Aus der LINKEN

Nein zu Diffamierung. Für einen solidarischen Umgang.

01. Mai 2015  Allgemein, Aus der LINKEN

Zur Debatte um die 13. Palästinenserkonferenz in der LINKEN.

Am 25. April 2015 fand in Berlin die 13. Konferenz der Palästinenser in Europa statt, die erlittene Vertreibung und das Recht auf Rückkehr zum Inhalt hatte. 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden erwartet. Der Bundesarbeitskreis für einen gerechten Frieden in Nahost in der Partei DIE LINKE hatte einen Infostand aufgebaut und verteilte Stellungnahmen gegen die Diffamierung der Konferenz als „Hamas-Konferenz“ und „Hass-Konferenz“ durch die Springerpresse im Vorfeld, sowie Materialien der LINKEN.
Dies hat Klaus Lederer als Vorsitzenden des Landesverbandes Berlin dazu veranlasst, eine Pressemitteilung herauszugegeben, in der er öffentlich den Stand der engagierten Genossinnen und Genossen als „deplatziert“ verurteilte. Tags darauf fasste der Landesvorstand Berlin mehrheitlich einen Beschluss, in der es heißt, der Stand des Bundesarbeitskreises auf der Konferenz „verträgt sich nicht mit den Grundsätzen unserer Partei.“
Ich halte die Pressemitteilung von Klaus Lederer und den Vorstandsbeschluss des Landesverbandes Berlin in der Sache und vom Vorgehen her für falsch und unsolidarisch. Ganzen Beitrag lesen »

Hessische LINKE: 4500 Euro für SOS Kinder- und Familienzentrum statt Diätenerhöhung

19. Januar 2015  Aus der LINKEN, Presseerklärungen

Bundestagsabgeordnete der LINKEN spenden am 21.1. um 11 Uhr ihre aktuelle Diätenerhöhung an das SOS Kinder- und Familienzentrum.

Dazu erklären Sabine Leidig, Christine Buchholz und Wolfgang Gehrcke, hessische Bundestagsabgeordnete der LINKEN:

„DIE LINKE hat die Diätenerhöhung, die von CDU/CSU und SPD durchgesetzt wurde, abgelehnt, weil wir eine solche Erhöhung angesichts von Sozialkürzungen und wachsender Kluft zwischen arm und reich für unangemessen und nicht akzeptabel halten.

Wir wollen stattdessen die wichtige Arbeit der SOS-Kinderdörfer und speziell hier in Frankfurt die Arbeit des Kinder- und Familienzentrums unterstützen. Die Linksfraktion im deutschen Bundestag spendet aus der vergangenen Diätenerhöhung insgesamt 100.000€ an den SOS-Kinderdorf e.V.“

Sabine Leidig und Christine Buchholz übergeben 4500€ öffentlich am 21.01. 2015 um 11:00 Uhr an das SOS-Kinder- und Familienzentrum in Alt Sossenheim 9 in Frankfurt am Main und informieren sich vor Ort über die Arbeit der Einrichtung.“

 

Irak: Wie die US-Politik ein Monster schuf

09. August 2014  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Die blutigen Konflikte im Irak haben in diesem Sommer eine dramatische Wende genommen. Im Juni nahmen Milizen unter Führung des “Islamischen Staats in Irak und Syrien” (ISIS) Mossul ein – die zweitgrößte Stadt des Landes. Seitdem scheinen die Dschihadisten immer weiter auf dem Vormarsch. In dieser Woche flohen Zehntausende Angehörige der religiösen Minderheit der Yeziden aus Angst um ihr Leben in die von kurdischen Milizen kontrollierten Gebiete im Norden des Landes. Nun hat die US-Armee das erste Mal wieder seit ihrem Abzug 2011 Ziele im Land bombardiert. Wie lassen sich die Ereignisse verstehen?

USA installierten Marionettenregierung

Die aktuellen Auseinandersetzungen sind das direkte Resultat des Kriegs, den die USA 2003 gegen den Irak begonnen hat. Damals haben die US-Armee und ihre Verbündeten das Land bombardiert und besetzt. Die USA stürzten das diktatorische Saddam-Regime und installierten eine Marionettenregierung.

Ziel der damaligen Führung unter US-Präsident Bush und den “Neokonservativen” war es, die amerikanische militärische Übermacht zu nutzen, um ein “amerikanisches Jahrhundert” einzuleiten. Bushs Regierung erklärte über 40 Staaten zu potenziellen Angriffszielen. Die Kontrolle über die irakischen Ölfelder sollte den Irakfeldzug praktisch von selbst finanzieren, um dann weitere Länder anzugreifen.

Doch der Plan scheiterte am Widerstand im Irak. Es war die Brutalität der Besatzer, die diesen Widerstand anfachte. Öffentlich gewordene Fotos enthüllten, dass in den Gefängnissen der US-Armee Gefangene systematisch erniedrigt und gefoltert wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Wir werden ein solidarisches Europa von unten aufbauen

12. Mai 2014  Aus der LINKEN

blockupy parteitagChristine Buchholz in der strukturierten Debatte zu den Themen Europwahl, Ukraine und TTIP auf dem Parteitag der LINKEN in Berlin am 10.5.2014:

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, wer Europa will, muss es den Reichen nehmen – so steht es auf den Plakaten, die wir überall im Land aufgehängt haben. Und dieser Slogan ist hoch aktuell, denn es nicht so wie die Regierung und glaubmachen will, dass die Krise annähernd vorbei ist, weil Griechenland wieder Zugang zum Kapitalmarkt hat oder Portugal aus dem Rettungsschirm entlassen wurde. Die entscheidende Frage ist, wer bezahlt den Preis? Und da lohnt es sich, einmal ganz genau hinzugucken.

