Weltweit gegen Rassismus nach den Anschlägen von Christchurch

Ich dokumentiere hier meine Rede auf dem Kundgebung von Aufstehen gegen Rassismus anlässlich des weltweiten Aktionstags gegen Rassismus am 16. März in Frankfurt am Main.
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Frankfurterinnen und Frankfurter,
Vielen Dank, dass ihr heute da seid. Wir sind Teil einer weltweiten Bewegung gegen Rassismus. Es wird heute in 70 Städten unter dem Hashtag #worldagainstracism demonstriert. Und auch wegen der schrecklichen Terroranschläge auf zwei Moscheen wird es heute noch an vielen Orten weitere Demonstrationen geben.
Wir sind geschockt von den Anschlägen auf die beiden Moscheen in Christchurch, Neuseeland.
Wir sind bei den Opfern, bei den Angehörigen und den Freundinnen der Toten und Verletzten.
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Nach Christchurch: Islamfeindlichkeit in Deutschland ernst nehmen und ihr entgegentreten

„Wer Islamfeindlichkeit verharmlost, hat nichts aus dem Massaker von Christchurch gelernt“, erkläre ich für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer, es gebe kein islamfeindliches Klima in Deutschland.

„Der antimuslimische Rassismus hat in Deutschland massiv zugenommen. Angesichts dessen sind Seehofers Äußerungen zur Islamfeindlichkeit verharmlosend. Es werden im Schnitt zwei islamfeindliche Straftaten pro Tag gemeldet, viele betreffen Moscheegemeinden. Die Zahl der Körperverletzungen gegen Muslime hat zugenommen. Experten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt.

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Solidarität ist unteilbar. Antirassismus-Konferenz der Linksfraktion

Ich dokumentiere hier meine Einleitung als Sprecherin für Religionspolitik für "Solidarität ist unteilbar. Antirassismus-Konferenz der Linksfraktion" am 1.3.2019 im Paul-Löbe-Haus.

Auch von mir ein herzliches Willkommen zur Konferenz „Solidarität ist unteilbar“ der Linksfraktion im Bundestag.
Warum so eine Konferenz in den Räumen des Bundestages? Wir erleben hier in jeder Sitzungswoche rassistischen Debatten - verstärkt seit dem Einzug der AfD in den Bundestag. Es gibt kein Thema, dass die AfD nicht rassistisch wendet – ob Obdachlosigkeit oder Frauenrechte – immer gibt es die Schuldzuweisung an Geflüchtete und Muslime.Weiterlesen


Die internationalen Militäreinsätze heizen Gewalt an. Erste Eindrücke meiner Reise nach Mali im Februar 2019

Ich nahm für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag an einer Delegationsreise des Verteidigungsausschusses nach Niger und Mali teil. In der malischen Hauptstadt Bamako nutzte ich die Gelegenheit und traf Oumar Mariko und andere Abgeordnete der malischen Linkspartei SADI. Sie haben ein ganz anderes Bild von Mali gezeichnet, als man hierzulande hört. So hat die Regierung die Parlamentswahlen um sechs Monate verschoben. Die Abgeordneten von SADI lassen deswegen aus Protest ihre Mandate ruhen. Sie berichten über wachsende Gewalt in Mali. Die Ursachen seien nicht nur Konflikte um Land und Wasser, sondern auch die fehlende soziale Gerechtigkeit und Korruption. Die von Paris und Berlin gestützte malische Regierung sei nicht nur unfähig, den Problemen etwas entgegenzusetzen – sie heize vielmehr den Konflikt an. Unter anderem fördere sie die Bildung gewalttätiger Milizen in zunehmend ethnisch aufgeheizten Konflikten in Nord- und Zentralmali.Weiterlesen


Befragung der Bundesregierung zu Rassismus

In der Regierungsbefragung zum Menschenrechtsbericht frage ich Heiko Maas, was die Bundesregierung gegen antimuslimischen Rassismus machen will.
Leider geht Heiko Maas gar nicht konkret auf meine Frage ein. Es wird Zeit, das die Regierung endlich den Kampf gegen antimuslimische Gewalt und Diskriminierung gegen Muslime aufnimmt.
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Gegen die AfD und ihre rassistischen Partner in Europa

Am 12. Januar demonstrierten in der sächsischen Stadt Riesa 1500 Menschen gegen den Europa-Bundesparteitag der AfD. Ich habe dort für das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ auf der Auftakt-Kundgebung gesprochen:

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Delegation der Linksfraktion in Israel und Palästina

Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag berichtet von unserer Delegationsreise Im Wortlaut auf der Fraktionsseite der Linken im Bundestag.

