Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag

Der Bundeswehr fehlen Rekrutinnen und Rekruten. Auch deshalb versucht sie auf Veranstaltungen wie dem Hessentag, Menschen den Dienst bei der Bundeswehr schmackhaft zu machen. Und sie versuchen das die Präsenz des Militärs im Alltag zu normalisieren. Dazu nutzt die Bundeswehr die Technikbegeisterung von Kindern und Jugendlichen.
Es zeugt von Geschichtsvergessenheit, dass Panzer und Kampfhubschrauber in Bad Hersfeld ausgerechnet an einem Ort ausgestellt werden, an dem im Faschismus Zwangsarbeiter In der Rüstungsproduktion arbeiten mussten.
Deswegen habe ich mit der LINKEN in Bad Hersfeld demonstriert. Für einen friedlichen Hessentag, keinen Tag der Bundeswehr und keine Militärwerbung!

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Gemeinsamer Reisebericht aus Israel und Palästina

Gemeinsam mit Achim Kessler habe ich beim Kreisverband Schwalm-Eder über unsere gemeinsame Reise von Abgeordneten der Linksfraktion nach Israel und Palästina berichtet. Es war eine spannende Veranstaltung mit vielen interessanten Fragen und Diskussionsbeiträgen. Und einer klaren Botschaft zum Schluss: Die Bundesregierung muss sich klarer gegen die Politik der Rechtsregierung von Netanjahu positionieren. Die Linke sieht es als ihre Aufgabe denen zu Gehör zu verhelfen, die sich in Israel und Palästina für Menschenrechte, gegen Unterdrückung, für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen.

Besuch der Kegelbergschule

Ich habe die Kegelbergschule in Frankenberg (Eder) besucht. Elf Schüler/innen waren mit ihren Lehrer/innen letztes Jahr in Berlin und haben mich im Bundestag getroffen. Fast ein Jahr später haben sie mir ein leckeres Frühstück bereitet, wir haben zusammen den Film »Demokratie erleben« von ihrer Reise angeschaut und sie haben mir ihre gut ausgestattete Schule gezeigt.
Alle Kinder und Jugendlichen brauchen gute Bedingungen und ein gutes Kollegium an ihren Schulen. Das gilt besonders für Mens
chen mit besonderen Bedürfnissen wie die Kinder und Jugendlichen an der Kegelbergschule. Hier das wirklich sehenswerte YouTube Video »Demokratie erleben«

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Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an

„Tauber biedert sich  Wehrmachtsnostalgikern an“, erkläre ich für die Fraktion DIE LINKE als Mitglied im Verteidigungsausschuss, anlässlich eines Tweets von Peter Tauber, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, CDU, in dem er an den Todestag von Erwin Rommel erinnerte.
„Zehn Tage vor der Hessenwahl blinkt Tauber ganz rechts. Er rechtfertigt sich, indem er Rommel als einen Mann des Widerstands gegen Hitler darstellt. Das ist Geschichtsklitterung. Rommel war Hitlers Lieblingsgeneral und Stratege des verbrecherischen Feldzuges der Wehrmacht in Afrika.
Wer als Staatssekretär im Verteidigungsministerium in einem Tweet Sympathien für Erwin Rommel erkennen lässt, will ihn zur Traditionsfigur aufbauen. Taubers Vorgesetzte, Bundesministerin Ursula von der Leyen, muss dringend erklären, ob sie den vom Nazi-Regime zum Helden stilisierten Rommel als ‚traditionswürdig‘ im Sinne des Traditionserlasses ansieht. Die beiden Rommel-Kasernen der Bundeswehr in Augustdorf und Dornstadt müssen umgehend umbenannt werden.“

 

Petition gegen die Abschiebung afghanischer Schüler aus Offenbach

56.120 Menschen haben die Petition gegen die Abschiebung afghanischer Schüler aus Offenbach unterschrieben. Heute wurden die Unterschriften im Bundestag übergeben. In Afghanistan herrscht Krieg, die Abschiebungen dorthin müssen sofort und dauerhaft gestoppt werden! Ich bin zutiefst beeindruckt vom Engagement des Stadtschüler*innenrates Offenbach, die eine großartige Kampagne für ihre Mitschüler auf die Beine gestellt haben und gezeigt haben, wie praktische Solidarität aussieht.

