Danke! Der Kampf geht weiter

Heute ist meine letzte Fraktionssitzung. Ich bedauere es sehr, nicht mehr dabei zu sein.

Es war ein ungeheures Privileg für die hessische LINKE im Bundestag sein zu dürfen. Dafür bedanke ich mich von ganzem Herzen. Der Kreisverband Offenbach hat mich 2009 "adoptiert". Dafür und für die vielen Begegnungen mit unzähligen Alltagsheld*innen wie die ehrenamtlichen Helfer*innen der Offenbacher Tafel in dieser liebenswürdigen Stadt bin ich sehr dankbar.

Der Kampf gegen antimuslimischen Rassismus stand für mich von Anfang an auf der Agenda. Über die letzten Jahre habe ich so viele tolle Frauen und Männer kennengelernt, die trotz allem gegen ihre Diskriminierung, gegen Verleumdung und Entsolidarisierung kämpfen. Ihre Anteilnahme an meinem Nichteinzug in den Bundestag hat mich besonders berührt.

Die letzten 12 Jahre waren voller beeindruckender Begegnungen und Erfahrungen. Meine Reisen zu den Hinterbliebenen des Kundus-Massakers in Afghanistan, während des arabischen Frühlings nach Ägypten und Tunesien, nach Mali genauso wie nach Israel und Palästina und die Verbindungen, die daraus erwachsen sind, haben meinen Respekt wachsen lassen für die, die gegen Imperialismus und Krieg genauso ihre Stimme erheben wie gegen ihre lokalen Herrscher.

Es war mir immer ein wichtiges Anliegen außerparlamentarische Bewegungen zu unterstützen, denn sie sind entscheidend für Veränderung. Ich habe Streikversammlungen unterstützt, die Kampagnen "Dresden Nazifrei", "Blockupy" und "Aufstehen gegen Rassismus" intensiv begleitet und jüngst die Proteste und Waldbesetzungen gegen die Autobahn 49 im Dannenröder Forst als Parlamentarin beobachtet.

Wer auch immer regiert: Die neue Regierung braucht Widerstand gegen weitere Militarisierung und die von Scholz angekündigte Aufrüstung. Gerne hätte ich mich im Bundestag für eine Aufarbeitung des Afghanistan-Debakels, die Opfer von Kundus wie für viele der Geflüchteten aus Afghanistan eingesetzt, zu denen ich in den letzten Jahren Kontakt aufgebaut habe. Gerne hätte ich im Bundestag weiter daran gearbeitet, dass die Bundeswehr aus Mali abzieht.

Das Mandat im Bundestag war und ist für mich kein Selbstzweck. Und es gab für mich auch Momente in denen ich gezweifelt habe, wie viel wir an dieser Stelle erreichen können, angesichts der vielen Drücke und Eigendynamiken, die man im Raumschiff Bundestag erlebt. Trotzdem konnte ich eine Menge bewegen, im Parlament und auf der Straße, an der Seite von Menschen, die sich zur Wehr setzen.

Danke an die vielen Menschen, die mich solidarisch-kritisch begleitet haben. Und Danke an mein tolles Team in Berlin, Frankfurt und Offenbach!

Der Kampf gegen Rassismus und Krieg, für eine Gesellschaft, in der Mensch und Umwelt im Zentrum stehen und nicht der Profit, gehen weiter - an anderer Stelle.


Klimagerechtigkeit JETZT!

“Klimagerechtigkeit wird auf der Straße erkämpft!”, bundesweit waren heute fantastische 620.000 Menschen auf der Straße. Ich war in Darmstadt mit dabei. Klimagerechtigkeit ist am Sonntag mit der LINKEN wählbar. Wir haben das ambitionierteste Programm zum Klimaschutz. Das beginnt bei der Verkehrswende: Der ÖPNV sollte für alle kostenfrei sein und so ausgebaut sein, dass er eine bessere Option ist als das Auto.

Um den Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden, wollen wir 1 Millionen sichere Klima-Jobs schaffen, in den Bereichen der Energiewende, der Verkehrswende aber auch in der Pflege und Bildung.

Auch mit der Abrüstung schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Wir sichern den Frieden und stutzen den Klimakiller Militär. Allein das US-Militär ist vor mehr CO2-Emissionen verantwortlich als Schweden, Ungarn oder Neuseeland. Friedenspolitik ist also auch Klimaschutz! DIE LINKE steht für eine ökologische Verkehrswende, den sozial ökologischen Umbau, konsequente Friedenspolitik und Abrüstung.


