Umfairteilen in Kassel: Millionäre besteuern!

130413_umfairteilen_kasselDie hessische LINKE unterbrach ihren Landesparteitag, um an der Aktion des Bündnisses umfairteilen in der Kasseler Innenstadt teilzunehmen.
Wir bleiben dabei: Privater Reichtum bedeutet öffentliche Armut. Deshalb Millionäre besteuern! Teilen macht Spaß :).
 


Protest gegen Hausverbote im Jobcenter Offenbach

Hier dokumentiere ich meine gemeinsame Pressemitteilung mit Roman Thilenius, Hartz IV-Hilfe Offenbach:
Heute morgen protestierten mehrere Offenbacherinnen und Offenbacher bei der „Main-Arbeit“, dem Jobcenter Offenbach, gegen die Hausverbote gegen zwei ehrenamtliche Sozialberater. Christine Buchholz , Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, begleitete die ehrenamtlichen Helfer ins Jobcenter. Sie kritisiert die Praxis der "Main-Arbeit": „ Es ist unfassbar, dass Menschen, die einen Rechtsanspruch auf ALG-II-Leistungen haben, diesen gegenüber dem Amt durchkämpfen müssen und Menschen, die sie dabei unterstützen, mit Hausverboten belegt werden. Der Kampf um zustehende Leistungen ist mehr als berechtigt.“Weiterlesen


Die "neue" Bundeswehr. Werbung und Wirklichkeit - eine Ausstellung der LINKEN

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Christine Buchholz und Enrico H.

In Leipzig eröffnete ich am 8. Februar die Ausstellung der LINKEN "Die "neue" Bundeswehr. Werbung und Wirklichkeit". Unser Gast Enrico H., früherer Bundeswehrsoldat, erzählte dem interessierten Publikum  seine Geschichte als Betroffener des Posttraumatischen Belastungssyndroms, kurz PTBS.
Die Ausstellung kann bei der Linksfraktion im Bundestag (heinrich.eckhoff@linksfraktion.de) bestellt werden.
Die Ausstellung thematisiert das Agieren und die Rekrutierung der Bundeswehr im öffentlichen Raum und die Militarisierung des Alltags.
Schlussfolgerungen aus der Veranstaltung in Leipzig war: Soldatsein ist kein normaler Beruf. Keine Gewöhnung an Krieg als Mittel der Politik!
Weitere Bilder aus Leipzig. Weiterlesen


Frieden und Freiheit für Kurdistan

Am 15.2. habe ich anläßlich des 14. Jahrestages der Verhaftung Öcalans in Kenia auf einer Demonstration von Kurdinnen und Kurden in Limburg (Lahn) gesprochen:

Liebe Freundinnen und Freunde,
Ich freue mich über diese wunderbare Demonstration in Limburg. Danke, dass ihr alle gekommen seid.
Ich begrüße auch die Kollegen von der Kriminalpolizei. Aber sie hätten eigentlich auch zuhause bleiben können. Denn hier demonstrieren keine Kriminellen! Wir fordern Frieden und Freiheit für Kurdistan!Mit Entsetzen haben wir am 9. Januar von dem Mord an den drei kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Soylemez erfahren. Mein Mitgefühl ist bei den Angehörigen der Opfer und bei ihren Genossinnen und Genossen.Weiterlesen


Revolution in Ägypten und Tunesien - ein Reisebericht

Am 25. Januar jährt sich zum zweiten Mal der Ausbruch der Revolution in Ägypten, die Diktator Mubarak gestürzt hat. Die Bewegung knüpfte an die Volkserhebung in Tunesien an, die den dortigen Diktator Ben Ali zuvor aus dem Amt gefegt hatte. Passend zu diesem Jubiläum liegt jetzt in Broschürenform der Bericht zur Reise vor, die ich mit meiner Kollegin Annette Groth nach Ägypten und Tunesien im vergangenen September durchgeführt habe. In zahlreichen Gesprächen haben wir uns ein Bild davon machen können, wie tief die revolutionären Prozesse die Länder verändert haben. Und wie eine neue Linke am Entstehen ist. Der Bericht ist hier in PDF-Form zu finden.


Leitlinie im Kampf gegen Krieg und Imperialismus heute

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Foto: Uwe Hiksch

Zum Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, habe ich auf der Gedenkdemonstration der Berliner Friedenskoordination am 15. Januar 2013 in Berlin gesprochen und die Aktualität ihrer Ideen herausgearbeitet:
Beim Stuttgarter Sozialisten-Kongress 1907 sprach sich Rosa Luxemburg gegen den Imperialismus aus und schlug folgende Resolution vor:
„Droht der Ausbruch eines Krieges, so sind in den beteiligten Ländern die Arbeiter und ihre parlamentarischen Vertreter verpflichtet, alles aufzubieten, um den Ausbruch des Krieges durch Anwendung entsprechender Mittel zu verhindern, die sich je nach der Verschärfung des Klassenkampfes und der allgemeinen politischen Situation naturgemäß ändern und steigern.Weiterlesen


Hannover: Nazis raus!


Mehrere hundert Menschen haben am 10.01. 2013 in der Innenstadt von Hannover gegen einen Wahlkampf-Auftritt der NPD demonstriert. die NPD versuchte mit einem Truck und einer Plakatschwemme ihre rassistischen Slogans zu verbreiten.
Nur eine Handvoll Zuhörer kamen zur NPD-Kundgebung. Trotz Regen protestierten einige Hundert Nazi-Gegnerinnen und -Gegner gegen den Nazi-Auftritt.


Solidaritätsadresse mit den Beschäftigten der Neuselters Mineralquelle in Löhnberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ihr habt meine volle Solidarität im Kampf um Eure Arbeitsplätze. Ihr wehrt Euch zu Recht gegen die Umstrukturierung des Unternehmes Neuselters Mineralquelle, das Nestlé gehört. Offensichtlich will der größte Lebensmittelkonzern der Welt seine Interessen auf Eurem Rücken durchsetzen. Weiterlesen