Für einen Tarifvertrag bei Amazon!
Die Mitarbeiter bei Amazon kämpfen mit der Unterstützung von Verdi für einen Tarifvertrag nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels mit höheren Löhnen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Nachtzuschlägen. DIE LINKE hat sich mit den Beschäftigten solidarisiert und besucht sie bei ihren Streiks vor Ort. Ich konnte der kämpfenden Belegschaft am 17. Juni in Bad Hersfeld einen Besuch abstatten.
Blockupy: Wir kommen wieder!
Hier dokumentiere ich meinen Bericht von den Blockupy-Protesttagen auf www.linksfraktion.de
Donnerstag, 30.5.
Am Morgen besuche ich das Blockupy-Camp im Rebstock-Park in Frankfurt. Das Camp-Team hatte Barrios abgesteckt, in dem die Aktivistinnen und Aktivisten zelten werden. Vom Versammlungszelt, bis zur Volksküche, fließend Wasser und Dixi-Klos ist alles da. Sogar eine Camp-Kita ist eingerichtet.
Über den Tag füllen sich die Barrios mit Zelten. Überall sitzen Gruppen von Aktiven, die sich beraten. Im Barrio der LINKEN findet um 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung des Studierendenverbandes Die Linke.SDS mit dem Experten für die Eurokrise, Lucas Zeise und der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler statt. Mehrere hundert Leute informieren sich bei dem abendlichen Camp-Plenum, über die für den 31.5. geplanten Blockaden und Aktionen.Read more
Diskussion mit Sahra Wagenknecht und Film von Ken Loach verlegt ins DGB-Haus
Aufgrund des schlechten Wetters werden die Veranstaltungen der Linksfraktion während Blockupy nicht auf dem Roßmarkt, sondern im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, (nähe Hauptbahnhof) stattfinden. Auf dem Roßmarkt gibt es einen Infostand des Bündnisses und der Fraktion DIE LINKE.
17-19 Uhr: „Rettet die Menschen, nicht die Banken - Für ein soziales Europa“
mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Theodoros Paraskevopoulos (Linksbündnis SYRIZA, Griechenland), Catarina Principe (Linksblock Portugal). Moderation: Ulrich Wilken (DIE LINKE).
22 Uhr: „The spirit of ‘45“
Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013, Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten
Sondervorführung des neuesten Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner-und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films.
Moderation: Christine Buchholz (DIE LINKE).
Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgenerationund der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.
LINKE beteiligt sich an Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt
Am 31. Mai und 1. Juni finden im Frankfurter Bankenviertel die Blockupy-Aktionstage gegen den Sozialkahlschlag und gegen die Macht der Banken statt. Zeitgleich werden Menschen in elf europäischen Ländern, von Portugal bis Griechenland, von Frankreich bis Irland gegen die Verarmungspolitik der Troika auf die Straße gehen. Dazu habe ich für die Partei DIE LINKE folgendes Presseerklärung herausgegeben:
Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa hat mit sechs Millionen ein neue traurige Rekordmarke erreicht. Spitzenreiter, mit 55 und 60 Prozent, sind dabei Spanien und Griechenland. Doch die Troika aus EZB, EU und IWF will unter der Führung von Merkel trotzdem weiter Arbeitsplätze wegkürzen und Lohndumping erzwingen. Europäische Politiker überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen. Read more
Bundeswehrmission Atalanta - Dauermanöver unter Realbedingungen
Am 16. Mai hat der Bundestag über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor dem Horn von Afrika im Rahmen des EU-geführten Mandates "Atalanta" beraten. Für die Bundesregierung ist der Einsatz ein "Erfolg", weil die Piratenangriffe seit einem Jahr zurückgegangen sind. Tatsächlich hat das mit "Atalanta" wenig zu tun. Hier kann man sich anschauen und nachlesen, wie ich das "Nein" der Linksfraktion begründet habe.
Übrigens: Die meisten SPD-Abgeordneten haben ebenfalls mit Nein gestimmt - allerdings ausschließlich aufgrund der Ausweitung der Mandates auf einen zwei Kilometer breiten Küstensaum von Somalia. Nachdem die Bundeswehr im vergangenen Jahr aber fast keinen Gebrauch von den neuen Möglichkeiten machte, kam ihr Redner reichlich ins Schlingern. Denn an und für sich unterstützt die SPD, wie auch die Grünen, die Entsendung der deutschen Marine in den Indischen Ozean. Leider bilden SPD und Grüne zusammen mit den Regierungsparteien nach wie vor eine ganz große Koalition für die Beteiligung an internationalen Kriegseinsätzen - egal wo.
