Aus der LINKEN

Zum Mord an Marwa El-Sherbini

01. Juli 2016  Aus der LINKEN, Gegen Rechts

Heute vor sieben Jahren wurde Marwa El-Sherbini ermordet. Islamfeindlichkeit und jeder Form von Rassismus entgegenzutreten, ist nicht nur heute, sondern tagtäglich unsere Aufgabe, erklärte ich heute als Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN.

Wir gedenken Marwa El Sherbini, die vor sieben Jahren bei einer Gerichtsverhandlung im Landgericht Dresden vor den Augen ihres Ehemannes und ihres Kindes vom Angeklagten erstochen wurde. Das Motiv des Mordes war Islamfeindlichkeit.

Aber auch heute zeigen sich erschreckende Zahlen. Laut der neusten Mitte-Studie der Universität Leipzig ist Islamfeindlichkeit weit verbreitet. Der Aussage „Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden“ stimmen 41,4 Prozent der Deutschen zu. Antidemokratisch-autoritären Milieus haben sich stark radikalisiert. Das zeigt sich zudem an offenem Hass gegen Geflüchtete, Muslime, Sinti und Roma und einer zunehmende Zahl von Menschen, die die gewalttätige Durchsetzung von rassistische Ideologien für legitim hält. Ganzen Beitrag lesen »

Zum Verhältnis der LINKEN zur Religion

Zusammenarbeiten, wo wir gemeinsame Ziele haben. Mein SWR-Interview vom 26. Mai 2016 zum Verhältnis von der LINKEN zur Religion. Hier das Interview zu Anhören.

Kandidatur für den Parteivorstand

18. April 2016  Allgemein, Aus der LINKEN

cb• 1971 geboren in Hamburg, verheiratet, zwei Söhne

• 1991-1998 Studium der Politik-, Religions- und Erziehungswissenschaften, Staatsexamen

• 1995-2009 Assistentin für Behinderte, freiberufliche Redakteurin und wissenschaftliche Mitarbeiterin

• Seit 2009 MdB (Hessen), verteidigungspolitische und religionspolitische Sprecherin der Fraktion

• Mitglied von DIE LINKE, ver.di, attac, der Rosa- Luxemburg- Stiftung, der Sozialistischen Linken und Unterstützerin des Netzwerks marx21.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit Gründung der LINKEN bin ich Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes.

Aufstehen gegen Rassismus

Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte, Hetze gegen Muslime und islamfeindliche Gewalt nehmen zu. In vielen Orten demonstrieren Rassisten und Faschisten regelmäßig. DIE LINKE bezieht klar Stellung gegen Rassismus. Für DIE LINKE habe ich das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus. Deine Stimme gegen rechte Hetze“ mitgegründet. Es ist wichtig, Genossinnen und Genossen zu unterstützen, um rechten Parolen etwas entgegenzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Alternativen für eine neue Friedenspolitik

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Referat von Christine Buchholz anlässlich der Friedenskonferenz der LINKEN am 19.3.2016

1. Die LINKE wird gebraucht als Anti-Kriegs-Partei.

Deswegen unterstütze ich uneingeschränkt die Anforderungen wie Jürgen Wagner vond er Informationsstelle Militarisierung, IMI, sie an DIE LINKE stellt.

Das schließt ein grundsätzliches Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein. Ich setzte mich dafür ein, dass DIE LINKE nicht den Fehler macht, ihr Grundsätzliches Nein zugunsten von Einzelfallentscheidungen aufzugeben.

Und es schließt das Nein zu Rüstungsexporten und ein Ja zur umfassenden Abrüstung ein. Ganzen Beitrag lesen »

Breite Koalition, sozialistische Kraft

Der Rechtsentwicklung entgegenstellen – aber wie? Ein Beitrag zur Debatte von Nicole Gohlke, Hubertus Zdebel und mir

Im »neuen deutschland« findet derzeit unter der Überschrift »Strategien gegen die Rechtsentwicklung« eine wichtige Debatte für die LINKE statt. Was soll unsere Antwort auf den politischen Rechtstrend in Deutschland sein: Soll die LINKE die »Sorgen ernst nehmen«, die von AfD und Co. angesichts steigender Zuwanderung in hetzerischer Weise aufgeworfen werden? Gilt es, jetzt schnellstmöglich eine gemeinsame Regierung mit SPD und Grünen anzustreben? Wie kann eine Mobilisierung gesellschaftlicher Gegenkräfte gelingen?

