Themen

Widerstand und klare Bedingungen

22. Oktober 2009  Aus der LINKEN

Beitrag von Christine Buchholz auf der Veranstaltung “Nach der Wahl – Quo Vadis Linkspartei? Auswertung der Bundestagswahlen mit Parteienforscher Oskar Niedermayer und André Brie, Christine Buchholz und Ulrich Maurer” in der Reihe “Politik aktuell” der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8.10.1009*

Der Wahlerfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl 2009 macht ein klares politisches Profil und eine Strategie zum Aufbau des außerparlamentarischen Widerstands nötig. So lässt sich die Schlussfolgerung aus dem Wahlergebnis vom 27.9.2009 auf den Punkt bringen.

Ganzen Beitrag lesen »

Keine Aufstockung in Afghanistan

07. Oktober 2009  Nein zum Krieg

Am 2. Oktober wurde bekannt, dass die neue Bundesregierung plant, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Der dramatische Anstieg der so genannten “sicherheitsrelevanten Vorfälle” in Afghanistan auf einen neuen Rekordwert von 6.040 allein im dritten Quartal 2009 zeigt: Mehr Soldaten bedeuten mehr Krieg. Seit 2007 wurde die Zahl der Koalitionssoldaten verdoppelt, im selben Zeitraum hat sich die Zahl der Anschläge und Gefechte ebenfalls verdoppelt. Ich habe deshalb für DIE LINKE erklärt, dass wir der Aufstockung und Verlängerung des Afghanistan-Mandates unseren Widerstand entgegensetzen werden.

Ganzen Beitrag lesen »

Nicht der Islam ist das Problem -
sondern die Islamophobie

03. Oktober 2009  Gegen Rechts

Rede auf der Demo am 3. Oktober gegen antimuslimischen Rassismus

Liebe FreundInnen und Freunde,

wir sind heute hier, um gemeinsam für ein offenes Europa für alle und gegen antimuslimischen Rassismus zu demonstrieren. In fast allen europäischen Ländern ist die Zahl von Diskriminierungen und Gewalttaten gegen Muslime in den letzten Jahren gestiegen. Diese Angriffe reichen von verbalen Drohungen bis hin zu tätlichen Angriffen auf Personen und Moscheen. Tragischer Höhepunkt dieser Angriffe war der Mord an Marwa El-Sherbini in einem Dresdner Gerichtssaal im Juli diesen Jahres. Marwa El-Sherbini wurde ermordet, weil sie sich gegen einen Rassisten zur Wehr gesetzt hat. Sie war eine selbstbewusste Frau, die den Mann anzeigte, der sie wegen ihres Kopftuchs als “Islamistin”, “Terroristin” und “Schlampe” beschimpft hatte.

Ganzen Beitrag lesen »

Aufruf: Für ein offenes Europa für alle –
Gegen antimuslimischen Rassismus

30. September 2009  Gegen Rechts

Am 3. Oktober, dem Tag der deutschen Einheit, laden Musliminnen und Muslime seit Jahren bundesweit zum “Tag der offenen Moschee” ein. Dies ist der “Bürgerbewegung Pax Europa” ein Dorn im Auge, die deshalb an diesem Tag zu einer antimuslimischen Kundgebung aufgerufen hat.

Wir wenden uns hiermit gegen den Versuch der “Bürgerbewegung Pax Europa”, Ängste zu schüren und Vorurteile zu verstärken. Ihre Anhängerinnen und Anhänger fantasieren den Untergang des “christlich-jüdischen Abendlandes” durch eine “schleichende Islamisierung” Europas herbei und stigmatisieren Musliminnen und Muslime rassistisch. Ihr Konstrukt eines exklusiv “christlich-jüdischen Abendlandes” zielt mit kulturrassistischen Argumenten darauf ab, Musliminnen und Muslime auszugrenzen und ein Feindbild Islam aufzubauen. Wir dagegen treten für ein offenes Europa und ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen ein – unabhängig von Kultur, Religion oder Herkunft.

