Bundeswehreinsatz in Mali soll Deutschland als Militärmacht präsentieren
28. Januar 2016
Im Bundestag wurde heute die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den umkämpften Norden Malis debattiert. Der Fraktionen der Großen Koalition und Grüne haben gemeinsam beschlossen, das deutsche…
LINKE lehnt Bundeswehreinsatz im Nord-Irak ab
14. Januar 2016
Die Bundesregierung will das deutsche Bundeswehrkontingent im Nord-Irak verlängern. Die Ausbildung von Peschmerga und anderen Kräften ist Teil des so genannten „Krieges gegen den Terror“. Doch dieser…
Sie nennen es Beratung, wir nennen es Beteiligung am Krieg
17. Dezember 2015
Die Große Koalition hat ihr Versprechen gebrochen. Anstatt 2016 die Bundeswehr aus Afghanistan zurückzuholen, wird das Kontingent aufgestockt und sein Mandat erweitert. Die „Beratung“ soll nun auch…
Von der Leyen schickt Soldaten zu Weihnachten in den Krieg
3. Dezember 2015
Die Bundesregierung prescht diese Woche im Parlament binnen drei Tagen den Bundeswehreinsatz in Irak und Syrien durch. Mittendrin wird der Jahresbericht 2014 des Wehrbeauftragten behandelt. Als der…
Krieg ist die falsche Antwort
2. Dezember 2015
In der Bundestagdebatte um die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien habe ich dem Angriff von Verteidigungsministerin von der Leyen, DIE LINKE habe keine Antworten, widersprochen. Die…
2 Milliarden mehr für Bundeswehr: Sie rüsten auf – wir zahlen
25. November 2015
Terror lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen. Das habe ich in der Haushaltsdebatte deutlich gemacht. Dieser Kurs der Bundesregierung führt nicht zu mehr Sicherheit und ist zudem teuer: Die Ausgaben…
60 Jahre Bundeswehr sind 60 Jahre Widerstand gegen Militarisierung und Krieg
12. November 2015
Heute debattierte der Bundestag über die Gründung der Bundeswehr vor sechzig Jahren. Union und SPD, aber auch die Grünen, werben für militärische Auslandseinsätze und Aufrüstung als etwas Notwendigem…
Darfur: Zehn Jahre UN-Militäreinsatz – doch der Krieg geht weiter
6. November 2015
In der westsudanesischen Provinz Darfur zeigt die Bundeswehr seit Jahren mit einer Handvoll Soldaten Präsenz. Die Bundesregierung nennt das einen „unverzichtbaren“ Beitrag und will den Einsatz ein…
Südsudan: UN-Mission muss entmilitarisiert werden
6. November 2015
Die Anwesenheit von ausländischen Soldaten würde im Südsudan zur Beruhigung der Gewaltkonflikte beitragen – mit diesem Argument wurde auch die Bundeswehr in das bitterarme Land entsandt. Der seit…