Hessen

Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen

25. März 2016  Allgemein, Hessen, Nein zum Krieg

IMG_9946_kRede auf dem Ostermarsch in Bruchköbel/Hessen, 25.3.2016

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Freundinnen und Freunde,

herzlich Willkommen zum Ostermarsch in Bruchköbel.

Mit Blick auf die aktuellen Lage in der Welt sagen wir: Wir brauchen eine Abkehr von Militarisierung und Krieg!

Die schrecklichen Anschläge von Brüssel haben uns wieder einmal vor Augen geführt, wohin die Kriege der letzten Dekade, und besonders der so genannte Krieg gegen den Terror geführt haben.

Unser Mitgefühl gilt den Verletzten und den Angehörigen der Toten und Verletzten. Ihr Leid ist unermesslich.

Letztlich sind wir es auch Ihnen schuldig, über die Ursachen des Anwachsens des Terrorismus reden und daraus unsere Antworten abzuleiten. Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt erst recht Frieden! Jetzt erst recht Demokratie!

16. Oktober 2015  Hessen, In Bewegung

Grußwort zur Eröffnung der neuen Räumlichkeiten des Jugend- und Kulturverein e.V. in Frankfurt.

Liebe Freundinnen und Freunde,
der Jugend- und Kulturverein in Frankfurt und DIDF in ganz Hessen ist seit langem ein wichtiger Akteur in Friedensfragen, aber auch bei vielen anderen gesellschaftspolitischen Themen. Gerne erinnere ich mich an zahlreiche Ostermärsche in Bruchköbel und viele andere Demonstrationen und Veranstaltungen an denen wir gemeinsam mitgewirkt haben. Ich wünsche euch dass ihr von eurem neuen Domizil aus mit frischer Kraft voranschreiten könnt und freue mich auf ein baldiges Wiedersehen bei einer Aktion im Rhein-Main-Gebiet.

Aus aktuellem Anlass möchte ich noch ein paar Worte zu dem schrecklichen Anschlag in Ankara sagen.

Unschuldige Menschen, die für Frieden und für eine Niederlegung der Waffen auf die Straße gegangen sind, wurden auf bestialische Weise umgebracht. DIE LINKE spricht den Angehörigen und Freunden der Opfer der Terroranschläge von Ankara am 10. Oktober 2015 ihr tiefes Mitgefühl aus. Ganzen Beitrag lesen »

Blockupy: 25.000 demonstrieren friedlich gegen EZB-Eröffnung

01. April 2015  Allgemein, Hessen, In Bewegung
Foto: Dietmar Treber

Foto: Dietmar Treber

Am 18. 3. demonstrierten in der Frankfurter Innenstadt über 25 000 Menschen friedlich gegen die Eröffnung der EZB und die Verarmungspolitik der Troika. Dass so viele Menschen an einem Werktag auf die Straße gegangen sind, ist ein großer Erfolg. Eine gute Kundgebung und eine riesige, bunte und internationale Demonstration waren ein kraftvolles Zeichen gegen das Kürzungsdiktat von EZB und Troika.

Sahra Wagenknecht, 1. stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, sprach auf der Kundgebung gegen das Europa der Millionäre – ebenso wie die kanadische Autorin Naomi Klein  und viele internationale Aktivistinnen und Aktivisten.

Im Nachgang der Proteste kommt es nun zu starken Angriffen von CDU, SPD und Grünen gegen DIE LINKE. Hessen und besonders gegen den Linke-Abgeordneten Ulrich Wilken aufgrund der Ausschreitungen von einigen hundert Menschen am Morgen. Die Blockupy-Demonstration haben die Parteivorsitzende Katja Kipping  im Bundestag und der Abgeordnete Ulrich Wilken im hessischen Landtag verteidigt. Wenn Politiker wie Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) die Blockupy-Organisatoren für die Straßenschlacht mitverantwortlich machen, ist das falsch. Das Blockupy-Bündnis hat einen klaren Aktionskonsens „Von uns geht keine Eskalation aus“. Ich bedaure ausdrücklich, dass es Aktionen gab, die außerhalb dieses Konsenses stattfanden. Der Text, den ich zur „Gewaltfrage“ nach den G8-Protesten in Heiligendamm im Jahr 2007 geschrieben habe, erscheint mir heute erstaunlich aktuell.