Ganzen Beitrag lesen »

Freundlicher Empfang

26. September 2009  Aktionen, Hessen

Zum Freitagsgebet wollen wir vor der Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde in Offenbach Wahlzeitungen verteilen. Uns wird ein freundlicher Empfang bereitet. Abul Latif Mir, der Vorsitzende der Gemeinde kommt heraus, bietet uns erstmal etwas zu trinken und einen Stuhl an. Wir kommen kurz ins Gespräch, da kommen auch schon die Gemeindemitglieder. Alle nehmen interessiert eine Zeitung.

Ganzen Beitrag lesen »

Warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen

25. September 2009  Aktionen

Sie sind dafür, dass große Vermögen, große Erbschaften und Umsätze an den Börsen besteuert und mit diesem Geld in die Zukunft des Landes investiert wird. Sie sind für Arbeit, von der man leben kann, für eine Abschaffung von Hartz IV und eine Anhebung der Regelsätze auf 500 Euro. Für ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für kostenfreie Bildung. Für einen echten Atomausstieg … und immer noch nicht sicher, ob sie ihre Stimme der LINKEN geben sollen? Hier fünf Argumente, warum es sich lohnt, DIE LINKE zu wählen:

Ganzen Beitrag lesen »

Afghanistan: Steinmeier täuscht die Wähler

23. September 2009  Nein zum Krieg

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung befürwortet schon seit Jahren einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Deshalb hat Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Wahlkampf ein “Zehn-Punkte-Papier” ins Gespräch gebracht, der eine Perspektive für die Afghanistanpolitik der Bundesregierung zeichnen soll. Steinmeiers “Zehn-Punkte-Papier” ist eine hilflose Reaktion auf die katastrophalen Nachrichten, die uns aus Afghanistan erreichen, und eine Wählertäuschung in der heißen Phase des Wahlkampfes.

Ganzen Beitrag lesen »

Zwei Perspektiven auf Hartz IV

22. September 2009  Aktionen, Hessen

In Groß-Umstadt in der Nähe von Darmstadt nehme ich heute in einem Gymnasium an einer Podiumsdiskussion mit den Kandidaten aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien teil. Ein Schüler fragt mich, wie DIE LINKE denn Menschen zum Arbeiten motivieren will, wenn der Hartz-IV-Regelsatz auf 500 Euro angehoben wird und es keine Repressionen mehr geben soll. Ich antworte, dass ja nicht die Arbeitssuchenden das Problem sind, sondern der Mangel an Arbeitsplätzen sowie die schlechte Aus- und Weiterbildung. Das beste Argument erfahre ich aber erst nachmittags, als ich die Tafel in Offenbach besuche.

Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE auf Türkisch oder auf Arabisch?

22. September 2009  Aktionen, Hessen

Das Spessartviertel in Dietzenbach ist ein typisches Neubauviertel, wie sie überall in Deutschland in den 60er und 70er Jahren gebaut wurden. Hochhäuser, viel grau, ab und zu ein kleiner Laden. Und es ist ein Schmelztiegel der Nationen.

Ganzen Beitrag lesen »

Wahlkampfwochenende

20. September 2009  Aktionen, Hessen

Samstag, 8 Uhr. In Egelsbach auf dem Wochenmarkt bauen CDU, SPD, Grüne und wir unsere Wahlkampfstände auf. Früh sind die Egelsbacher unterwegs, laufen zielstrebig auf die Marktstände zu. Bei der CDU gibt es einen Kaffee, bei der SPD Pflaumenkuchen, bei den Grünen eine Sonnenblume und bei uns gute Argumente, DIE LINKE zu wählen. Ich habe mit den Wahlkampfgeschenken so mein Problem. Es riecht ein wenig nach mangelndem Vertrauen in die eigenen Inhalte, wenn man Leute mit Beigaben zu ködern versucht. Aber so ganz kommt man wohl nicht drum herum: Unsere Gummibären werden auch gerne genommen.

Ganzen Beitrag lesen »