Aus der LINKEN

SPD und Grüne demonstrieren Unfähigkeit zum Politikwechsel

05. Juli 2010  Aus der LINKEN

Ein Kommentar von Christine Buchholz zur Präsidentenwahl

DIE LINKE hat bei der Bundespräsidentenwahl Luc Jochimsen als Kandidatin aufgestellt, weil Luc für Frieden und soziale Gerechtigkeit steht. Sie bekam im ersten Wahlgang 126 Stimmen, zwei Stimmen mehr als die Delegation der LINKEN hatte. Das ist ein respektables Ergebnis.

Ich habe mich wie die Mehrheit der Delegation der LINKEN im dritten Wahlgang enthalten. Joachim Gauck war und ist für mich nicht wählbar.

Der eine Grund ist seine Haltung zum Krieg. Als er sich in der Linksfraktion vorgestellt hat, hat er nochmals bestätigt, dass er für den Krieg in Afghanistan ist. Er verteidigte auch den Krieg gegen Jugoslawien. Dazu bemühte er die Lügen der damaligen rot-grünen Regierung, dass die Serben KZs bauen würden.

Ich weiß nicht, warum DIE LINKE jemanden wählen soll, der Kriege rechtfertigt und den Eindruck vermittelt, es ginge dabei um Menschenrechte. Horst Köhler war ehrlicher, als er darüber sprach, dass Deutschland aus wirtschaftlichen Interessen Krieg führt.

Gauck rechtfertigte gegenüber der Linksfraktion Hartz IV und kritisierte einen „Fürsorgestaat“. Dabei leugnete er den untrennbaren Zusammenhang von sozialen und liberalen Freiheitsrechten. DIE LINKE hingegen betont, dass soziale  und politische Rechte untrennbar miteinander verbunden sind.

Ich akzeptiere nicht, dass Gauck Faschismus und DDR-Diktatur fast gleichsetzt. Damit relativiert er den Holocaust und befördert auch keine Aufarbeitung des Unrechts, das in der DDR geschah. Ganzen Beitrag lesen »

Büro eröffnet, Programm diskutiert

29. Mai 2010  Aus der LINKEN, Hessen

bueroeroeffnung

Mein Wahlkreisbüro in der Wilhelmstraße 28 im Zentrum Offenbachs ist eröffnet. Ganzen Beitrag lesen »

Kandidatur zum Parteivorstand

15. April 2010  Aus der LINKEN

Am 14. und 15 Mai wird in Rostock ein neuer Parteivorstand der LINKEN gewählt. Ich bin seit Gründung der LINKEN Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand und trete auch in Rostock wieder zur Wahl an. Hier meine Bewerbung:

• 1971 geboren in Hamburg, verheiratet, ein Sohn (1 Jahr)

• 1991-1998 Studium der Politik-, Religions- und Erziehungswissenschaften,

Staatsexamen

• 1995-2005 Assistentin für Behinderte, 1997 bis 2001 – Betriebsrätin und ötv-

Vertrauensfrau bei der Hamburger Assistenzgenossenschaft

• 2001-2009 freiberufliche Redakteurin und wissenschaftliche Mitarbeiterin

• Seit 2009 Bundestagsabgeordnete und friedenspolitische Sprecherin der

Linksfraktion

Der Erfolg bestätigt uns: Wir sind mit einer größeren Fraktion erneut in den Bundestag eingezogen. Jetzt steht unsere Partei von neuen Herausforderungen: Wir müssen dazu beitragen, die Lebensbedingungen der Menschen spürbar zu verbessern und wir geben uns gleichzeitig ein neues Programm, das Grundlage für das gemeinsame Handeln in Ost und West ist.

In der Praxis wächst unsere Partei zusammen. Um die Parteigliederungen praktisch zu unterstützen, habe ich mitgeholfen, die Aktivitäten der Partei für den Abzug aus Afghanistan zu koordinieren und Materialien dafür erstellt. Ich sehe es weiterhin als zentrale Aufgabe unserer Partei an, für eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu streiten. Sicherheit kann nicht mit Militär geschaffen werden, sondern durch globale soziale Gerechtigkeit. Es ist nicht hinzunehmen, dass die Bundeswehr die Notlage von Erwerbslosen und Jugendlichen ausnutzt und in Arbeitsagenturen, Schulen und Hochschulen rekrutiert.

