In Bewegung

Aktiv gegen die Betriebsratsfresser von Burger King

23. August 2013  Hessen, In Bewegung

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Am 23. August protestiere ich zusammen mit Aktiven der Frankfurter LINKEN vor dem “Burger King” am Liebfrauenberg. Wir rollen ein Transparent aus: „Burger King grillt seine Betriebsräte“.

Hintergrund: Betriebsräte werden vom Management gemobbt. Auf diese Weise will die Geschäftsleitung die Belegschaft spalten und Löhne drücken. Seit am 2. Mai diesen Jahres 91 Filialen an das Franchise-Unternehmen “Yi-Ko” verkauft wurden, kündigte der neue Chef in 14 Städten Betriebsräte fristlos oder verklagte sie zu horrenden Geldzahlungen.

Viele nehmen unsere Flugblätter mit. „Das kommt mir bekannt vor“, höre ich mehrfach von Passanten, die von ähnlichen Praktiken im Einzelhandel und anderen Fastfood-Restaurants erzählen. Hazal Öztürk, eine junge Aktivistin der Gezi-Park-Besetzung in Istanbul kommt zufällig vorbei. „Widerstand ist überall“ sagt sie und reiht sich hinter unserem Transparent ein.

Ägypten: Solidarität mit der Bewegung „Tamarrud“

27. Juni 2013  Afrika, In Bewegung

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Am 30. Juni 2013 jährt sich der Amtsantritt Mohammed Mursis als ägyptischer Präsident. Er wurde 2012 mit großen Hoffnungen gewählt, denn er versprach einen radikalen Bruch mit der Vergangenheit. Nicht zuletzt die Armen und auch viele Arbeiterinnen und Arbeiter gaben ihm die Stimme. Doch er hat sie auf allen Feldern enttäuscht.

Vor diesem Hintergrund startete im Mai die Unterschriftenkampagne unter dem Logo „Tamarrud“, was so viel wie „Rebellion“ heißt. Darin wird dem Präsidenten Mursi das Misstrauen ausgesprochen und sein Rücktritt gefordert. Diese Kampagne wurde von den unabhängigen Gewerkschaften und revolutionären Organisationen aufgegriffen und verbreitete sich rasend schnell. 15 Millionen sollen unterschrieben haben, viele Analphabeten gaben ihren Fingerabdruck als Zeichen der Unterstützung. Nun ging aus der neuen Bewegung der Aufruf zu Protesten am 30. Juni aus, zum ersten Jahrestag der Präsidentschaft Mursis. Der unabhängige Gewerkschaftsverband hat Streiks angekündigt, und auch viele Linke unterstützen den Aufruf zum Protest.

Hier meine Solidaritätserklärung. Ihr findet sie zum Download auch als PDF in Deutsch, Englisch und Arabisch. Ganzen Beitrag lesen »

Obama: Stopp den Drohnen-Krieg

19. Juni 2013  In Bewegung, Presseerklärungen

130619_Transparent.webWährend der Rede des US-Präsidenten Barack Obama am Brandenburger Tor hielten Mitglieder des Deutschen Bundestages drei Transparente mit den Aufschriften “No Nato No War!”, “Stop Drone War!” und “Hands Off Syria!”

Zu ihrer Protestaktion erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Heike Hansel und Ulla Jelpke:

“Wir wollen, dass das Morden mit Drohnen aufhört. Drohnenangriffe sind Terrorismus. Wir lehnen imperialistische Kriege ab und fordern keinen Krieg gegen Syrien. Der Protest richtet sich auch gegen die weltweite Überwachung durch PRISM. Wir fordern die Freiheit für Whistleblower wie US-Obergefreiter Bradley Manning und Edward Snowden. Wir wollen Freiheit für Julian Assange. Nicht diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken und Öffentlichkeit schaffen gehören vor Gericht, sondern diejenigen, die die Kriegsverbrechen begehen oder verantworten.”

 

Blockupy-Polizeigewalt: Bundesregierung misst mit zweierlei Maß

13. Juni 2013  Bundestag, Hessen, In Bewegung

Die Linksfraktion nutzte die Fragestunde im Bundestag am 12.6., um die Regierung zur Polizeigewalt anlässlich der Blockupy-Demonstration zu befragen.

Die Bundesregierung schob die Verantwortung auf das Land Hessen ab und antwortete gebetsmühlenartig, sie sei nicht zuständig, obwohl die Bundespolizei an dem Einsatz beteiligt war.

Kein Problem hat die Regierung damit, die Polizeigewalt gegen Proteste in anderen Staaten wie der Türkei zu kritisieren. Wenn es aber um gewalttätiges Verhalten der Polizeieinheiten der Bundesländer geht, schaut sie weg.

DIE LINKE wird weiterhin auf die Aufklärung der Verantwortlichkeit für den Polizeieinsatz am 1.6. in Frankfurt drängen und sich dafür einsetzen, dass politische Demonstrationen gegen die Krisenpolitik der Troika von EZB, EU und IWF nicht kriminalisiert werden.