KSK-Bericht: Viele offene Fragen

Generalinspekteur Zorn hat am 24. März einen zweiten Zwischenbericht zum Kommando Spezialkräfte (KSK) vorgelegt. Hier dokumentiere ich meinen Kommentar dazu. Dass das KSK vor Abschluss der Überprüfung der Rechtsextremismus-Vorfälle wieder in Einsätze geschickt werden soll, ist grob fahrlässig. Generalinspekteur Zorn attestiert sich selbst Fortschritte und bewertet die Maßnahmen als Neuaufstellung des KSK. Dem folgt DIE LINKE nicht.

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Einsatzplanungen gefährden gründliche und dringend gebotene Aufklärung beim KSK

Mit der Planung neuer Einsätze gefährdet die Bundesregierung die gründliche und konsequente Aufklärung der rechtsextremen Vorfälle im Kommando Spezialkräfte, erkläre ich anlässlich des heutigen Berichts der Bundesregierung zum Reformprozess des Kommando Spezialkräfte (KSK) in einer Pressemitteilung für die Fraktion Die LINKE im Bundestag.Read more


Besuch bei der Tafel in Offenbach

Am 21. Oktober habe ich die Ausgabestelle der Tafel in Offenbach besucht. Die Pandemie stellt die „Tafel Offenbach e.V“ vor besondere Herausforderungen.

„Corona trifft uns alle“, sagt Christine Sparr, die Leiterin der Tafel, „aber wir sind nicht alle gleich davon betroffen. Die Coronakrise trifft zuerst und am stärksten die Schwächsten.“

Aber nicht nur das. In den umliegenden Gemeinden haben viele Tafeln ihren Betrieb eingestellt und jetzt sind auch viele Menschen aus dem Umland auf die „Offenbacher Tafel“ angewiesen sind. Auch das Team um Christine Sparr ist Einschränkungen ausgesetzt. Einige der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gehören selbst zur Risikogruppe, aber auch alle anderen sind durch die vermehrten Kontakte an der Ausgabestelle darauf angewiesen, Hygienevorschriften streng einzuhalten. Dazu wurden verschiedene Gruppen bestimmten Zeiten zugeteilt, damit sich keine Menschentrauben bilden. Trotzdem führen die Wartepunkte vor den Türen bis in den naheliegenden Wald, um allen bestmögliche Sicherheit zu gewährleisten und dem Andrang gerecht zu werden.

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Gesundheit ist keine Ware!

Kampagnenauftakt in Stadt und Kreis Offenbach

Am Dienstag den 22.09. 2020 habe ich in Offenbach und Dietzenbach gemeinsam mit Petra Heimer (Landesvorsitzende DIE LINKE.Hessen), Achim Kessler (MdB) und Saadet Sönmez (MdL) die Mitglieder der örtlichen LINKEN beim Auftakt der hessenweiten Gesundheitskampagne unterstützt. Gemeinsam haben wir in den Fußgängerzonen beider Städte, bei strahlendem Sonnenschein ein klares und lautes Signal für eine gute und gerechte Gesundheitsversorgung gesetzt.

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Bei Racial Profiling kann man sich nicht hinter fehlenden Beschwerden verstecken

Waffenfunde, rechte Polizisten-Chats, Gewalt gegen Demonstrierende. Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem keine Ungeheuerlichkeit aus den Reihen der Polizei aufgedeckt wird. Neben diesen brisanten Fällen darf der alltägliche strukturelle Rassismus, der sich in rassistischen Polizeikontrollen ausdrückt, nicht untergehen. Die LINKE im Bundestag, im Frankfurter Römer und im hessischen Landtag haben daher Nachfragen zu Polizeieinsätzen in der Frankfurter Innenstadt gestellt, bei denen es zu Fällen von Racial Profiling gekommen sein soll.Read more


Solidarität statt „Querdenken“ mit Nazis!

Warum DIE LINKE die Proteste gegen die „Querdenken“-Demonstration unterstützt.

„Querdenken“ wurde  im April vom dem Stuttgarter IT-Unternehmer Michael Ballweg gegründet und kritisiert die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 als „diktatorischen“ Entzug von Freiheiten. Die wirtschaftlichen Folgen dieser Maßnahmen sind aus Sicht von „Querdenken“ schwerwiegender als die Folgen einer Infektion für die Gesundheit. Sozialpolitische Forderungen, etwa nach finanzieller Hilfe für Menschen, die unter der Pandemie wirtschaftlich leiden, erheben die "Querdenker" hingegen nicht.

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Mali: Die militärische Strategie der Bundesregierung und der EU ist gescheitert

Anlässlich des EU Verteidigungsministertreffens in Berlin erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss:

Der Putsch in Mali offenbart das Scheitern der militärischen Strategie der EU, der deutschen und der französischen Regierung in Mali und der Sahel-Zone.

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Solidarität mit den Beschäftigten von NORMA

Bei NORMA in Maintal und Gerbershausen drohen Werksschließungen und der Verlust von Arbeitsplätzen.

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