Nein zum Krieg

Schluss mit den Lügen,
Schluss mit dem Bomben, Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan

10. September 2009  Nein zum Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung gegen den Krieg am 9. September in Frankfurt am Main:

“Fünf Tage ist das Massaker von Kundus her. Noch immer weigern sich Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung von Krieg in Afghanistan zu reden. Roland Koch besaß die Frechheit, den Kriegseinsatz der Bundeswehr einen “Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandates” zu nennen.

Ganzen Beitrag lesen »

Oskar Lafontaine: Krieg ist kein Mittel der Politik

09. September 2009  Nein zum Krieg

Linksfraktion im Bundestag auf YouTube (8. September)

Friedensbewegung ruft zu Aktionen auf

07. September 2009  Nein zum Krieg

Anlässlich der Eskalation der Gewalt in Afghanistan ruft die Friedensbewegung zu Aktionen am kommenden Mittwoch, den 9. September, auf. Der Bitte, den folgenden Aufruf zu verbreiten, komme ich gerne nach:

“Wer immer noch behauptet, dass es sich beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan um einen ‘Stabilisierungseinsatz’ handelt, wer immer noch leugnet, dass sich Deutschland in Afghanistan in einem Krieg befindet, lügt sich in die eigene Tasche und belügt die Bevölkerung.

Ganzen Beitrag lesen »

Spiel mit dem Feuer vor Russlands Toren

02. April 2009  Nein zum Krieg

Die Erweiterung nach Osten ist von zentraler strategischer Bedeutung für das Militärbündnis. Wenn sich die NATO in Straßburg und Baden-Baden feiert, wird sie wahrscheinlich versuchen, die Aufnahme Albaniens und Kroatiens als “gute Nachrichten” zu verkaufen. Die Erweiterung nach Osten ist neben dem Krieg in Afghanistan von zentraler strategischer Bedeutung für das Militärbündnis. Die Weichen für die Osterweiterung hat die NATO bereits Anfang der 1990er Jahre gestellt. Vor zehn Jahren wurden mit Ungarn, Polen und Tschechien die ersten drei ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten in das westliche Bündnis aufgenommen. Inzwischen hat die NATO weitere Staaten eingemeindet. Sie grenzt somit direkt an Russland. Ganzen Beitrag lesen »

“Die Auflösung der NATO ist die Alternative”

02. April 2009  Nein zum Krieg

Die Regierungen feiern die Gründung der NATO vor 60 Jahren. Während die französische und die deutsche Regierung noch angestrengt um jede Minute verhandeln, in der sich Sarkozy und Merkel bei den Jubiläumsfeiern im Lichte des anwesenden US-Präsidenten Obama sonnen können, beteiligt sich DIE LINKE am Bündnis, das die vielfältigen Protestaktionen vorbereitet, an der Gegenkonferenz und der großen internationalen Demonstration am 4. April in Strasbourg. “Wir streiten für die Beendigung des Afghanistankriegs, gegen die NATO-Osterweiterung und den Raketenschild ebenso wie für einen Verzicht auf die atomare Erstschlagsoption der NATO”, betont Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der Partei DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

“Change” heißt: NATO auflösen

02. April 2009  Nein zum Krieg

Anfang April werden in Straßburg und Baden-Baden die Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages der NATO stattfinden. Im Zentrum stehen eine neue NATO-Strategie und die Festigung der NATO als globale Ordnungsmacht. Krieg und Besatzung in Afghanistan sind dafür ihr Referenzprojekt. Ganzen Beitrag lesen »

Mission: Globale Dominanz

02. April 2009  Nein zum Krieg

Im April wird die NATO 60 Jahre alt. Kein Grund zum Feiern, meint DIE LINKE – zu Recht: Sowohl der Krieg in Afghanistan als auch die anderen Militäreinsätze des Bündnisses haben den Menschen in den betroffenen Regionen nichts anderes als Tod und Elend gebracht. Die NATO steht für eine kriegerische Welt, für Rüstung und für Nuklearprogramme. Daher fordert DIE LINKE ihre Auflösung. Ganzen Beitrag lesen »

Abzug oder Exit?

02. April 2009  Nein zum Krieg

Ein Anschlag auf eine von Präsident Hamid Karsai angeordnete Militärparade in Kabul am 27. April d.J. illustriert auf besonders drastische Weise die prekäre Lage seiner Regierung, seiner Armee und der zu seiner Unterstützung im Land stationierten Besatzungstruppen. Der Staatsakt fand am 8. Saur, dem Jahrestag des Siegs der Mudschaheddin 1992 statt. Dieser Jahrestag des siegreichen Dschihad und des Falls der Regierung Nadschibullah fiel zeitlich mit dem 30. Jahrestag eines anderen Ereignisses von Bedeutung für ganz Afghanistan zusammen, der Saur-Revolution von 1978. Sie brachte die Demokratische Volkspartei Afghanistans (DVPA) an die Macht, deren Versuch, das Land zu modernisieren und zu säkularisieren, letztlich am Widerstand eines Bündnisses aus CIA und Mudschaheddin sowie an der fehlenden Unterstützung unter der Landbevölkerung scheiterte. Auch die zur Hilfe gerufene sowjetische Intervention konnte die Islamisierung und Kolonialisierung des Landes, zunächst durch die Mudschaheddin, später, als die Sowjets Afghanistan schon längst verlassen hatten, durch die Taliban nicht verhindern. Ganzen Beitrag lesen »