Herzlich Willkommen!

Ich bin Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und informiere hier über meine parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit - als religionspolitische Sprecherin der Fraktion, als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss.Zudem bin ich im Parteivorstand der LINKE aktiv und widme mich dort dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.

Wasserschaden bei der Offenbacher Tafel

Anfang Juni 2019 vernichtete ein Wasserrohrbruch die Vorräte im Lager der Offenbacher Tafel in der Rosenhöhe. Ich habe mir heute ein Bild von dem Ausmaß dieser Katastrophe, so die Leiterin der Tafel, Christine Sparr, gemacht. Es ist erschütternd zu sehen, wie viele Lebensmittel, aber auch Spielzeuge und Weihnachtsartikel, zerstört wurden. Beeindruckend, wie Christine Sparr und die 25 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern trotzdem den Betrieb aufrecht erhalten. Mit viel Energie und extra Stunden ehrenamtlicher Arbeit versorgen Sie weiter die 800 Bedürftigen. Meinen Respekt und meine Unterstützung für diese wichtige Arbeit!

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Bundestagsinfomobil in Offenbach

Das Infomobil des Deutschen Bundestages war in meinem Wahlkreis Offenbach. Mit einer 7. Hauptschulklasse habe ich darüber gesprochen, wie der Bundestag funktioniert und was ihre Erwartungen sind und hatte mehrere Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Rentenungerechtigkeit, Klimawandel und das Problem der Abgehobenheit der Politik. Danke an die netten Herren vom Infomobil, die Tag für Tag geduldig erklären und diskutieren und öfter auch mal den Ärger abkriegen, der eigentlich den Politikerinnen und Politikern gilt.

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Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag

Der Bundeswehr fehlen Rekrutinnen und Rekruten. Auch deshalb versucht sie auf Veranstaltungen wie dem Hessentag, Menschen den Dienst bei der Bundeswehr schmackhaft zu machen. Und sie versuchen das die Präsenz des Militärs im Alltag zu normalisieren. Dazu nutzt die Bundeswehr die Technikbegeisterung von Kindern und Jugendlichen.
Es zeugt von Geschichtsvergessenheit, dass Panzer und Kampfhubschrauber in Bad Hersfeld ausgerechnet an einem Ort ausgestellt werden, an dem im Faschismus Zwangsarbeiter In der Rüstungsproduktion arbeiten mussten.
Deswegen habe ich mit der LINKEN in Bad Hersfeld demonstriert. Für einen friedlichen Hessentag, keinen Tag der Bundeswehr und keine Militärwerbung!

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Befragung der Bundesregierung zum Sudan

Gestern habe ich im Bundestag Entwicklungsminister Müller zwei Fragen zur Politik der Bundesregierung im Sudan gestellt. Erste Frage: Wann wird die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit dem im Sudan herrschenden Militärrat einstellen, der gerade ein Blutbad unter friedlichen Demonstranten angerichtet hat? Antwort: Keine.
Zweite Frage: Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass EU-Gelder nicht die Mörder der Rapid Support Forces erreichen, die nicht nur die Demokratiebewegung niederschlagen, sondern auch mit der Flüchtlingsabwehr an Sudans Außengrenzen betraut sind? Antwort: „Ich werde der Information nachgehen; ich kann das so nicht nachvollziehen.“ Anders ausgedrückt: Die Bundesregierung verurteilt zwar die Gewalt, aber arbeitet mit den Militärherrschern in Khartum weiter, als sei nichts geschehen! Mehr Heuchelei geht nicht!

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Friedenssymposium der #Lajna Imaillah, der Frauenorganisation der #Ahmadiyya Gemeinde. Thema „die essentielle Rolle der Frauen in der Gesellschaft“. Im Zentrum stand gemeinsames Handeln für Frieden und gegen Rassismus. Inspirierend! @kmhuebsch @lajna_de https://t.co/A3MagYWuvG

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Der deutsche Militärhaushalt wächst - auf Kosten anderer Ressorts. Anteil des BMVg am Staatshaushalt liegt nun bei 12,5 %. 2018 waren es noch 11,4 %. Und wofür? Zum Beispiel für den Einstieg in die Beschaffung einer europäischer Killerdrohne. Schluss damit! https://t.co/LmPfQgikxX

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Stadt #Offenbach diskriminiert Bewerberinnen mit Kopftuch für öffentliche Stellen.
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Schwenke von ehem. AD-Beauftragen W. Jungbluth und Kritik von LINKE in der SVV Offenbach ist richtig.

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@LINKE_Offenbach
@fr



Die Bundesregierung muss endlich aufhören, die Existenz rechtsextremer Netzwerke in der Bundeswehr zu leugnen!

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Christine Buchholz

Christine Buchholz

Ich habe gestern auf dem Friedenssymposium der Lajna Imaillah, der Frauenorganisation der Ahmadiyyagemeinde, einen Beitrag gehalten. Thema war „die essentielle Rolle der Frauen in der Gesellschaft“. Dabei habe ich die Rolle von Frauen im Kampf für Frieden und Gerechtigkeit gewürdigt - unter anderem bei der Revolution im Sudan. Zugleich habe ich über die Diskriminierung von Frauen im allgemeinen und Musliminnen im speziellen gesprochen. Unser gemeinsames Handeln für Frieden und gegen Rassismus stand im Zentrum des gesamten Abends.

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Es ist nun mehr als zehn Jahre her, dass im afghanischen Kundus auf Befehl der Bundeswehr bei einem Bombardement bis zu 140 Zivilisten ums Leben gekommen sind. Immer noch weigert sich die Bundesregierung, den Hinterbliebenen eine Entschädigung zu zahlen. Abdul Hanan, der bei dem Bombardement seine beiden acht und zwölf Jahre alten Söhne verlor, klagte vergeblich vor einem deutschen Gericht. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Fall angenommen: Er wird am 20. Januar verhandelt. Das ist für sich ein Erfolg! So kommt ans Tageslicht, dass die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft, auf die sich die Bundesregierung und die deutschen Gerichte stützen, schlampig geführt und 2010 voreilig beendet worden sind. Abdul Hanan und seinen Unterstützern wünsche ich viel Kraft für seinen Gang nach Straßburg. Das Verbrechen muss endlich aufgearbeitet werden – auch juristisch!

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