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Vorwärts zu den Wurzeln

09. April 2010  Aus der LINKEN

Christine Buchholz bewertet den Programmentwurf der LINKEN und macht Vorschläge zur Verbesserung. Sie meint, eine kämpferische Partei braucht ein antikapitalistisches Programm:

„So durchgeknallt ist das Programm der LINKEN“ schrieb Bild.de am Tag der Veröffentlichung des neuen Parteiprogramms. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles  kanzelte den Entwurf als „widersprüchliches Sammelsurium“ ab und behauptete: „Die Linke macht die Vergangenheit zum Programm, deshalb kann sie auch keine Zukunft gestalten.“

Diese Kritiken sagen mehr über ihre Urheber aus als über den Programmentwurf der LINKEN. Was weder Bild noch Nahles ertragen können, ist die grundsätzliche Kritik am Kapitalismus, die das Papier durchzieht. In dieser Hinsicht ist er ein Schritt voran im Vergleich zu den programmatischen Eckpunkten, die bisher die politische Grundlage der LINKEN waren. Dennoch gibt es in dem Entwurf verschiedene Stellen, an denen eine Schärfung des Profils nötig ist.
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Zum Umgang mit Norman Finkelstein

22. Februar 2010  Aus der LINKEN

Offener Brief an die Verantwortlichen in der Rosa-Luxemburg Stiftung von Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke, Norman Paech, Werner Ruf, Sahra Wagenknecht

Lieber Heinz Vietze, Lieber Florian Weis,

eure Entscheidung, den Raum in der Rosa Luxemburg Stiftung für den Vortrag an Norman Finkelstein nicht mehr zur Verfügung zu stellen, finden wir falsch. Eure Begründung, dass euer Bildungsauftrag “plurale Debatten” voraussetzt und deshalb eine Veranstaltung mit Norman Finkelstein nur mit einem Gegenpart durchgeführt werden sollte, finden wir auch falsch.

Als ihr im Dezember 2009 eure Zusage gabt, waren Finkelsteins kritische Positionen zur Israel-Debatte bekannt. Dass er in Israel und manchen jüdischen Kreisen umstritten ist, trifft ihn gleichermaßen wie zahlreiche andere kritische jüdische Wissenschaftler. Erst jüngst wurde einem von ihnen, Ilan Pappe, in München von der Stadt der Raum gekündigt.
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Widerstand und klare Bedingungen

22. Oktober 2009  Aus der LINKEN

Beitrag von Christine Buchholz auf der Veranstaltung “Nach der Wahl – Quo Vadis Linkspartei? Auswertung der Bundestagswahlen mit Parteienforscher Oskar Niedermayer und André Brie, Christine Buchholz und Ulrich Maurer” in der Reihe “Politik aktuell” der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 8.10.1009*

Der Wahlerfolg der LINKEN bei der Bundestagswahl 2009 macht ein klares politisches Profil und eine Strategie zum Aufbau des außerparlamentarischen Widerstands nötig. So lässt sich die Schlussfolgerung aus dem Wahlergebnis vom 27.9.2009 auf den Punkt bringen.

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Wahlanalyse: Rückenwind für Links

02. September 2009  Aus der LINKEN

Der Durchbruch im Saarland bietet eine Blaupause für den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Für DIE LINKE sind die Erfolge bei den Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen in vielfacher Hinsicht ein Schritt nach vorne. In den letzten Monaten versuchten die Medien und Umfrageinstitute gezielt, die Anhänger der LINKEN durch stagnierende Wahlumfragen zu entmutigen. Jetzt lagen die Ergebnisse in Thüringen und Saarland erheblich über den Umfragen – in Thüringen bei 27,4 Prozent (letzte Umfrage 23 Prozent), im Saarland bei 21,3 Prozent (letzte Umfrage 16 Prozent). Ganzen Beitrag lesen »

Der Wahlkampf kann beginnen

24. Juni 2009  Aus der LINKEN

Mit klaren Forderungen und großer Einigkeit geht DIE LINKE in den Bundestagswahlkampf 2009. Sie fordert einen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde, die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sowie die Auflösung der NATO. Damit ist DIE LINKE die einzige glaubhafte Alternative zu SPD, CDU, Grünen und FDP. Ganzen Beitrag lesen »

Gedanken zur Europawahl

11. Juni 2009  Aus der LINKEN

Große Wahlverliererin der Europawahl ist die europäische Sozialdemokratie, die nach heftigen Einbußen in England und Frankreich und einer Stagnation auf unterstem Niveau in Deutschland 56 Mandate verlor. Die Linke links von der Sozialdemokratie konnte davon nicht profitieren. In Italien scheiterten alle drei konkurrierend antretenden Linksparteien an der 5-Prozent-Hürde, die französische NPA von Olivier Besancenot mit 4,8 Prozent ebenfalls. Lichtblick war der Erfolg des Linksblocks in Portugal (10 Prozent). Insgesamt verlor die Vereinigte Europäische Linke 8 Mandate. Ganzen Beitrag lesen »

Direktkandidatin in Offenbach

24. April 2009  Aus der LINKEN

Die Kreismitgliederversammlung der LINKEN in Offenbach hat mich am 22.4. zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Offenbach (185) gewählt. Ich bedanke mich für die Wahl und freue mich auf einen gemeinsamen Bundestagswahlkampf.

Mehr dazu auf den Seiten der LINKEN Offenbach