Die Debatte, wie sie von einigen Politikern geführt wird, lenkt von den gesellschaftlichen Gewaltverhältnissen ab: Die EZB zwingt die griechische Regierung zur einer Verarmungs- und Verelendungspolitik. Millionen Menschen in Griechenland sind „durch eine überharte und sozial völlig unausgewogene Austeritätspolitik wirtschaftlich abgestürzt“ belegt eine gerade veröffentlichte Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Dagegen haben wir gestern mit 20.000 Menschen demonstriert und werden es auch weiter tun.

Zum Weiterlesen:

Erklärung der LINKEN Hessen zu Blockupy

Erklärung des Blockupy-Bündnisses

Eine kleine Fotostrecke zu Blockupy 2015 ist im Folgenden zu finden

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Ausgesaugt und weggeworfen – Die Kolleginnen von J. Philipp in Hanau wehren sich

13. Februar 2015  Hessen, In Bewegung

 

Gemeinsam mit den Kolleginnen und dem  IGM-Bevollmächtigten mache ich mir ein Bild der Lage vor Ort

Gemeinsam mit den Kolleginnen und dem IGM-Bevollmächtigten mache ich mir ein Bild der Lage vor Ort

 

‘Ausgesaugt und weggeworfen’ diesen Schriftzug tragen die Arbeiterinnen des Hanauer Herrenausstatters J Philipp auf ihren T-Shirts. Der unwürdige Umgang des Konzerns Clinton, der den Betrieb 2013 aufgekauft hat, hat sich mir bestätigt, als ich heute früh gemeinsam mit den Kolleginnnen von J. Phillip und dem örtlichen Bevollmächtigten der IG Metall den Betrieb in Hanau Wilhelmsbad besucht habe.

Aus dem verwaisten Betrieb hat der Konzern Hoherwertiges nach Hoppegarten in Brandenburg fortgeschafft, dort steht die Konzernzentrale. Das verbliebene Gerät wird, so die Kolleginnen, wohl nur für den Verkauf der restlichen Ware gebraucht. Als wir in dem Raum stehen in dem ungefähr 30 Näherinnen gearbeitet haben, kommen vielen der Frauen die Tränen. Eine Kollegin erzählt: “30 Jahre habe ich hier gearbeitet, die Firma war für mich wie eine zweite Familie.” Eine andere berichtet: Wir haben Überstunden gemacht und uns ins Zeug gelegt, damit alles rechtzeitig fertig wird. Jetzt behandelt man uns wie den letzten Dreck.” Einige der Frauen sind Alleinerziehende, eine pflegt ihre demente Mutter. Viele sind jenseits der 50. Sie wissen nicht wie es weitergehen soll.

Bitte sammelt weiter Unterschriften: http://igmetall-hanaufulda.de/betrieb/36-philipp/106-unterschriftensammlung-unterstuetzt-den-kampf-der-belegschaft-von-j-philipp-in-hanau.html

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Solidarität mit den Kolleginnen von J. Philipp in Hanau!

11. Februar 2015  Hessen, In Bewegung

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Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen von J. Philipp in Hanau! Sie wehren sich gegen den Verkauf an das Berliner Unternehmen Clinton. Clinton produziert unter anderem die Marke „Camp David“ und lässt Dieter Bohlen für sich werben. Nun will dieser sogenannte Investor J. Philipp ausschlachten und liquidieren. Mehr als 100 Beschäftigte, zumeist Frauen, sind von Arbeitslosigkeit bedroht. Viele haben 40 Jahre bei Philipp gearbeitet und sind verzweifelt.

In Brandenburg hat das Clinton eine neue Konzernzentrale gebaut. Dafür hat  es 16 Millionen Euro an staatlichen Subventionen bekommen. Es kann nicht sein, dass ein Konzern, der so mit seinen Beschäftigten umgeht,  auch noch aus Steuermitteln belohnt wird.

