Sudanesische Bevölkerung braucht keine Bundeswehr
16. Dezember 2016
Als vor Jahren der Einsatz der Bundeswehr in Darfur gerechtfertigt wurde, da brandmarkte die Bundesregierung den sudanesischen Präsidenten Bashir noch als einen Kriegsverbrecher. Doch wenn es um…
Südsudan: Mehr Hilfe statt mehr Soldaten
16. Dezember 2016
Anstatt sich auf zivile Nothilfe zu konzentrieren, unterstützt die Bundesregierung die Aufstockung der internationalen Militärmission im Südsudan. Dabei zeigt der Bürgerkrieg, dass diese…
Große Koalition beschließt Rekordhaushalt für Aufrüstung
23. November 2016
CDU/CSU und SPD haben für das Jahr 2017 den größten Militärhaushalt seit dem 2. Weltkrieg verabschiedet. 2017 soll er um 8% wachsen. Die Bevölkerung zahlt mit ihren Steuern - und die…
Große Koalition stellt Rüstungsrekord auf
8. September 2016
Hier meine Rede im Bundestag zum Verteidigungshaushalt. International mahnt die Bundesregierung „Rüstungskontrolle“ an, aber zu Hause wird ein neuer Rüstungsrekord aufgestellt. Im kommenden Jahr…
Personalvertretung in der Bundeswehr: Weiterhin unter „Vorbehalt der Auftragserfüllung“
10. Juni 2016
Am 9. Juni 2016 wurde abschließend über ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzesentwurf „zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ beraten. Die…
9. Juni 2016
Rede im Bundestag zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher…
Militärausbilder in Mali: Nein zur militärischen Dauerpräsenz in der Sahel-Zone
13. Mai 2016
Seit Jahren befinden sich in Mali mehr ausländische als einheimische Soldaten – doch ein Ende des Einsatzes ist nicht in Sicht. Nun hat der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen,…
Soldaten brauchen Interessenvertretung – ohne Vorbehalt
12. Mai 2016
Rede im Deutschen Bundestag vom 12.5.2016 Christine Buchholz (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau von der Leyen, es ist mir wichtig, ganz zu Beginn zu sagen: Hier geht es nicht…
Lasst Euch nicht verheizen!
28. April 2016
Heute wurde im Bundestag der Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten diskutiert. Er zeigt nur einen kleinen Ausschnitt der Missstände, die in der Bundeswehr herrschen. Sinnentleerte Dienste,…