE LINKE im Bundestag, das heute im Kabinett verabschiedete neue Weißbuch zur Zukunft der Bundeswehr.

“Die Bundesregierung propagiert im Weißbuch die militärische Beteiligung an anlassbezogenen „Ad-hoc-Kooperationen“. Sie beansprucht, „die globale Ordnung aktiv mitzugestalten“. Das ist Großmachtdenken und lässt das Schlimmste für die Zukunft befürchten. Die Bundesregierung drängelt sich weiter nach vorn, um innerhalb der Nato oder auch in „Koalitionen der Willigen“ militärische Führung zu übernehmen. Zu diesem Zweck soll die Bundeswehr hemmungslos aufgerüstet werden. DIE LINKE lehnt die dafür im Weißbuch geforderte drastische und dauerhafte Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ab.

Im Weißbuch wird behauptet, äußere und innere Sicherheit seien „nicht mehr trennscharf voneinander abzugrenzen“. Das ist Unsinn. Offenbar geht es der federführenden Ministerin für Verteidigung darum, den politisch noch nicht durchsetzbaren Einsatz der Bundeswehr im Innern weiterhin mit Argumenten vorzubereiten. Sie erklärt im Weißbuch das Internet zu einem globalen Operationsraum und kündigt dafür den Aufbau „defensiver und offensiver Hochwertfähigkeiten“ an. Von der Leyen macht damit nichts anderes, als was sie der russischen Regierung vorwirft: Sie verwischt die Grenzen zwischen Militärischem und Zivilem, um die Bundeswehr zu hybrider Kriegführung zu befähigen.

“Nicht neue Verantwortung, sondern alte Interessen”

08. Juli 2016  Bundestag, Nein zum Krieg

Diskutierten für den Frieden: Abgeordnete und AktivistInnen
Am 24. Juni trafen sich Aktivistinnen und Aktivisten von über 20 Friedensorganisationen auf Einladung der Linksfraktion in Berlin zum mittlerweile 11. Friedenspolitischen Runden Tisch. In der intensiv geführten Debatte wurde deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Friedensbewegten und Linksfraktion für beide ist.

Zur Diskussion standen vor allem die zwei wichtigsten friedenspolitischen Themen dieses Jahres: der bevorstehende NATO-Gipfel in Warschau und die Veröffentlichung des Weißbuchs der Bundeswehr durch die Bundesregierung.

In der Diskussion zum Warschauer Gipfel, die durch Kathrin Vogler moderiert wurde, stand besonders die Eskalation des NATO-Vorgehens gegen Russland im Vordergrund. Reiner Braun, Sprecher der Kooperation für den Frieden, wies in seinem Vortrag auf die weiteren Aufmarschpläne der NATO im Osten Europas hin: „Sogar Harald Kujat und Manfred Ischinger schätzen heute ein, dass die Kriegsgefahr seit den 80er Jahren nicht mehr so groß war.“ Braun rief deshalb auf, mit der Friedensbewegung in Warschau gegen den NATO-Gipfel zu demonstrieren. Ganzen Beitrag lesen »

Zum Mord an Marwa El-Sherbini

01. Juli 2016  Aus der LINKEN, Gegen Rechts

Heute vor sieben Jahren wurde Marwa El-Sherbini ermordet. Islamfeindlichkeit und jeder Form von Rassismus entgegenzutreten, ist nicht nur heute, sondern tagtäglich unsere Aufgabe, erklärte ich heute als Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN.

Wir gedenken Marwa El Sherbini, die vor sieben Jahren bei einer Gerichtsverhandlung im Landgericht Dresden vor den Augen ihres Ehemannes und ihres Kindes vom Angeklagten erstochen wurde. Das Motiv des Mordes war Islamfeindlichkeit.

Aber auch heute zeigen sich erschreckende Zahlen. Laut der neusten Mitte-Studie der Universität Leipzig ist Islamfeindlichkeit weit verbreitet. Der Aussage „Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden“ stimmen 41,4 Prozent der Deutschen zu. Antidemokratisch-autoritären Milieus haben sich stark radikalisiert. Das zeigt sich zudem an offenem Hass gegen Geflüchtete, Muslime, Sinti und Roma und einer zunehmende Zahl von Menschen, die die gewalttätige Durchsetzung von rassistische Ideologien für legitim hält. Ganzen Beitrag lesen »