Vom 1. bis 7. Dezember besuchte eine Delegation der Linksfraktion im Bundestag Israel und Palästina. Sie kamen durchaus mit pluralen Sichtweisen dorthin, die die demokratische Linke in Deutschland ausmachen. Die neun Abgeordneten – Christine Buchholz, Birke Bull-Bischoff, Diether Dehm, Heike Hänsel, Achim Kessler, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Jessica Tatti – trafen, unter anderen, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowohl in Israel als auch in den besetzten palästinensischen Gebieten.

Darunter waren auch die israelischen Organisationen "Breaking the Silence" und "B’Tselem", die aus israelischen Regierungskreisen mit Antisemitismus in Verbindung gebracht wurden und denen vorgeworfen wurde, anti-israelisch zu handeln. Diese Anschuldigungen weisen wir zurück. Die Organisationen beschäftigen sich mit der Menschenrechtssituation in Israel und Palästina. Sie kritisieren vor allem auch die negativen Auswirkungen der israelischen Besatzungspolitik, dies immer auf der Basis des Völkerrechts. Kritik an der (eigenen) Regierung ist die ureigene Rolle von Zivilgesellschaft und ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie.

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Rechtsextremismus in der Bundeswehr: von der Leyen sitzt aus, schweigt, bagatellisiert.

Die Bundeswehr hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Aber Ministerin von der Leyen sitzt dieses Thema aus. Sie will nicht, dass ein Schatten auf die Bundeswehr fällt. Dafür nehmen sie in Kauf, dass sich der braune Spuk weiter ausbreiten kann. Das ist gefährlich unverantwortlich. Hier meine Rede in der  Debatte zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten.
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Lohnt der Widerstand gegen die AfD?

Für die Freiheitsliebe habe ich den aktuellen Stand der Bewegung gegen die AfD analysiert. Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober haben ein widersprüchliches Bild gezeichnet. Die Wahlkämpfe waren geprägt vom Widerstand gegen die AfD. In Hessen gab es zahlreiche Großdemonstrationen gegen die AfD, häufig von breiten Bündnissen getragen. Auch die Gewerkschaften waren Teil der Mobilisierung. Kaum eine AfD-Veranstaltung fand ohne Störungen statt.

Ihre Anhänger wurden zunehmend nervös, was seinen Ausdruck in Tätlichkeiten fand. Infolge eines Angriffs durch einen AfDler fiel ein Gewerkschafter ins Koma und musste im Krankenhaus behandelt werden. Doch trotz all der Proteste konnte die AfD in Bayern über 10 Prozent, in Hessen über 13 Prozent erringen. Ist Widerstand zwecklos?

Die klare Antwort: Nein. Denn der Widerstand wirkt, auch wenn sich das an den Wahlergebnissen nicht unmittelbar ablesen lässt. Anders als in den 70er und 90er Jahren, als der Aufschwung der NPD und dann der Republikaner durch direkte Konfrontationen einer Straßenbewegung gebrochen werden konnte, reichen punktuelle Mobilisierungen nicht mehr aus. Der Widerstand muss verbreitert und verstetigt werden. Der Einzug der AfD in den Bundestag im Herbst 2017 hat die Auseinandersetzung auf ein qualitativ höheres Niveau gehoben.

Seehofers Rassismus befördert AfD

Um die AfD erfolgreich zurückzudrängen, müssen wir die Rahmenbedingungen ihres Aufstiegs verstehen. Schuld war nicht der Zuzug einer großen Zahl von Kriegsflüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016. Es gibt keinen automatischen Zusammenhang zwischen dem Anteil von Immigranten und der Verbreitung von Rassismus in einer Gesellschaft. Tatsächlich ist es so, dass in Ungarn der Rassismus grassiert, obwohl das Land praktisch keine Flüchtlinge aufgenommen hat. Ganz im Unterschied zu Griechenland, wo die Nazis der„Goldenen Morgenröte“ politisch kaum von dem Zustrom vieler Kriegsflüchtlinge profitieren konnten – trotz des allgemeinen wirtschaftlichen Niedergangs.