In Griechenland ist das Gesundheitssystem zerschlagen worden, 30 Prozent der Menschen haben keine Krankenversicherung mehr, der Gesundheitsminister beschwichtigt und sagt, es gäbe ja eine Notfallversorgung für dringliche Fälle, aber er sagt auch, bei einer Krebserkrankung ist ein dringlicher Notfall nur, bei Krebs im Endstadium gegeben ist. Genossinnen und Genossen, das ist zynisch. Ganzen Beitrag lesen »

Unsere Substanz steht nicht zur Disposition

03. Oktober 2013  Aus der LINKEN

Am 1. Oktober veröffentlichte die Frankfurter Rundschau ein Interview, in dem Stefan Liebich DIE LINKE zur Erarbeitung einer „inhaltlichen Basis“ für eine rot-rot-grüne Koalition aufforderte. Wörtlich sagte er: „Dazu müssen SPD und Grüne ihre Tabus ablegen. Und wir müssen an unserer Substanz arbeiten.“

Es ist absurd, die eigene Substanz für eine rot-rot-grüne Koalition ausgerechnet in dem Moment in Frage zu stellen, da SPD und Grüne jeweils Gespräche über eine mögliche gemeinsame Regierung mit der CDU/CSU führen. Ganzen Beitrag lesen »

Ein Signal für den Widerstand

18. September 2013  Allgemein, Aus der LINKEN

WebBannerBund2

Kurz vor der Wahl interessiert die großen Konzernmedien vor allem die Frage der Regierungskonstellationen. Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Große Koalition. Vielleicht auch mal Rot-Rot-Grün – das scheinen die einzigen Wahlmöglichkeiten zu sein, die die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land haben.

Meine These: Ob es nach dem 22. September einen Politikwechsel gibt oder nicht, entscheidet nicht die Regierungskonstellation. Sondern das entscheiden die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in diesem Land. Und die hängen auch damit zusammen, ob es eine starke LINKE im Bundestag und im hessischen Landtag gibt. Eine LINKE, die Themen auf die Tagesordnung setzt, die die etablierten Parteien nicht diskutieren wollen und die denen in den Parlamenten und der politischen Öffentlichkeit eine Stimme verleiht, deren Stimme sonst nicht gehört wird. Ganzen Beitrag auf linksfraktion.de lesen

Transall-Entsendung nach Mali ist direkte Kriegsunterstützung

Für die Fraktion DIE LINKE kommentiere ich in einer Pressemitteilung die Entsendung von zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr zum Transport von westafrikanischen Soldaten ins umkämpfte Mali sowie die geplante Ausbildungsmission des malischen Militärs.

Mit denTransall-Maschinen unterstützt die Bundesregierung direkt den französischen Krieg in Mali. Bundeskanzlerin Merkel drängt die Bundeswehr erneut in eine überhastete Auslandsintervention hinein, die das Leid der Zivilbevölkerung in Mali weiter verschärft. Bereits jetzt sind Zehntausende auf der Flucht. Ganzen Beitrag lesen »

Armee im Einsatz – Buchvorstellung

09. November 2012  Aus der LINKEN, Nein zum Krieg

Seit mehr als 20 Jahren agiert die Bundeswehr als »Armee im Einsatz« in unterschiedlichen Interventionen. Was sind die Hintergründe, die Voraussetzungen und die Konsequenzen dieser Transformation aus einer Verteidigungs- zu einer Kriegsarmee?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte dazu beim VSA-Verlag eine Untersuchung von Maybritt Brehm, Christian Koch, Werner Ruf und Peter Strutynski.

Auf der heutigen Buchvorstellung im Fraktionssitzungssaal stellten Peter Strutynski und Bernhard Müller (VSA-Verlag) die Studie vor. Ihre zentrale These: So wichtig es ist, die einzelnen Einsätze genau zu betrachten, so notwendig ist es, sie in den grundlegenden Paradigmenwechsel der deutschen Außenpolitik einzuordnen.

 

 

Mehr LINKE mit Fokus auf soziale und gewerkschaftliche Kämpfe

07. November 2012  Aus der LINKEN, Reden

Brauchen wir einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Diese Frage haben Oskar Lafontaine, Klaus Ernst, Ralf Krämer und ich im IG Metall Haus in Berlin am 5.11.  auf der 7. Veranstaltung der WASG Lesereise diskutiert. Das neuerschienene Buch erzählt die Geschichte der »Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit« (WASG) und die Entstehung der Partei DIE LINKE im Jahr 2007. Ganzen Beitrag lesen »

Infoblatt zu meiner Arbeit im Bundestag

23. Oktober 2012  Aktionen, Aus der LINKEN

Anlässlich des Parteitages der hessischen LINKEN am 6./7. Oktober in Frankfurt habe ich wieder Bilanz meiner Arbeit im Bundestag gezogen. Neben Berichten über die Schwerpunkte meiner Arbeit, Afghanistan und Bundeswehr gibt es Informationen zu meinen Aktivitäten in Hessen sowie einen aktuellen Blick auf den Widerstand gegen Bankenmacht und Spardiktat in Europa und ein kleiner Bericht über meine Reise nach Ägypten und Tunesien.

Das ganze Infoblatt kann man hier nachlesen.