Rosa Luxemburg für heute
Vor 150 Jahren wurde Rosa Luxemburg geboren. Ich würdige sie auf marx21.de als Aktivistin, Denkerin und Revolutionärin von großer Aktualität für die Linke heute. Rosa Luxemburg gilt als linke Ikone. Selbst die Grünen hatten in den 1980er Jahren ein Wahlplakat mit dem Luxemburg-Slogan: »Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden«. Doch Luxemburg war viel mehr als eine linke Demokratin. Sie war eine revolutionäre Sozialistin. Sie war eine Kämpferin in einer Zeit, in der Frauen noch nicht einmal das eingeschränkte Wahlrecht hatten, das das Reich den Arbeitern gewährte.Read more
Schluss mit der Halbherzigkeit: KSK auflösen
Heute hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, ihren Jahresbericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Erneut gibt es ein Rekordaufkommen an meldepflichtigen Ereignissen im Bereich Rechtsextremismus. Hier dokumentiere ich meine PressemitteilungRead more
19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau
19. Februar 2021: Gedenken und Protest ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag von Hanau
Erinnern muss verändern heißen
Grußwort von Christine Buchholz, MdB, im Anschluss an das Freitagsgebet im Islamischen Informations- und Begegnungszentrum e.V. in Hanau.
Verehrte Angehörige und Freunde der Toten von Hanau,
verehrte Gemeinde,
Fassungslos stehen wir an ihrer Seite. In der Trauer, in der Wut über den unwürdigen Umgang, in der Sorge, dass eine solche Tat wieder passiert. Es braucht starke Stimmen gegen Rassismus. Gegen antimuslimischen Rassismus, gegen Antizignismus, gegen anti-schwarzen Rassismus, gegen Antisemitismus und die unsäglichen Verschörungsmythen.Read more
Kundus-Urteil ist eine bittere Enttäuschung
„Die Bundesregierung ist mit ihren Fake News und der Verschleierungstaktik zum Kundus-Angriff durchgekommen – trotz anderslautender Erkenntnisse aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Das ist eine bittere Enttäuschung für die Hinterbliebenen“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Verteidigungsausschusses und ehemaliges Mitglied des Kundus-Untersuchungsausschusses, anlässlich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Verfahren um den tödlichen Angriff auf zwei Tanklastwagen im afghanischen Kundus im Jahr 2009. Buchholz weiter:
6 von 60.000: Solidarität mit inhaftierten Sozialistinnen und Sozialisten in Ägypten!
Schluss mit dem Hass gegen Muslime!
Die LINKE thematisierte vor Kurzem das drängende Problem von antimuslimischem Rassismus im Bundestag. Dazu debattierte der Bundestag die Große Anfrage der Linksfraktion zu "Antimuslimischen Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland", sowie die Antwort der Bundesregierung darauf. Die LINKE hat diese Antwort mit Expertinnen und Experten, muslimischen Akteuren und antirassistischen Initiativen beraten und in einem Entschließungsantrag Schlussfolgerung daraus gezogen. Wir fordern den Bundestag auf, jede Form der Diskriminierung und des Hasses gegen Muslime zu bekämpfen. Read more
LINKE gegen Weiterqualifizierung mit der Waffe
Mit ungläubiger Verwunderung haben der LINKEN-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Hanau, Jochen Dohn, und ich auf das Pilotprojekt für zukünftige Reservisten zwischen der Bundeswehr und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern reagiert. Hier dokumentiere ich unsere Pressemitteilung.Read more
Antimuslimischen Rassismus bekämpfen!
Antimuslimischer Rassismus und rechte Gewalt sind ein großes Problem in Deutschland. Moscheen werden angegriffen. Muslime erleben Rassismus und Diskriminierung im Alltag, aber auch durch staatliche Institutionen. DIE LINKE fordert den Bundestag auf, dem Hass gegen Muslime entschlossen zu begegnen und jede Form staatlicher Diskriminierung zu beenden.
Der Mythos von Kampfdrohnen als "Schutz" für Soldaten
Auf großen Druck aus der Friedensbewegung und ihrer Parteibasis vertagte die SPD kurz vor Weihnachten die Entscheidung über die Bewaffnung von Bundeswehr-Kampfdrohnen. Der rechte Flügel der SPD drängt seit Langem auf eine Zustimmung der SPD zu den Plänen des Verteidigungsministeriums, die Bundeswehr mit bewaffneten Kampfdrohnen auszustatten. Das Hauptargument der Befürworterinnen und Befürworter: Kampfdrohnen dienen als Schutz für Soldaten. In meinem Artikel für die Freiheitsliebe erkläre ich, wieso das Argument vorgeschoben ist und worum es bei der Drohnenbewaffnung tatsächlich geht. Anstatt über strengere Einsatzregeln nachzudenken und eine weitere Debatte zu fordern, muss sich die SPD klar gegen jede Bewaffnung von Drohnen aussprechen.Read more