Themen

Mission: Globale Dominanz

02. April 2009  Nein zum Krieg

Im April wird die NATO 60 Jahre alt. Kein Grund zum Feiern, meint DIE LINKE – zu Recht: Sowohl der Krieg in Afghanistan als auch die anderen Militäreinsätze des Bündnisses haben den Menschen in den betroffenen Regionen nichts anderes als Tod und Elend gebracht. Die NATO steht für eine kriegerische Welt, für Rüstung und für Nuklearprogramme. Daher fordert DIE LINKE ihre Auflösung. Ganzen Beitrag lesen »

Abzug oder Exit?

02. April 2009  Nein zum Krieg

Ein Anschlag auf eine von Präsident Hamid Karsai angeordnete Militärparade in Kabul am 27. April d.J. illustriert auf besonders drastische Weise die prekäre Lage seiner Regierung, seiner Armee und der zu seiner Unterstützung im Land stationierten Besatzungstruppen. Der Staatsakt fand am 8. Saur, dem Jahrestag des Siegs der Mudschaheddin 1992 statt. Dieser Jahrestag des siegreichen Dschihad und des Falls der Regierung Nadschibullah fiel zeitlich mit dem 30. Jahrestag eines anderen Ereignisses von Bedeutung für ganz Afghanistan zusammen, der Saur-Revolution von 1978. Sie brachte die Demokratische Volkspartei Afghanistans (DVPA) an die Macht, deren Versuch, das Land zu modernisieren und zu säkularisieren, letztlich am Widerstand eines Bündnisses aus CIA und Mudschaheddin sowie an der fehlenden Unterstützung unter der Landbevölkerung scheiterte. Auch die zur Hilfe gerufene sowjetische Intervention konnte die Islamisierung und Kolonialisierung des Landes, zunächst durch die Mudschaheddin, später, als die Sowjets Afghanistan schon längst verlassen hatten, durch die Taliban nicht verhindern. Ganzen Beitrag lesen »

Krisenfest werden!

02. April 2009  Aus der LINKEN

Die Finanzmarktkrise und eine drohende Rezession werfen ihre Schatten auf das Superwahljahr 2009. DIE LINKE hat eine historische Chance – und eine Verantwortung, den Widerstand aufzubauen, meinen Christine Buchholz und Klaus-Dieter Heiser. Ganzen Beitrag lesen »

Die Segel richtig setzen

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Bundesparteitag der LINKEN war, trotz etlicher Schwächen, ein Erfolg. Die politische Linie des Gründungsparteitags wurde mit dem Leitantrag bestätigt. Im Zentrum der Arbeit im kommenden Jahr stehen drei inhaltliche Themen: Gegen Rentenkürzung, für Mindestlohn und für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch die im Vorfeld umstrittene Forderung nach einem Zukunfts-Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro wurde mit dem Leitantrag verabschiedet. Ein Ergänzungsantrag auf grundsätzliche Ablehnung jeglicher Militäreinsätze im In- und Ausland wurde angenommen. Dadurch zeigte sich erneut die antimilitaristische Grundstimmung in der Partei. Ganzen Beitrag lesen »

Willy kommt nicht mehr zurück

02. April 2009  Aus der LINKEN

Am 15. Oktober versammelten sich 200 Sozialdemokraten in der SPD-Zentrale, um Willy Brandt anlässlich seines 15. Todestags zu gedenken. Viele der Anwesenden sind vor mehr als drei Jahrzehnten wegen Brandt und seiner Reformpolitik in die SPD eingetreten. 1972, im Jahr des größten Wahltriumphs der SPD nach dem Krieg, waren es allein 153.426 gewesen. Ganzen Beitrag lesen »

Aufbruch für eine neue LINKE

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Gründungsparteitag machte allen TeilnehmerInnen eins deutlich: Sie hatten Teil an einem historischen Ereignis. Ergriffenheit und Aufbruchstimmung prägten den Parteitag. Francis Wurtz, Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, machte die europäische Dimension deutlich. Die große öffentliche Resonanz auf den Parteitag zeigt, dass DIE LINKE die politischen Verhältnisse zum Tanzen bringen kann. In seiner Grundsatzrede verband Oskar Lafontaine die Perspektive eines demokratischen Sozialismus mit einem deutlich antikapitalistischen Reformprogramm, mit praktischen politischen Initiativen und einer historischen Verortung: DIE LINKE steht in den Traditionen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts. Ganzen Beitrag lesen »

Die Kraft des “Nein”

02. April 2009  Aus der LINKEN

Bei seiner Rede auf dem Wahlparteitag der Linkspartei.PDS sprach Oskar Lafontaine davon, dass sein Auftritt als ehemaliger Vorsitzender der SPD ein historisches Datum sei. Historisch ist zum einen, dass sich in Deutschland eine neue Kraft links von der SPD gegründet hat, die bei der Bundestagswahl sogleich ihren ersten Erfolg mit 8,7% der Stimmen und dem Einzug von 54 Abgeordneten in den Bundestag feierte, und zum anderen, dass mit Lafontaine ein ehemaliger Vorsitzender der Sozialdemokratie zur Galionsfigur der politischen Neuformierung wird. Ganzen Beitrag lesen »

Wer hat Angst vor der Friedensbewegung?

02. April 2009  In Bewegung

Vor wenigen Tagen drohte die Bundespolizei, den Sonderzug der Friedensbewegung aus Nordrhein-Westfalen (NRW) nach Kehl zu den Anti-NATO-Protesten Anfang April zu stoppen. “Wenn es die Sicherheitslage erfordert”, hieß es, müsse die “Friedenslok” gut zwanzig Kilometer vor dem Zielort, dem Bahnhof in Kehl, angehalten werden. Dem war die Ankündigung der französischen Behörden vorausgegangen, die internationale Protestdemonstration gegen den NATO-Gipfel nicht in der Innenstadt von Strasbourg zuzulassen. Ganzen Beitrag lesen »

Die Ohnmacht überwinden

02. April 2009  In Bewegung

Der globalisierungskritischen Bewegung gelang mit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm ein großer Erfolg. Zum ersten Mal konnte sie einen G8-Gipfel massenhaft und gewaltfrei blockieren. Der Alternativgipfel und zahlreiche lokale Veranstaltungen zogen viele Menschen aus dem ganzen Land an. Zum Auftakt der Proteste, am 2. Juni, reisten 80 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Rostock. Eine so große globalisierungskritische Demonstration hatte es in Deutschland noch nicht gegeben. Ganzen Beitrag lesen »

Die Ohnmacht überwinden

02. April 2009  In Bewegung

Die globalisierungskritische Bewegung feierte mit den Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm einen großen Erfolg. Nie zuvor gelang es, einen G8-Gipfel massenhaft und gewaltfrei zu blockieren. Gleichzeitig tummelten sich unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Anhörung der Linksfraktion in Bad Doberan und unter den mehr als 2 000 Gästen des parallel zu den Blockaden stattfindenden Alternativgipfels viele Rostockerinnen und Rostocker. Ganzen Beitrag lesen »