Bundestag

Auftakt in der Bankenstadt

07. September 2009  Aktionen, Hessen

Der offizielle Wahlkampfauftakt der LINKEN am 4. September in Frankfurt begann mit einem Dreiergespräch mit Janine Wissler, MdL, (Mitte) und Margarete Wiemer, Direktkandidatin in Frankfurt 1 und Personalrätin an den Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst (links). Ich habe in meinem Beitrag auf die Bombardierung der Tanklaster in Kundus Bezug genommen und den sofortigen Rückzug der Truppen aus Afghanistan gefordert. Ganzen Beitrag lesen »

Auf dem Stadtfest in Langen

07. September 2009  Aktionen, Hessen

Wahlkampftermin auf dem Stadtfest in Langen am 6. September: Adrian Gabriel, Wahlkampfleiter der LINKEN in Offenbach, im Gespräch mit Christine Buchholz. Wer bezahlt für die Krise? Wie soll es weiter gehen in Afghanistan? Dies und anderes waren die Themen bei dem Gespräch auf der roten Couch. Acht Stunden verteilten Aktivistinnen und Aktivisten der LINKEN Materialien und genossen das schöne Wetter.

Aktiv gegen Abschiebung

04. September 2009  Hessen, In Bewegung

Mahnwache gegen die Abschiebung der Familie Khateeb vor der Ausländerbehörde im Kreishaus Dietzenbach. Frau Khateeb und ihre 7 Kinder sind akut von Abschiebung bedroht. Sie wohnen seit 18 Jahren in Deutschland. (Noch-) Landrat Peter Walter (CDU) kriminalisiert die palästinensische Famile. Ihr droht die Abschiebung nach Jordanien.

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Diskussion in Darmstadt

03. September 2009  Aktionen, Hessen

Der Raum war voll bei der Verantaltung der LINKEN Darmstadt gestern. Viele Schülerinnen und Schüler, unter anderem ein ganzer PoWi-Leistungskurs, waren gekommen. Kritische Fragen, spannende Diskussion. Ein gelungener Abend.

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DIE LINKE in Darmstadt

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Atomkraftwerke schnellstmöglich abschalten

02. September 2009  Presseerklärungen

DIE LINKE in Hessen ruft zum Anti-Atom-Treck und zur Anti-Atomkraft-Demonstration am 5. September nach Berlin auf. Dazu und zum Umgang der Hessischen Landesregierung mit der Sicherheitsfrage erklärt Christine Buchholz, Bundestagskandidatin im Wahlkreis Offenbach und auf Platz 3 der Hessischen Landesliste:

„Wie erhöhte Krebsraten bei Kindern im Umkreis von Atomkraftwerken zeigen, geht von Atomkraftwerken eine stetige Gefährdung aus. Grundsätzlich ist Atomkraft eine Risikotechnologie. Außerdem leistet Strom aus Atomkraftwerken keinen Beitrag zum Klimaschutz. Bezieht man die staatlichen Subventionen und die Kosten für die noch immer nicht gelöste Entsorgungsfrage mit ein, ist er zudem sehr teuer. Deshalb kann es nur einen Schluss geben: Atomkraftwerke so schnell wie möglich abschalten.“

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Am Antikriegstag in Kassel

02. September 2009  Aktionen, Hessen

DIE LINKE Kassel

CDU/FDP haben Flughafen-Anwohner belogen

31. August 2009  Hessen, Presseerklärungen

Zu Äußerungen des FDP-Spitzenkandidaten für den Bundestag, Wolfgang Gerhardt, das Mediations-Ergebnis zum Ausbau des Frankfurter Flughafens könne hinsichtlich eines versprochenen Nachtflugverbots nicht umgesetzt werden, erklärt Christine Buchholz, Kandidatin der Partei DIE LINKE. Hessen für den Bundestag:

„Die Bevölkerung belogen und betrogen – so lässt sich das Vorgehen von CDU und FDP beim Thema Nachtflugverbot zusammenfassen. Politiker dieser beiden Parteien, nicht zuletzt Ministerpräsident Roland Koch (CDU), haben lange Zeit immer wieder erklärt: Einen Ausbau des Frankfurter Flughafens gibt es nur gegen ein Nachtflugverbot – und das Nachtflugverbot kommt nur, wenn der Flughafen ausgebaut wird. Dies wurde auch als Ergebnis des Mediationsverfahrens verkündet. Doch die Zusagen von CDU und FDP sind nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Jüngstes Beispiel sind die Aussagen des FDP-Spitzenkandidaten Wolfgang Gerhardt.“ Ganzen Beitrag lesen »

Auf Tour am Stockelacher See

30. August 2009  Aktionen, Hessen

DIE LINKE im Schwalm-Eder-Kreis

DIE LINKE hat Grüne als Friedenspartei abgelöst

28. August 2009  Aktionen, Hessen

Bei einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main stellten die hessischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der LINKEN für den Bundestag sich und ihre politischen Schwerpunkte vor.

Sabine Leidig, ehemalige Bundesgeschäftsführerin der globalisierungskritischen Netzwerks Attac, kündigte an, sich im Wahlkampf auf das Thema Sozial- und Wirtschaftspolitik zu konzentrieren: „Alle anderen Parteien schweigen sich beharrlich darüber aus, wie sie die Folgen der Wirtschaftskrise bezahlen wollen. DIE LINKE beantwortet diese Frage klar und eindeutig: Diejenigen, die die Krise verursacht haben, müssen nun auch dafür aufkommen. Auf keinen Fall dürfen die Kosten der Krise mit einer ‚Agenda 2020’ auf Arme und Durchschnittsverdiener abgewälzt werden. DIE LINKE ist die einzige Partei, die für die notwenige Umverteilung von oben nach unten eintritt. Das ist einer der Gründe warum ich heute in DIE LINKE eingetreten bin.“
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Bomben und Panzer bringen weder Frieden noch Demokratie

20. August 2009  Presseerklärungen

Im Zusammenhang mit den Präsidentenwahlen am 20. August eskaliert die Gewalt in Afghanistan. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: Die Bundeswehr muss ihre Rolle als Kriegspartei am Hindukusch beenden und abziehen. Bomben und Panzer bringen weder Frieden noch Demokratie. Die Truppen der USA und der NATO lösen keines der Probleme, sie sind das Hauptproblem für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan. Ganzen Beitrag lesen »