Rede im deutschen Bundestag aus Anlass des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte am EU-geführten Militäreinsatz vor dem Horn von Afrika (Atalanta)
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Auf zu den Blockupy Protesten gegen Sozialabbau und Bankenmacht!
In Deutschland und Europa unterstützen die Regierungen die maroden Banken mit Milliarden. CDU, FDP, SPD und Grünen haben für die Bankenrettungen und die Schuldenbremse des Fiskalpakts gestimmt. Dieses Spardiktat in den öffentlichen Haushalten führt zu Sozialabbau, Stellenabbau und Privatisierungen. Es zeigt seine katastrophalen Auswirkungen in Griechenland, Spanien und anderswo: In Europa sind so viele Jugendliche und Arbeitnehmer arbeitslos wie noch nie. Die Armut wächst.
Auch in Deutschland wird an Krankenhäusern, Schulen und sozialen Einrichtungen gespart. Seit der Agenda 2010 arbeiten immer mehr Menschen zu Niedriglöhnen oder in Leiharbeit, während der private Reichtum und die Profite der Unternehmen in Deutschland steigen.
Bundeskanzlerin Merkel und die EU-Regierungschefs wollen nun ein europaweites Lohndumping mit dem „Wettbewerbspakt“ festschreiben. Die EU-Länder sollen um die niedrigsten Löhne konkurrieren. Eine Abwärtsspirale ohne Boden droht.Read more
Protest gegen Bankenmacht und europaweiten Sozialkahlschlag am 31.5. in Frankfurt
Auch in diesem Jahr werden Zehntausende am 31. Mai und 1. Juni im Bankenviertel von Frankfurt am Main protestieren. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag wird wieder vor Ort sein und lädt alle Interessierten am Freitag, 31. Mai 2013unter freiem Himmel auf den
Roßmarkt ein.
17 Uhr "Rettet die Menschen, nicht die Banken. Für ein soziales Europa", Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht, (LINKE) und Catarina Principe, (Linksblock Portugal) u. a.
22 Uhr »The spirit of ’45«, Dokumentarfilm, Regie: Ken Loach, Großbritannien 2013,
Originalfassung mit deutschen Untertiteln, 94 Minuten
Sondervorführung des neuen Dokumentarfilms von Ken Loach über den Kampf um den Sozialstaat in Großbritannien nach dem Krieg und dessen Demontage.
Anschließende Diskussion mit Alex Gordon, Lokführer, ehemaliger Vorsitzender der britischen Eisenbahner- und Transportarbeitergewerkschaft RMT, Teilnehmer des Films
Moderation Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE
Ken Loachs Zeitzeugen berichten von der Armut der Kriegsgeneration und der Hoffnung auf Wohlstand und Gerechtigkeit in der Nachkriegszeit. Sie erzählen von der Einführung der kostenlosen Krankenbehandlung, der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und gesellschaftlicher Infrastruktur. Ergänzt werden die Zeitzeugnisse durch die Aussagen derer, die heute für den Sozialstaat kämpfen.
Bei schlechtem Wetter finden die Veranstaltungen im Wilhelm-Leuschner-Saal, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69–77, 60327 Frankfurt am Main (nähe Hauptbahnhof) statt.
Meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete von 2009 bis 2013 in Bildern
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Umfairteilen in Kassel: Millionäre besteuern!
Die hessische LINKE unterbrach ihren Landesparteitag, um an der Aktion des Bündnisses umfairteilen in der Kasseler Innenstadt teilzunehmen.
Wir bleiben dabei: Privater Reichtum bedeutet öffentliche Armut. Deshalb Millionäre besteuern! Teilen macht Spaß :).
Protest gegen Hausverbote im Jobcenter Offenbach
Hier dokumentiere ich meine gemeinsame Pressemitteilung mit Roman Thilenius, Hartz IV-Hilfe Offenbach:
Heute morgen protestierten mehrere Offenbacherinnen und Offenbacher bei der „Main-Arbeit“, dem Jobcenter Offenbach, gegen die Hausverbote gegen zwei ehrenamtliche Sozialberater. Christine Buchholz , Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, begleitete die ehrenamtlichen Helfer ins Jobcenter. Sie kritisiert die Praxis der "Main-Arbeit": „ Es ist unfassbar, dass Menschen, die einen Rechtsanspruch auf ALG-II-Leistungen haben, diesen gegenüber dem Amt durchkämpfen müssen und Menschen, die sie dabei unterstützen, mit Hausverboten belegt werden. Der Kampf um zustehende Leistungen ist mehr als berechtigt.“Read more