 

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Blockupy Frankfurt 2013 in Bildern

06. Juni 2013  Hessen, In Bewegung

Blockupy: Wir kommen wieder!

03. Juni 2013  Allgemein, Hessen, In Bewegung

Blockupy_Demonstration_13-06-01_1_webHier dokumentiere ich meinen Bericht von den Blockupy-Protesttagen auf www.linksfraktion.de

Donnerstag, 30.5.

Am Morgen besuche ich das Blockupy-Camp im Rebstock-Park in Frankfurt. Das Camp-Team hatte Barrios abgesteckt, in dem die Aktivistinnen und Aktivisten zelten werden. Vom Versammlungszelt, bis zur Volksküche, fließend Wasser und Dixi-Klos ist alles da. Sogar eine Camp-Kita ist eingerichtet.
Über den Tag füllen sich die Barrios mit Zelten. Überall sitzen Gruppen von Aktiven, die sich beraten. Im Barrio der LINKEN findet um 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung des Studierendenverbandes Die Linke.SDS mit dem Experten für die Eurokrise, Lucas Zeise und der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler statt. Mehrere hundert Leute informieren sich bei dem abendlichen Camp-Plenum, über die für den 31.5. geplanten Blockaden und Aktionen. Ganzen Beitrag lesen »

Diskussion mit Sahra Wagenknecht und Film von Ken Loach verlegt ins DGB-Haus

30. Mai 2013  Allgemein, Hessen, In Bewegung

Aufgrund des schlechten Wetters werden die Veranstaltungen der Linksfraktion während Blockupy nicht auf dem Roßmarkt, sondern im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, (nähe Hauptbahnhof) stattfinden. Auf dem Roßmarkt gibt es einen Infostand des Bündnisses und der Fraktion DIE LINKE.

17-19 Uhr: „Rettet die Menschen, nicht die Banken – Für ein soziales Europa“

mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Theodoros Paraskevopoulos (Linksbündnis SYRIZA, Griechenland), Catarina Principe (Linksblock Portugal). Moderation: Ulrich Wilken (DIE LINKE).

22 Uhr: „The spirit of ‘45“

Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013, Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten

Sondervorführung des neuesten Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner-und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films.
Moderation: Christine Buchholz (DIE LINKE).

Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgenerationund der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.

LINKE beteiligt sich an Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt

29. Mai 2013  Allgemein, Hessen, In Bewegung

Am 31. Mai und 1. Juni finden im Frankfurter Bankenviertel die Blockupy-Aktionstage gegen den Sozialkahlschlag und gegen die Macht der Banken statt. Zeitgleich werden Menschen in elf europäischen Ländern, von Portugal bis Griechenland, von Frankreich bis Irland gegen die Verarmungspolitik der Troika auf die Straße gehen. Dazu habe ich für die Partei DIE LINKE folgendes Presseerklärung herausgegeben:

Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat mit sechs Millionen ein neue traurige Rekordmarke erreicht. Spitzenreiter, mit 55 und 60 Prozent, sind dabei Spanien und Griechenland. Doch die Troika aus EZB, EU und IWF will unter der Führung von Merkel trotzdem weiter Arbeitsplätze wegkürzen und Lohndumping erzwingen. Europäische Politiker überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit Amazon Streik

15. Mai 2013  Hessen, In Bewegung

130514_Amazonstreik_021100 Kolleginnen und Kollegen von Amazon in Bad Hersfeld streikten am 14.05. um Tarifverhandlungen zu bewirken. Ver.di wertet  den ersten Tag als vollen Erfolg und freut sich über die hohe Streikbeteiligung. Die hessischen Abgeordneten erklärten ihre Solidarität. Für einen guten Tarifvertrag.

 

 

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Protest gegen Bankenmacht und europaweiten Sozialkahlschlag am 31.5. in Frankfurt

08. Mai 2013  Allgemein, Hessen, In Bewegung

frankfurt_31mai2013_02Auch in diesem Jahr werden Zehntausende am 31. Mai und 1. Juni im Bankenviertel von Frankfurt am Main protestieren. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag wird wieder vor Ort sein und lädt alle Interessierten am Freitag, 31. Mai 2013unter freiem Himmel auf den
Roßmarkt ein.

17 Uhr “Rettet die Menschen, nicht die Banken. Für ein soziales Europa”,  Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht, (LINKE) und Catarina Principe, (Linksblock Portugal) u. a.

22 Uhr »The spirit of ’45«, Dokumentarfilm, Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013,
Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten
Sondervorführung des neuen Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner- und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films
Moderation Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE

Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgeneration und der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.
Bei schlechtem Wetter finden die Veranstaltungen im Wilhelm-Leuschner-Saal, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69–77, 60327 Frankfurt am Main (nähe Hauptbahnhof) statt.