Nein zum Krieg

Diskussion: Truppen raus aus Afghanistan

13. November 2009  Nein zum Krieg

Nächsten Mittwoch, den 18. November, bin ich zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, mit der die Kampagne der Friedensbewegung, öffentlich über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan abzustimmen, unterstützt werden soll.

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan

Im Dezember 2009 entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Mandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Welche Ziele verfolgt die NATO am Hindukusch? Weshalb ist der Truppenabzug friedenspolitisch alternativlos?

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Keine Aufstockung in Afghanistan

07. Oktober 2009  Nein zum Krieg

Am 2. Oktober wurde bekannt, dass die neue Bundesregierung plant, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Der dramatische Anstieg der so genannten “sicherheitsrelevanten Vorfälle” in Afghanistan auf einen neuen Rekordwert von 6.040 allein im dritten Quartal 2009 zeigt: Mehr Soldaten bedeuten mehr Krieg. Seit 2007 wurde die Zahl der Koalitionssoldaten verdoppelt, im selben Zeitraum hat sich die Zahl der Anschläge und Gefechte ebenfalls verdoppelt. Ich habe deshalb für DIE LINKE erklärt, dass wir der Aufstockung und Verlängerung des Afghanistan-Mandates unseren Widerstand entgegensetzen werden.

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Afghanistan: Steinmeier täuscht die Wähler

23. September 2009  Nein zum Krieg

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung befürwortet schon seit Jahren einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Deshalb hat Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Wahlkampf ein “Zehn-Punkte-Papier” ins Gespräch gebracht, der eine Perspektive für die Afghanistanpolitik der Bundesregierung zeichnen soll. Steinmeiers “Zehn-Punkte-Papier” ist eine hilflose Reaktion auf die katastrophalen Nachrichten, die uns aus Afghanistan erreichen, und eine Wählertäuschung in der heißen Phase des Wahlkampfes.

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Schluss mit den Lügen,
Schluss mit dem Bomben, Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan

10. September 2009  Nein zum Krieg

Meine Rede auf der Kundgebung gegen den Krieg am 9. September in Frankfurt am Main:

“Fünf Tage ist das Massaker von Kundus her. Noch immer weigern sich Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung von Krieg in Afghanistan zu reden. Roland Koch besaß die Frechheit, den Kriegseinsatz der Bundeswehr einen “Polizeieinsatz mit militärischen Mitteln auf der Grundlage eines robusten Mandates” zu nennen.

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Oskar Lafontaine: Krieg ist kein Mittel der Politik

09. September 2009  Nein zum Krieg

Linksfraktion im Bundestag auf YouTube (8. September)

Friedensbewegung ruft zu Aktionen auf

07. September 2009  Nein zum Krieg

Anlässlich der Eskalation der Gewalt in Afghanistan ruft die Friedensbewegung zu Aktionen am kommenden Mittwoch, den 9. September, auf. Der Bitte, den folgenden Aufruf zu verbreiten, komme ich gerne nach:

“Wer immer noch behauptet, dass es sich beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan um einen ‘Stabilisierungseinsatz’ handelt, wer immer noch leugnet, dass sich Deutschland in Afghanistan in einem Krieg befindet, lügt sich in die eigene Tasche und belügt die Bevölkerung.

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Spiel mit dem Feuer vor Russlands Toren

02. April 2009  Nein zum Krieg

Die Erweiterung nach Osten ist von zentraler strategischer Bedeutung für das Militärbündnis. Wenn sich die NATO in Straßburg und Baden-Baden feiert, wird sie wahrscheinlich versuchen, die Aufnahme Albaniens und Kroatiens als “gute Nachrichten” zu verkaufen. Die Erweiterung nach Osten ist neben dem Krieg in Afghanistan von zentraler strategischer Bedeutung für das Militärbündnis. Die Weichen für die Osterweiterung hat die NATO bereits Anfang der 1990er Jahre gestellt. Vor zehn Jahren wurden mit Ungarn, Polen und Tschechien die ersten drei ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten in das westliche Bündnis aufgenommen. Inzwischen hat die NATO weitere Staaten eingemeindet. Sie grenzt somit direkt an Russland. Ganzen Beitrag lesen »

“Die Auflösung der NATO ist die Alternative”

02. April 2009  Nein zum Krieg

Die Regierungen feiern die Gründung der NATO vor 60 Jahren. Während die französische und die deutsche Regierung noch angestrengt um jede Minute verhandeln, in der sich Sarkozy und Merkel bei den Jubiläumsfeiern im Lichte des anwesenden US-Präsidenten Obama sonnen können, beteiligt sich DIE LINKE am Bündnis, das die vielfältigen Protestaktionen vorbereitet, an der Gegenkonferenz und der großen internationalen Demonstration am 4. April in Strasbourg. “Wir streiten für die Beendigung des Afghanistankriegs, gegen die NATO-Osterweiterung und den Raketenschild ebenso wie für einen Verzicht auf die atomare Erstschlagsoption der NATO”, betont Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der Partei DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

“Change” heißt: NATO auflösen

02. April 2009  Nein zum Krieg

Anfang April werden in Straßburg und Baden-Baden die Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages der NATO stattfinden. Im Zentrum stehen eine neue NATO-Strategie und die Festigung der NATO als globale Ordnungsmacht. Krieg und Besatzung in Afghanistan sind dafür ihr Referenzprojekt. Ganzen Beitrag lesen »

Mission: Globale Dominanz

02. April 2009  Nein zum Krieg

Im April wird die NATO 60 Jahre alt. Kein Grund zum Feiern, meint DIE LINKE – zu Recht: Sowohl der Krieg in Afghanistan als auch die anderen Militäreinsätze des Bündnisses haben den Menschen in den betroffenen Regionen nichts anderes als Tod und Elend gebracht. Die NATO steht für eine kriegerische Welt, für Rüstung und für Nuklearprogramme. Daher fordert DIE LINKE ihre Auflösung. Ganzen Beitrag lesen »