Wir wollen in unserem Beitrag argumentieren, dass jetzt in der Tat die Bündnisfähigkeit der LINKEN gefordert ist: Unsere Kraftanstrengung muss dem Aufbau breiter Bündnisse gegen rechts gelten, denn es gilt die Gefahr sehr ernst zu nehmen: Mit der AfD ist ein Kristallisationspunkt der Neuformierung der rechten Szene entstanden, die weit ins bürgerliche Lager ausgreift, und gleichzeitig – wie nicht nur in Thüringen sichtbar – auch die organisatorischen Kerne neonazistischer Aufmärsche und Pegida-Proteste stellt.

Die bisher in einigen Debattenbeiträgen spürbare Verengung auf die Frage von Regierungskonstellationen halten wir allerdings für nicht zielführend und meinen: Linksregierungen, die als parlamentarisches Zweckbündnis die Rechtsentwicklung stoppen sollen, die aber nicht auf dem Fundament stehen, wirklich die politischen und ökonomischen Wurzeln für den gesellschaftlichen Rechtstrend anzugehen, könnten die gesellschaftliche Rechtsentwicklung sogar noch verschärfen. Ganzen Beitrag lesen »

01. März 2016  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

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Grenzkontrollen abschaffen – Flüchtlinge willkommen

Die Bundesregierung hat die Grenzkontrollen wieder eingeführt. Das ist politisch fatal, weil es signalisiert, wir könnten nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, statt hier die Kapazitäten zu schaffen. Außerdem ermutigt es andere Länder, auch die Grenzen zu schließen, habe ich für die Partei DIE LINKE. erklärt:

Das hat mich dazu bewegt, einen Hilfskonvoi an der deutsch-österreichischen Grenze zu begleiten. Freiwillige, u.a. vom Leipziger Hilfskonvoi #carsofhopeLE, hatten bereits am Montag Flüchtlinge von der ungarischen Grenze nach Wien gebracht. Gestern beförderte der Konvoi Flüchtlinge an die deutsche Grenze nach Freilassing, wo sie registriert wurden.

Die Grenzkontrollen der Bundesregierung verunsichern die Flüchtlinge. Sie müssen sich – wie an den EU-Außengrenzen – gefährlichere Fluchtwege suchen und werden dadurch in die Hände von Schleusern getrieben, die dafür viel Geld nehmen. Wer nicht nach Deutschland will, muss sich Wege um Deutschland herum suchen, um nicht dort registriert zu werden. Die Bundesregierung verschiebt mit den Grenzkontrollen die Verantwortung für die Unterbringung auf die EU-Staaten, in denen die Flüchtlinge ankommen.

Die Grenzkontrollen sind ein Signal in die falsche Richtung. In Deutschland müssen ausreichend dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden. Dafür müssen Länder und Kommunen finanziell unterstützt und Vermögen und Konzerne angemessen besteuert werden.

Nein zu Diffamierung. Für einen solidarischen Umgang.

01. Mai 2015  Allgemein, Aus der LINKEN

Zur Debatte um die 13. Palästinenserkonferenz in der LINKEN.