Entscheidend sind die politischen Faktoren. Gibt es in einem Land ein hohes Niveau an Klassenkämpfen gegen Sozialabbau und Lohnklau? Gibt es organisierten und direkten Widerstand gegen den Aufstieg faschistischer und rassistischer Kräfte? In Griechenland hatten und haben wir beides, auf hohem Niveau. In der Folge trieb das Land in den letzten Jahren weiter nach links als viele andere Staaten in Europa.

Die Lage in Deutschland ist von einer Großen Koalition geprägt, die die Menschen enttäuscht hat. Eine zentrale Wahlkampfparole der CDU 2013 war: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.“ Und: „Für gute Arbeit und gute Löhne“. Tatsächlich bewegen sich trotz des langen Aufschwungs die Reallöhne von rund einem Drittel der Beschäftigten weiter auf oder unter dem Niveau der frühen 90er Jahre. Für sie müssen diese Parolen wie eine Verhöhnung durch die herrschenden Eliten, „die da oben“ wirken.

Die Enttäuschung über die GroKo hat zu einer politischen Vertrauenskrise geführt, die einen Riss innerhalb der Union erzeugte. Der rechte Flügel um Seehofer setzte ganz auf Rassismus. Er legte nahe, dass die kurzzeitige Öffnung der Grenzen durch Merkel Schuld an allem sei. Er behauptete, die Immigration zur „Mutter aller Probleme“. Sein erstes öffentlichkeitswirksames Statement als Innenminister war: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Die Medien spielten mit und verbreiten seit nun schon drei Jahren nahezu ununterbrochen das Bild. Die Einwanderung nach Deutschland stelle ein großes soziales Problem dar. Die SPD hat sich durch ihre Kettung an die GroKo selbst als Gegenpol eliminiert.

Sommer des Antirassismus

Es sind diese Rahmenbedingungen, die der AfD in den Bundestag verholfen haben. Denn wenn die herrschenden Parteien Rassismus predigen oder mit ihm spielen, dann machen sie die rassistischste aller Parteien stark. Einmal in die Parlamente eingezogen, stehen der AfD nun nicht nur Millionen an Geldern für die Verbreitung ihrer rassistischen Kampagnen zur Verfügung. Auch die mediale Präsenz ist durch die freundliche Mitwirkung von ARD, ZDF, BILD-Zeitung und anderer gewährleistet.

Und doch: Der Sommer des Antirassismus, den wir hinter uns haben, hinterlässt erste ernsthafte Spuren. Wir müssen die Frage richtigstellen: Warum konnte die AfD nicht viel mehr von einer Lage profitieren, die sie mehr als jede andere Partei begünstigt hat? Denn die Regierungskrise erreichte mit der Beförderung von Verfassungsschutzchef Maaßen nach seiner skandalösen Verharmlosung der Chemnitzer Hetzjagden eine Schärfe, die den weiteren Durchmarsch der AfD befürchten ließ. Tatsächlich wurden die Stimmung derart aufgeheizt, dass die AfD im Verein mit „Pro Chemnitz“, Pegida und bekennenden Nazis im August in Chemnitz und Köthen gemeinsam aufmarschierte, um mit immer offeneren, faschistischen Parolen eine progromartige Stimmung zu erzeugen.Angst machte sich breit.

Tatsächlich wurde die sich anbahnenden Dynamik gestoppt. Und zwar nur durch eine Kraft: die antifaschistische und antirassistischen Mobilisierungen der letzten Monate überall in der Republik. Massendemonstrationen unter dem Motto „Seebrücke“ in vielen Städten mitten in der Sommerpause,Zehntausende unter der Parole „ausgehetzt“ in München, Zehntausend gegen 160 Nazis in Hamburg und schließlich die rund 250.000 unter dem Motto „Unteilbar“in Berlin am 13. Oktober haben alles in den Schatten gestellt, was wir in den letzten Jahren gesehen haben. Pegida und co. haben keine einzige Demonstration auf die Beine gestellt, die auch nur 5 % der Stärke von Unteilbar erreicht hätte. Auf Initiative von „Aufstehen gegen Rassismus“ wurde der öffentliche Raum in Chemnitz den Nazis erfolgreich streitig gemacht. Ein Konzert in Chemnitz gegen Rassismus unter dem Motto „Wir sind mehr“ zog keine zehn Tage nach der ersten Hetzjagd in Chemnitz Zehntausende in den Bann und veränderte die Stimmung in der Stadt.

