Zwei Perspektiven auf Hartz IV

22. September 2009

In Groß-Umstadt in der Nähe von Darmstadt nehme ich heute in einem Gymnasium an einer Podiumsdiskussion mit den Kandidaten aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien teil. Ein Schüler fragt mich, wie DIE LINKE denn Menschen zum Arbeiten motivieren will, wenn der Hartz-IV-Regelsatz auf 500 Euro angehoben wird und es keine Repressionen mehr geben soll. Ich antworte, dass ja nicht die Arbeitssuchenden das Problem sind, sondern der Mangel an Arbeitsplätzen sowie die schlechte Aus- und Weiterbildung. Das beste Argument erfahre ich aber erst nachmittags, als ich die Tafel in Offenbach besuche.
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DIE LINKE auf Türkisch oder auf Arabisch?

22. September 2009


Das Spessartviertel in Dietzenbach ist ein typisches Neubauviertel, wie sie überall in Deutschland in den 60er und 70er Jahren gebaut wurden. Hochhäuser, viel grau, ab und zu ein kleiner Laden. Und es ist ein Schmelztiegel der Nationen.
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Wahlkampfwochenende

20. September 2009

Samstag, 8 Uhr. In Egelsbach auf dem Wochenmarkt bauen CDU, SPD, Grüne und wir unsere Wahlkampfstände auf. Früh sind die Egelsbacher unterwegs, laufen zielstrebig auf die Marktstände zu. Bei der CDU gibt es einen Kaffee, bei der SPD Pflaumenkuchen, bei den Grünen eine Sonnenblume und bei uns gute Argumente, DIE LINKE zu wählen. Ich habe mit den Wahlkampfgeschenken so mein Problem. Es riecht ein wenig nach mangelndem Vertrauen in die eigenen Inhalte, wenn man Leute mit Beigaben zu ködern versucht. Aber so ganz kommt man wohl nicht drum herum: Unsere Gummibären werden auch gerne genommen.
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Leichtes Spiel gegen die CDU

19. September 2009


GKN stellt Gelenkwellen für Autos her. Wie bei vielen Betrieben in der Zulieferindustrie ist die Zukunft auch bei GKN nicht sicher. Beim Schichtwechsel um halb sechs am 18. September gehen die Wahlzeitungen der LINKEN weg wie warme Semmeln. Danach informiert uns der Betriebsrat Markus Philippi über die Situation im Betrieb und in der Branche.
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Anti-Atom-Aktion auf der Frankfurter Hauptwache

16. September 2009


Die Anti-Atom-Tour von Campact ist auf Endlagersuche. Die Diskussionsveranstaltung am 12. September in Frankfurt läuft wie zu erwarten kontrovers. CDU und FDP sind pro Atom. Kein Wunder, erhalten doch beide Parteien Spenden von Eon. SPD und Grüne sind für den Ausstieg aus der Atomenergie. Ich kritisiere den rot-grünen Atomkompromiss, der noch lange Restlaufzeiten ermöglicht. DIE LINKE ist die einzige Partei, die argumentiert, dass die Energiewende auch sozial sein muss und die Brücke zu den Rohstoffkriegen wie Irak und Afghanistan zieht.

Schwarzes Pflaster

16. September 2009


Wahlkampf-Aktion der LINKEN in Seligenstadt am 12. September nah der bayerischen Landesgrenze. Obwohl es hier ein schwarzes Pflaster ist, war die Reaktion auf die LINKE sehr positiv.

Kampf um jeden Arbeitsplatz

16. September 2009

Gut 50 Gewerkschafter - darunter Betriebsräte der großen Metallbetriebe in und um Offenbach, Gewerkschaftssekretäre von Verdi, IG Metall und des DGB und die gewerkschaftspolitischen Sprecher der LINKSFRAKTION im Bundestag und Hessischen Landtag, Werner Dreibus und Hermann Schaus, haben am 13. September auf der ganztägigen Gewerkschaftskonferenz des Kreisverbandes Offenbach zusammen mit der Bundestagskandidatin Christine Buchholz, die aktuelle Situation in den Betrieben und über Beschäftigungsperspektiven nach der Bundestagswahl diskutiert. Zu den Ergebnissen der Konferenz erklärt die Kandidatin für Offenbach und Platz drei der Hessischen Landesliste der LINKEN, Christine Buchholz:
"Es ist geradezu erschütternd zu sehen, wie existenziell bedrohlich sich die Finanzkrise auf die Betriebe und damit letztlich auf die Beschäftigten in und um Offenbach auswirkt. Es ist nicht hinnehmbar, dass diejenigen, die in den letzten Jahren trotz Aufschwungs große Lohneinbußen und Preissteigerungen hinnehmen mussten, nun doppelt dafür bezahlen sollen, dass andere sich auf den Weltfinanzmärkten eine goldene Nase verdient haben! Denn die Beschäftigten zahlen ja nicht nur mit ihren Steuern für die Milliardenverluste der Banken, sondern sie zahlen tausendfach mit dem Verlust von Arbeitsplätzen!"
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Einmal rund um die Uhr

15. September 2009


Frühstart: Gestern klingelt der Wecker um 4 Uhr. Um 5 Uhr stehen wir pünktlich zum Schichtwechsel vor der Firma Johnson Controls in Dautphetal und verteilen die Wahlzeitung der LINKEN und den Aufruf „Gewerkschafter wählen links“. Die Resonanz ist sehr gut: 80 bis 90 Prozent der Kolleginnen und Kollegen nehmen das Material ab. Weiter geht es zur Berufsschule in Biedenkopf, wo wir vor der ersten Stunde die Azubis erreichen wollen.
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"Neue, tariflich entlohnte Jobs schaffen"

11. September 2009

Die "junge Welt" hat heute ein Interview mit mir veröffentlicht. Thema: Den Kommunen wird angesichts steigender Sozialausgaben das Geld knapp – Beispiel Offenbach.
Interview in der "jungen Welt"

Hartz IV bedroht die Handlungsfähigkeit von Stadt und Kreis Offenbach

10. September 2009

Der Deutsche Städtetag warnt davor, dass in Folge der Krise die Kommunen steigende Sozialausgaben schultern sollen, die sich zu 'Sprengsätzen' für die Kommunalhaushalte erweisen könnten. Dazu erklärt Christine Buchholz, Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis Offenbach und Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:
"Die Warnungen vor einem finanziellen Kollaps der Kommunen verdeutlichen einmal mehr, dass die von einer rot-grünen Bundesregierung betriebene Wirtschafts- und Sozialpolitik in eine Sackgasse geführt hat. Hartz IV hat weder zu einem nennenswerten Zuwachs an Beschäftigung geführt, noch die Anzahl der ALG-II- Empfänger reduziert. Dagegen müssen die Kommunen nach Einschätzung des Deutschen Städtetags in den kommenden Jahren deutlich steigende Belastungen für die Unterstützung von Hartz-IV-Empfängern schultern. Offenbach, das mit seinen Erwerbslosenquoten deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt, ist davon besonders schwer betroffen.
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