Am 25. April 2015 fand in Berlin die 13. Konferenz der Palästinenser in Europa statt, die erlittene Vertreibung und das Recht auf Rückkehr zum Inhalt hatte. 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden erwartet. Der Bundesarbeitskreis für einen gerechten Frieden in Nahost in der Partei DIE LINKE hatte einen Infostand aufgebaut und verteilte Stellungnahmen gegen die Diffamierung der Konferenz als „Hamas-Konferenz“ und „Hass-Konferenz“ durch die Springerpresse im Vorfeld, sowie Materialien der LINKEN.
Dies hat Klaus Lederer als Vorsitzenden des Landesverbandes Berlin dazu veranlasst, eine Pressemitteilung herauszugegeben, in der er öffentlich den Stand der engagierten Genossinnen und Genossen als „deplatziert“ verurteilte. Tags darauf fasste der Landesvorstand Berlin mehrheitlich einen Beschluss, in der es heißt, der Stand des Bundesarbeitskreises auf der Konferenz „verträgt sich nicht mit den Grundsätzen unserer Partei.“
Ich halte die Pressemitteilung von Klaus Lederer und den Vorstandsbeschluss des Landesverbandes Berlin in der Sache und vom Vorgehen her für falsch und unsolidarisch. Ganzen Beitrag lesen »

Hessische LINKE: 4500 Euro für SOS Kinder- und Familienzentrum statt Diätenerhöhung

19. Januar 2015  Aus der LINKEN, Presseerklärungen

Bundestagsabgeordnete der LINKEN spenden am 21.1. um 11 Uhr ihre aktuelle Diätenerhöhung an das SOS Kinder- und Familienzentrum.

Dazu erklären Sabine Leidig, Christine Buchholz und Wolfgang Gehrcke, hessische Bundestagsabgeordnete der LINKEN:

„DIE LINKE hat die Diätenerhöhung, die von CDU/CSU und SPD durchgesetzt wurde, abgelehnt, weil wir eine solche Erhöhung angesichts von Sozialkürzungen und wachsender Kluft zwischen arm und reich für unangemessen und nicht akzeptabel halten.

Wir wollen stattdessen die wichtige Arbeit der SOS-Kinderdörfer und speziell hier in Frankfurt die Arbeit des Kinder- und Familienzentrums unterstützen. Die Linksfraktion im deutschen Bundestag spendet aus der vergangenen Diätenerhöhung insgesamt 100.000€ an den SOS-Kinderdorf e.V.“

Sabine Leidig und Christine Buchholz übergeben 4500€ öffentlich am 21.01. 2015 um 11:00 Uhr an das SOS-Kinder- und Familienzentrum in Alt Sossenheim 9 in Frankfurt am Main und informieren sich vor Ort über die Arbeit der Einrichtung.“

 

Irak: Wie die US-Politik ein Monster schuf

09. August 2014  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Die blutigen Konflikte im Irak haben in diesem Sommer eine dramatische Wende genommen. Im Juni nahmen Milizen unter Führung des “Islamischen Staats in Irak und Syrien” (ISIS) Mossul ein – die zweitgrößte Stadt des Landes. Seitdem scheinen die Dschihadisten immer weiter auf dem Vormarsch. In dieser Woche flohen Zehntausende Angehörige der religiösen Minderheit der Yeziden aus Angst um ihr Leben in die von kurdischen Milizen kontrollierten Gebiete im Norden des Landes. Nun hat die US-Armee das erste Mal wieder seit ihrem Abzug 2011 Ziele im Land bombardiert. Wie lassen sich die Ereignisse verstehen?

USA installierten Marionettenregierung

Die aktuellen Auseinandersetzungen sind das direkte Resultat des Kriegs, den die USA 2003 gegen den Irak begonnen hat. Damals haben die US-Armee und ihre Verbündeten das Land bombardiert und besetzt. Die USA stürzten das diktatorische Saddam-Regime und installierten eine Marionettenregierung.

Ziel der damaligen Führung unter US-Präsident Bush und den “Neokonservativen” war es, die amerikanische militärische Übermacht zu nutzen, um ein “amerikanisches Jahrhundert” einzuleiten. Bushs Regierung erklärte über 40 Staaten zu potenziellen Angriffszielen. Die Kontrolle über die irakischen Ölfelder sollte den Irakfeldzug praktisch von selbst finanzieren, um dann weitere Länder anzugreifen.

Doch der Plan scheiterte am Widerstand im Irak. Es war die Brutalität der Besatzer, die diesen Widerstand anfachte. Öffentlich gewordene Fotos enthüllten, dass in den Gefängnissen der US-Armee Gefangene systematisch erniedrigt und gefoltert wurde. Ganzen Beitrag lesen »