Risslinien in der AfD

Die Mobilisierung konnte noch nicht das soziale Reservoir erreichen, dass die AfD wählt. Im Kern handelt es sich bei der AfD um Angsterfüllte und verbitterte moderne Mittelschichten, die frustrierte Teile der Arbeiterklasse hinter sich herziehen. Aber die Isolierung der AfD wird messbar stärker. Das Gefühl, das von ihr eine faschistische Gefahr ausgeht, ist heute viel weiter verbreitet als noch vor zwei Jahren.

Unter diesem Druck machen sich Risslinien in der AfD bemerkbar. Die AfD-Führung verspürt den Gegenwind, interpretiert ihren Ursprung allerdings als aus den Verfassungsschutz-Ämtern der Länderinnenminister kommend, die seit Mitte September eine Beobachtung der AfD oder Teile der selben angedroht haben. Jedenfalls scheint das in der Führung Anzeichen von Panik ausgelöst zu haben.

Die AfD-Führung hat gemeinsamen Demonstrationen mit bekennenden Nazis wie in Chemnitz eine Absage erteilt. Mehrere Landesverbändeder Parteijugend stehen vor der Auflösung. Der Landesverband Sachsen-Anhalt fordert den Ausschluss des eigenen Bundestagsabgeordneten Pasemann. Ein zweites Ausschlussverfahren gegen den Antisemiten Gedeon läuft. Zum ersten Mal hat sich Gauland von Höckeöffentlich distanziert wegen dessen Äußerungen, dass die Angst vor dem Verfassungsschutz „politische Bettnässerei“ sei.

Die Abgrenzung führt unter den Demonstranten von Pro Chemnitz zu Frustration. Bisher war die AfD so etwas wie der parlamentarische Arm der Straßenbewegung, und umgekehrt hat der Straßenkampf dem rechten,faschistischen Flügel der AfD innerhalb der AfD Macht und Einfluss verschafft.Die Allianz Höcke-Gauland, die sich seit Petrys Austritt zur unbestrittenen Machtachse in der AfD-Führung entwickelt hatte, hat erste Risse bekommen.

Natürlich sollten wir die Bekenntnisse zur Legalität als das verstehen, was es ist: Kreide-Fressen. Gauland hat mehrfach seine Nähe zum historischen Nationalsozialismus klar gemacht. Er bekannte sich zu den Leistungen der Wehrmacht im zweiten Weltkrieg, relativierte die Nazi-Verbrechen als „Vogelschiss“ und will Deutschland wieder zu dem machen, wie es ihm seine Väter und Großväter einst hinterließen (er ist Jahrgang 1942). Gauland und Höcke teilen eine faschistische Grundüberzeugung. Doch der Druck von außen erzeugt Spannungen über die Frage, wie die AfD mit bekennenden Nazis, mit Antisemiten oder Bewegungen wie den „Identitären“ taktisch umgehen soll. Diese Spaltungen können und müssen vertieft werden. Dies ist der einzige Weg, um die AfD zu schwächen.

Widerstand vertiefen und verbreitern

An den ersten Erfolgen zeigt sich, wie wichtig und richtig der Widerstand und der Aufbau von Kampagnen wie „Aufstehen gegen Rassismus“ war und ist. Wir stehen vor der Aufgabe, die ersten Erfolge auszubauen, und größere Schichten der Bevölkerung dauerhaft in Widerstand gegen die neue faschistische Gefahr hineinzuziehen. Gewerkschaften, Linke, Sozialdemokraten, Grüne, Muslime,Juden, Immigranten: Wir alle sind durch die AfD bedroht. Gemeinsam sind wir stark. Es geht darum, eine breite und zum Widerstand entschlossene Front aller Gegner der AfD zusammenzuschließen. Die AfD kann gestoppt werden.


Ausbildungsprogramme für Imame

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Ausbildungsprogramme für Imame aus dem Protokoll

Sehr geehrter Präsident/in,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die LINKE begrüßt die heutige Debatte und den Antrag der Grünen, denn dieser Antrag greift ein offensichtliches Defizit bei der umfassenden Imamausbildung in Deutschland auf und macht Vorschläge, die in die richtige Richtung weisen.
Wir treten dafür ein, dass Muslime die gleichen Rechte bekommen wie andere Religionsgemeinschaften. Um es  noch einmal deutlich zu sagen: Das ist bisher nicht der Fall. Und das muss sich ändern.
Dazu gehört es, dass Muslime den gleichen Zugang zu Religionsunterricht, zur Wohlfahrtspflege, zur Seelsorge in öffentlichen Einrichtungen und auch zur umfassenden Ausbildung von religiösem Personal bekommen.
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