Ich habe heute mit mehreren Beschäftigten gesprochen. Sie sind fassungslos. Sie haben erzählt, dass Clinton gestern in einer Nacht- und Nebelaktion, Nähmaschinen, Computer und persönliche Gegenstände der Mitarbeiter abtransportiert hat. Dieses dreiste Vorgehen muss sofort gestoppt werden. Die Kolleginnen und Kollegen brauchen unsere Unterstützung. Helft mit, so viele Solidaritätsunterschriften wie möglich zu sammeln!

http://igmetall-hanaufulda.de/betrieb/36-philipp/106-unterschriftensammlung-unterstuetzt-den-kampf-der-belegschaft-von-j-philipp-in-hanau.html

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Schrebergarten für SOS-Kinderzentrum statt Diätenerhöhung

21. Januar 2015  Hessen

sossenheim

Sossenheim ist ein Stadtteil im Westen Frankfurts. Ein Stadtteil, der nicht nur räumlich weit entfernt ist vom Bankenviertel. Hier gibt es alteingesessene Sossenheimerinnen und Sossenheimer, aber auch zugezogene, viele davon mit Migrationshintergund. In diesem Stadtteil hat der Verein SOS-Kinderdorf e.V. im Dezember ein SOS-Kinder- und Familienzentrum eröffnet. Mit Kita, Beratungsangeboten, einem Familiencafé und einer Küche, die sowohl die Kita, als auch das öffentliche Café bekocht.

Als hessische Bundestagsabgeordnete haben wir beschlossen, unsere vergangene Diätenerhöhung von insgesamt 4500 Euro an dieses Kinder- und Familienzentrum zu spenden.

Stephanie Pergande, die Leiterin der Einrichtung, führt uns durch die frisch renovierten Räume einer ehemaligen Schule und die in einem Neubau untergebrachte Kita, die für 60 Kinder ab dem Alter von drei Monaten ausgerichtet ist. Obwohl die Räumlichkeiten sehr schön und großzügig geschnitten sind, fehlt es an Einigem: An Ausstattung für den Bewegungsraum, Spielzeug für einen Kinderraum beim Familiencafé und einem Schrebergarten, den die Einrichtung pachten will. Die Kita soll in den nächsten Monaten zum Knotenpunkt eines familienunterstützenden Netzwerkes im Stadtteil werden. Bereits dreißig Kinder werden dort versorgt. Auch das Familiencafé entwickelt sich drei Wochen nach der Öffnung zu einer Anlaufstelle für Anwohnerinnen und Anwohner aller Generationen. Ganzen Beitrag lesen »

Hessische LINKE: 4500 Euro für SOS Kinder- und Familienzentrum statt Diätenerhöhung

Bundestagsabgeordnete der LINKEN spenden am 21.1. um 11 Uhr ihre aktuelle Diätenerhöhung an das SOS Kinder- und Familienzentrum.

Dazu erklären Sabine Leidig, Christine Buchholz und Wolfgang Gehrcke, hessische Bundestagsabgeordnete der LINKEN:

„DIE LINKE hat die Diätenerhöhung, die von CDU/CSU und SPD durchgesetzt wurde, abgelehnt, weil wir eine solche Erhöhung angesichts von Sozialkürzungen und wachsender Kluft zwischen arm und reich für unangemessen und nicht akzeptabel halten.

