In Bewegung

Angriff auf Free-Gaza-Schiffe ist ein Verbrechen

31. Mai 2010  In Bewegung

Der Überfall der israelischen Armee auf Hilfsschiffe der Free-Gaza-Bewegung ist ein Verbrechen. Mit Elitesoldaten griff die israelische Armee die Flottille an. Über zehn Personen starben, dutzende wurden verletzt. Bis in den Abend hinein gab es keine Informationen über den Verbleib und das Wohlergehenden der weiteren Passagiere. Erst abends erfuhren wir, dass zumindest unsere Genossinnen und Fraktionskolleginnen Annette Groth und Inge Höger, sowie unser Genosse Norman Paech gesund und heil sind. Über ihren Aufenthaltsort wissen wir immer noch nichts.

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Heute fanden in hunderten Städten auf der Welt Solidaritäts- und Protestaktionen statt. Ich beteiligte mich mit anderen Mitgliedern der LINKEN an einer Mahnwache vor der israelischen Botschaft in Berlin. Es ist nötig weiter Druck zu machen, damit die israelische Regierung alle Aktivistinnen und Aktivisten sofort freilässt. Ganzen Beitrag lesen »

Freier Zugang nach Gaza, Ende der illegalen Besatzung durch Israel

28. Mai 2010  In Bewegung

Acht Fracht- und Passagierschiffe versuchen die israelische Blockade zu durchbrechen und ihre 5000 Tonnen dringend benötigter Hilfsgüter(Baumaterialien, medizinische Güter, Schulmterial und Spielzeug) zu den Palästinenser in Gaza zu bringen. An Bord sind 600 Friedensaktivisten aus aller Welt u. A. Matthias Jochheim (stellvertretender Vorsitzender der IPPNW), Norman Paech (emeritierter Hochschullehrer und IPPNW-Beiratsmitglied), Nader el Sakka (Palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V.) und zwei Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Inge Höger (Verteidigungsausschuss) und Annette Groth (Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe). Mit ihnen zusammen fährt die 85jährige Bürgerrechtlerin Hedy Epstein. Hedy Epstein wurde 1939 aus Nazideutschland nach Großbritannien gerettet. Sie lebt heute in den USA. Die israelische Regierung beschloss die Schiffe zu blockieren und die Besatzung, sowie die Hilfsgüter nach Israel zu bringen. Israel verstößt damit gegen internationales Recht, denn die Schiffe werden kein israelisches Hoheitsgewässer durchqueren.

Aktuelle Neuigkeiten und weitere Infos zur Gaza-Freedom-Flottille gibt es auf http://www.freegaza.de/aktuelles.php

Bildungsstreik in Berlin

18. November 2009  In Bewegung

Anti-Atom-Aktion auf der Frankfurter Hauptwache

16. September 2009  Hessen, In Bewegung

Die Anti-Atom-Tour von Campact ist auf Endlagersuche. Die Diskussionsveranstaltung am 12. September in Frankfurt läuft wie zu erwarten kontrovers. CDU und FDP sind pro Atom. Kein Wunder, erhalten doch beide Parteien Spenden von Eon. SPD und Grüne sind für den Ausstieg aus der Atomenergie. Ich kritisiere den rot-grünen Atomkompromiss, der noch lange Restlaufzeiten ermöglicht. DIE LINKE ist die einzige Partei, die argumentiert, dass die Energiewende auch sozial sein muss und die Brücke zu den Rohstoffkriegen wie Irak und Afghanistan zieht.

Aktiv gegen Abschiebung

04. September 2009  Hessen, In Bewegung

Mahnwache gegen die Abschiebung der Familie Khateeb vor der Ausländerbehörde im Kreishaus Dietzenbach. Frau Khateeb und ihre 7 Kinder sind akut von Abschiebung bedroht. Sie wohnen seit 18 Jahren in Deutschland. (Noch-) Landrat Peter Walter (CDU) kriminalisiert die palästinensische Famile. Ihr droht die Abschiebung nach Jordanien.

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Wer hat Angst vor der Friedensbewegung?

02. April 2009  In Bewegung

Vor wenigen Tagen drohte die Bundespolizei, den Sonderzug der Friedensbewegung aus Nordrhein-Westfalen (NRW) nach Kehl zu den Anti-NATO-Protesten Anfang April zu stoppen. “Wenn es die Sicherheitslage erfordert”, hieß es, müsse die “Friedenslok” gut zwanzig Kilometer vor dem Zielort, dem Bahnhof in Kehl, angehalten werden. Dem war die Ankündigung der französischen Behörden vorausgegangen, die internationale Protestdemonstration gegen den NATO-Gipfel nicht in der Innenstadt von Strasbourg zuzulassen. Ganzen Beitrag lesen »

Die Ohnmacht überwinden

02. April 2009  In Bewegung

Der globalisierungskritischen Bewegung gelang mit den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm ein großer Erfolg. Zum ersten Mal konnte sie einen G8-Gipfel massenhaft und gewaltfrei blockieren. Der Alternativgipfel und zahlreiche lokale Veranstaltungen zogen viele Menschen aus dem ganzen Land an. Zum Auftakt der Proteste, am 2. Juni, reisten 80 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Rostock. Eine so große globalisierungskritische Demonstration hatte es in Deutschland noch nicht gegeben. Ganzen Beitrag lesen »

Die Ohnmacht überwinden

02. April 2009  In Bewegung

Die globalisierungskritische Bewegung feierte mit den Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm einen großen Erfolg. Nie zuvor gelang es, einen G8-Gipfel massenhaft und gewaltfrei zu blockieren. Gleichzeitig tummelten sich unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Anhörung der Linksfraktion in Bad Doberan und unter den mehr als 2 000 Gästen des parallel zu den Blockaden stattfindenden Alternativgipfels viele Rostockerinnen und Rostocker. Ganzen Beitrag lesen »

Mutig sein, Partei ergreifen

02. April 2009  In Bewegung

Gleichgültigkeit (…) ist ein Mühlstein um den Hals derer, die neue Ideen haben, ein Ballast, mit dem die allerschönste Begeisterung ertränkt werden kann. (…) Gleichgültigkeit ist eine mächtige Kraft in der Geschichte. Sie funktioniert passiv, aber sie funktioniert dennoch (…) Ich lebe, deshalb ergreife ich Partei. Deshalb hasse ich die, die nicht Partei ergreifen, die, die gleichgültig sind.

Antonio Gramsci (1917)

Mit dem G8-Gipfel hat die Linke in Deutschland die Chance, einen großen Schritt voran zu machen. “In anderen Ländern protestieren die Leute, aber in Deutschland passiert ja nichts.” Das höre ich oft. Aber so einfach kann es sich die Linke in Deutschland nicht machen. Die Geschichte der G8-Proteste und der globalisierungskritischen Bewegung ist die Geschichte von Entscheidungen und Nicht-Entscheidungen politisch Handelnder. Ihre Grundlage ist das Scheitern des Kapitalismus an den erklärten Zielen seiner Fürsprecher, die nach dem Zusammenbruch des Stalinismus eine Zeit des Wohlstands und des Friedens angebrochen sahen. Ihre Grundlage ist weiterhin die Wandlung der sozialdemokratischen Parteien, die sich vom Anwalt der kleinen Leute zum Angreifer gegen diese entwickelten. Außerdem wird sie beflügelt von den kleinen und großen Erfolgen der Bewegung für eine andere Globalisierung in allen Teilen der Welt. Ganzen Beitrag lesen »