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Integrationspreis an Hibba Kauser und Theodor-Heuss-Schule: ein starkes Zeichen gegen Hass und Rassismus

Anlässlich des am 12. April an Hibba Kauser und die Theodor-Heuss-Schule verliehen Integrationspreis der Stadt Offenbach, habe ich folgende Pressemitteilung herausgegeben:

„Der Integrationspreis für Hibba Kauser und die Theodor-Heuss-Schule ist eine tolle Wahl und ein starkes Zeichen gegen Hass und Rassismus und eine Ermutigung für alle, die sich stark machen für gleiche Rechte. Read more

Besuch bei der Tafel in Offenbach

Heute habe ich die Ausgabestelle der Tafel in Offenbach besucht. Sieben ehrenamtliche Helferinnen und Helfer versorgten dort heute Menschen aus der Nachbarschaft. Mich haben die sieben sehr beeindruckt. Da ist z.B. Stefan, der ‚Engel‘, der selbst lange auf Platte war, und morgens als erster kommt und nachmittags als letzter geht; Anja, alleinerziehende Mutter von fünf Kindern, die nebenher ihre Mutter pflegt und hier alles im Anblick hat.

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Jahresauftakt von DIE LINKE. Offenbach am Main

Schöner Jahresauftakt der LINKEN Offenbach am Main. Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus Erwerbslosenbewegung, Gewerkschaften, Flüchtlingssolidarität und Religionsgemeinschaften werden wir für ein soziales Offenbach und gegen Rassismus kämpfen. Wir leisten unseren Beitrag für eine starke LINKE im Hessischen Landtag bei den Landtagswahlen im Oktober.

 

 

Warnstreik nötig – Arbeitgeber schlagen gute Angebote aus

Nachdem auch bei der Tarifverhandlung der IG Metall in Stuttgart am vergangenen Samstag keine Einigung erzielt werden konnte, treten die Kolleginnen und Kollegen der Vacuumschmelze in Hanau am 31. Januar in einen 24 stündigen Warnstreik. Dazu erkläre ich meine Solidarität:

„Der Warnstreik bei der Vacuumschmelze findet meine volle Solidarität. Den Unternehmen in der hessischen Metallindustrie geht es hervorragend. Verantwortlich dafür sind die Belegschaften, die gute Arbeit geleistet haben. Dafür sollen sie auch guten Lohn bekommen. In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsruck und des steigenden Rassismus ist dieser Streik auch ein wichtiges Zeichen der Solidarität: Wir lassen uns nicht spalten. Wir stehen zusammen, egal welcher Herkunft oder welcher Religion.
Es ist ein wichtiger Schritt, jetzt auch für Reduzierung bei den Arbeitszeiten zu kämpfen. Jahrelang haben die Belegschaften auch in Hessen sogenannte Flexibilisierung zu ihrem Nachteil hingenommen und Berge von Überstunden geleistet. Jetzt ist eine Grenze erreicht, Familie und Beruf müssen vereinbar sein. DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten und die IG Metall in ihrem Kampf für mehr Lohn und für Regelungen, die auch Möglichkeiten zur Verkürzung der Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden zum Ziel haben. Die Arbeitgeber dürfen jetzt vernünftige Vorschläge nicht länger zurückweisen, sonst bekommen sie zu spüren, wer wirklich für die Profite verantwortlich ist.“

§ 219a abschaffen!

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel kämpft für das Recht von Frauen, sich über Schwangerschaftsabbrüche informieren zu dürfen. Sie wird angeklagt, gegen den § 219a StGB verstoßen zu haben, weil sie auf ihrer Webseite Informationen dazu bereit gestellt hat. Heute findet der Prozess statt. Ich fordere den Freispruch für Kristina Hänel und die Abschaffung aller Anti-Abtreibungsgesetze! Frauen müssen das uneingeschränkte Recht haben, über ihren Körper selbst zu bestimmen.

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