Wir wollen stattdessen die wichtige Arbeit der SOS-Kinderdörfer und speziell hier in Frankfurt die Arbeit des Kinder- und Familienzentrums unterstützen. Die Linksfraktion im deutschen Bundestag spendet aus der vergangenen Diätenerhöhung insgesamt 100.000€ an den SOS-Kinderdorf e.V.“

Sabine Leidig und Christine Buchholz übergeben 4500€ öffentlich am 21.01. 2015 um 11:00 Uhr an das SOS-Kinder- und Familienzentrum in Alt Sossenheim 9 in Frankfurt am Main und informieren sich vor Ort über die Arbeit der Einrichtung.“

 

Grußwort zur Protestaktion am 27. Oktober 2014 gegen die Ausstellung von militärisch nutzbaren Drohnen auf der Airtec in Frankfurt/Main

27. Oktober 2014  Allgemein, Hessen, Nein zum Krieg

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Ich wünsche Euch viel Erfolg bei eurer Protestaktion gegen die Präsentation von Militärdrohnen auf der diesjährigen AIRTEC. Es ist wichtig, dass mehr Menschen mitbekommen, was im Schatten der medialen Aufmerksamkeit an mörderischen Entwicklungen betrieben wird; wie die Kriege der Zukunft vorbereitet werden.

Militärdrohnen sind nicht zum Schutz von Soldaten da, wie Ministerin von der Leyen uns einreden will. Vielmehr wird mit der Einführung dieser Technologie eine Rüstungsspirale in Gang gesetzt, die dazu führt, dass immer mehr asymmetrische Kriegen in aller Welt geführt werden können.

Bereits heute morden amerikanische Kampfdrohnen in Pakistan, Jemen, Somalia und Afghanistan per Knopfdruck Menschen, die auf einer Todesliste stehen. Oder sie greifen Personen an, deren Identität gar nicht feststeht – die sich am falschen Zeitpunkt am falschen Ort befinden. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE trifft Religion

08. September 2014  Hessen

Als religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, halte ich Kontakt zu verschiedenen Religionsgemeinschaften bundesweit. In diesem Sommer habe ich mich mit Vertretern der großen Religionsgemeinschaften in Hessen verabredet. Zuerst treffe ich mich mit Vertreterinnen und Vertretern der Jüdischen Gemeinde Frankfurt und den evangelischen Kirchen. Es folgen Termine mit Vertretern von muslimischen Gemeinden und der katholischen Kirche.

Ende Juli empfängt mich die Direktorin der Jüdischen Gemeinde Frankfurt/Main, Jennifer Marställer in ihrem Arbeitszimmer im jüdischen Gemeindezentrum. In dem Komplex im Frankfurter Westend befinden sich die Gemeindeverwaltung, das Rabbinat sowie der jüdische Kindergarten. Ganzen Beitrag lesen »

Neue religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN zu Gast in Limburg

09. April 2014  Allgemein, Hessen

limburgDie neue religionspolitische Sprecherin der LINKEN Bundestagsfraktion Christine Buchholz
hat sich mit dem langjährigen ehemaligen Vorsitzenden der Mitarbeitervertretung beim
Bistum und Initiator der Initiative LINKE Christen in Hessen Benno Pörtner in der Domstadt
zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch getroffen.
Einigkeit bestand in der Einschätzung, dass nach der Ablösung von Bischof Tebartz – van
Elst die strukturellen Fragen in den Mittelpunkt gerückt werden müssen.
Dazu gehört, dass eine unabhängige öffentliche Kontrolle der kirchlichen Körper-schaften,
die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, erfolgen muss. Am besten durch gewählte
Vertreter, die gegenüber ihren Wählern rechenschaftspflichtig sind.
Ob dazu eine Änderung der bestehenden Rechtslage notwendig ist, soll geprüft werden.
Für die Zukunft muss sichergestellt werden, dass niemand mehr die Mitglieder seines
eigenen Kontrollgremiums ganz oder teilweise selbst bestimmen kann.
Ebenso stimmten sie überein, dass gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi der Einsatz für
die Gleichberechtigung der Beschäftigten bei den Kirchen verstärkt erfolgen muss. Die
Verweigerung des Streikrechts halten Christine Buchholz und Benno Pörtner weder sachlich
noch rechtlich für gerechtfertigt.
Beide wollen den Informations- und Erfahrungsaustausch fortsetzen, da kirchen-politische
Themen zukünftig an Bedeutung gewinnen werden.
Zudem werden sie sich intensiv mit dem Sozialwort der Kirchen beschäftigen und es kritisch
würdigen.