DIE LINKE nach dem Parteitag: wieder handlungsfähig werden

Der Parteitag der LINKEN hat wichtige Positionen zu Krieg, Inflation und Sexismus verabschiedet. Um aus der Krise zu kommen, braucht die Partei jetzt jedoch auch eine Orientierung auf eine kämpferische Praxis. Ein gemeinsamer Beitrag von mir und Nils Böhlke, veröffentlicht auf Marx21.de.Read more


Mali: Militäreinsatz gescheitert

Die Bundesregierung wird die Ausbildungsmission EUTM Mali verkleinern, die Soldat*innen in den Niger verlegen und die Beteiligung am UN-Militäreinsatz MINUSMA ausweiten.

Die richtige Konsequenz aus dem Scheitern der Militäreinsätze in Mali, wäre es beide Einsätze zu beenden, meint DIE LINKE. Sie hat die Bundeswehreinsätze immer abgelehnt. Stattdessen fordert sie ein Ende der Sanktionen gegen Mali, eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe sowie wie ein Verbot von Waffenexporten und ein Ende der europäischen Abschottungspolitik.

Warum ist die Bundeswehr eigentlich in Mali? Was steht hinter dem Einsatz? Warum ist Frankreich abgezogen und was wäre jetzt nötig, um Linke und alle diejenige zu unterstützen, die in Mali für Frieden, Versöhnung und Gerechtigkeit kämpfen?Read more


Ohne Wenn und Aber gegen Krieg und Aufrüstung!

Vom 24.-26. Mai findet in Erfurt der Bundesparteitag der LINKEN statt. Folgenden Ersetzungsantrag zum Leitantrag 03 "Keine Aufrüstung, Kein Krieg" des Parteivorstandes habe ich mit vielen anderen (s.u.) gemeinsam eingebracht.Read more


Sexismus in der LINKEN bekämpfen - fair und transparent

Die Vorwürfe von Sexismus und sexuellen Übergriffen innerhalb der Partei DIE LINKE sind schwerwiegend. Gemeinsam mit Volkhard Mosler erkläre ich, wie konsequentes Handeln gegen Sexismus, Grenzüberschreitungen und sexualisierte Gewalt aussehen kann.Read more


Ohne Wenn und Aber – gegen Krieg und Aufrüstung 8 Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE

Seit Beginn des Einmarsches Russlands in die Ukraine wird hitzig debattiert, in der Gesellschaft, in der Linken und in der LINKEN. Als Linke ist es unsere Pflicht, zu analysieren, aufzuschreiben und in die Auseinandersetzung um die richtigen Antworten zu gehen. Unser Anliegen ist, Diskussionsthesen zu formulieren, nicht nur in Bezug auf den Krieg in der Ukraine, sondern auch zu Antimilitarismus und Internationalismus. Kriege finden nicht als isolierte Ereignisse in der Geschichte statt, sondern sind eingebettet in geopolitische und ökonomische Machtverhältnisse.

Wir wollen einen Vorschlag machen für eine Analyse, die von einem Klassenstandpunkt ausgeht und für den Frieden Partei ergreift. Diese Thesen sind eine Einladung zur weiteren Auseinandersetzung, denn eines steht fest: Eine klare, friedenspolitische Stimme, die für Abrüstung, gegen Krieg und seine Ursachen einsteht, wird dringend gebraucht – hierzulande und international.Read more


»UNS WAR NICHT KLAR, WER DIE BÖSEN WAREN«

Die militärische Niederlage des Westens in Afghanistan ist aus den Schlagzeilen verschwunden. Dabei zeigen die Afghanistan Papers: eine Aufarbeitung des Krieges und seiner katastrophalen Folgen ist dringend geboten. Hier meine Rezension des Buches
„Die Afghanistan Papers. Der Insider-Report über Geheimnisse, Lügen und 20 Jahre Krieg“ des Washington-Post-Journalisten Craig Whitlock.Read more


Afghanistan nach 20 Jahren Krieg

Mein Beitrag auf der Veranstaltung von Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Bischöfliche Akademie des Bistums Aachens, Evangelische Akademie im Rheinland, Evangelisches Erwachsenenbildungswerk im Kirchenkreis Aachen am 4.2.2022.

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Von der Aktualität des Antiimperialismus

Der grausame Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine ist eine Katastrophe. Dass die Bundesregierung und das sicherheitspolitische Establishment in Deutschland ihn nutzen wollen, um lange geforderte Aufrüstungsforderungen durchzusetzen, verwundert nicht.

Das Plädoyer von Hedwig Richter, Historikerin an der Bundeswehruniversität in München, den «Friedenswunsch und den Verteidigungswillen in Einklang zu bringen»,[1] wird auch von Linken positiv aufgegriffen.

DIE LINKE sollte aber keine friedenspolitische «Zeitenwende» einläuten und ihre friedenspolitischen Grundpositionen nicht aufgeben. Eine Verurteilung des russischen Angriffskriegs ist genauso geboten wie die Kritik an der NATO und der Aufrüstung der Bundeswehr. Read more


Nein zum Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine! – Nein zu dem größten Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik! – Milliarden für Klimaschutz und Soziales nicht für Aufrüstung und Krieg!

Auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin führt die russische Armee Krieg gegen die Ukraine. Moskau behauptet, eine Friedensmission durchzuführen. Das ist eine Lüge. Putin geht es darum, die russische Vorherrschaft über die Ukraine und die Region wiederherzustellen. Der Krieg um die Ukraine reiht sich ein in eine Serie russischer Militärinterventionen unter Putin und ist zugleich deren katastrophaler Höhepunkt.
Dieser Angriffskrieg Russlands ist zu verurteilen. Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine.Read more


Leipzig: Solidarität gegen Angriff auf Moschee

Am 13.12.2021 ist in Leipzig eine Moschee angegriffen und vier Scheiben eingeworfen worden. Meine Solidarität gilt der Gemeinde. Angriffe auf Moscheen, Synagogen und Kirchen sind in aller Schärfe zu verurteilen.
Dieser Angriff ist kein Einzelfall. Vor drei Wochen gab es in Köln einen versuchten Brandanschlag auf eine Moschee. Jeden zweiten Tag gibt es in Deutschland einen Angriff auf eine muslimische Einrichtung oder einen muslimischen Repräsentanten.

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