Aus der LINKEN

Krisenfest werden!

02. April 2009  Aus der LINKEN

Die Finanzmarktkrise und eine drohende Rezession werfen ihre Schatten auf das Superwahljahr 2009. DIE LINKE hat eine historische Chance – und eine Verantwortung, den Widerstand aufzubauen, meinen Christine Buchholz und Klaus-Dieter Heiser. Ganzen Beitrag lesen »

Die Segel richtig setzen

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Bundesparteitag der LINKEN war, trotz etlicher Schwächen, ein Erfolg. Die politische Linie des Gründungsparteitags wurde mit dem Leitantrag bestätigt. Im Zentrum der Arbeit im kommenden Jahr stehen drei inhaltliche Themen: Gegen Rentenkürzung, für Mindestlohn und für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch die im Vorfeld umstrittene Forderung nach einem Zukunfts-Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro wurde mit dem Leitantrag verabschiedet. Ein Ergänzungsantrag auf grundsätzliche Ablehnung jeglicher Militäreinsätze im In- und Ausland wurde angenommen. Dadurch zeigte sich erneut die antimilitaristische Grundstimmung in der Partei. Ganzen Beitrag lesen »

Willy kommt nicht mehr zurück

02. April 2009  Aus der LINKEN

Am 15. Oktober versammelten sich 200 Sozialdemokraten in der SPD-Zentrale, um Willy Brandt anlässlich seines 15. Todestags zu gedenken. Viele der Anwesenden sind vor mehr als drei Jahrzehnten wegen Brandt und seiner Reformpolitik in die SPD eingetreten. 1972, im Jahr des größten Wahltriumphs der SPD nach dem Krieg, waren es allein 153.426 gewesen. Ganzen Beitrag lesen »

Aufbruch für eine neue LINKE

02. April 2009  Aus der LINKEN

Der Gründungsparteitag machte allen TeilnehmerInnen eins deutlich: Sie hatten Teil an einem historischen Ereignis. Ergriffenheit und Aufbruchstimmung prägten den Parteitag. Francis Wurtz, Vorsitzender der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament, machte die europäische Dimension deutlich. Die große öffentliche Resonanz auf den Parteitag zeigt, dass DIE LINKE die politischen Verhältnisse zum Tanzen bringen kann. In seiner Grundsatzrede verband Oskar Lafontaine die Perspektive eines demokratischen Sozialismus mit einem deutlich antikapitalistischen Reformprogramm, mit praktischen politischen Initiativen und einer historischen Verortung: DIE LINKE steht in den Traditionen der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts. Ganzen Beitrag lesen »

Die Kraft des “Nein”

02. April 2009  Aus der LINKEN

Bei seiner Rede auf dem Wahlparteitag der Linkspartei.PDS sprach Oskar Lafontaine davon, dass sein Auftritt als ehemaliger Vorsitzender der SPD ein historisches Datum sei. Historisch ist zum einen, dass sich in Deutschland eine neue Kraft links von der SPD gegründet hat, die bei der Bundestagswahl sogleich ihren ersten Erfolg mit 8,7% der Stimmen und dem Einzug von 54 Abgeordneten in den Bundestag feierte, und zum anderen, dass mit Lafontaine ein ehemaliger Vorsitzender der Sozialdemokratie zur Galionsfigur der politischen Neuformierung wird. Ganzen Beitrag lesen »